Was Föderalismus ist, fragen sich viele Menschen, wenn sie den Begriff erstmalig hören. Er beschreibt, wie ein Staat organisiert ist. Verschiedene staatliche Ebenen haben unterschiedliche Aufgaben und treffen eigenständige Entscheidungen für sich. Alles Wichtige dazu lesen Sie im Beitrag.

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Das ist Föderalismus am Beispiel Deutschland

Deutschland ist ein föderalistischer Staat. Die nationale Macht ist zwischen Bund und Ländern aufgeteilt. Wer für welche Verantwortungen und Aufgaben zuständig ist, ist im Grundgesetz verankert. Dabei ist in diesem politischen Bündnis (lat. = “foedus”) aber auch Zusammenarbeit gefragt.

Die Bundesregierung kümmert sich um Aufgaben, die für ein gesamtes Land einheitlich geregelt werden sollen. Auf dieser höchsten Ebene werden Gesetze beschlossen, die besonders wichtig sind, und die für alle Staatsbürger gelten sollen. So ist der Bund zum Beispiel für den Luftverkehr oder die Verteidigung des Staates zuständig.
Die 16 Bundesländer bilden die zweite Ebene. Sie können in vielen Bereichen eigenständig (“souverän”) entscheiden. Jedes dieser Bundesländer besitzt eine eigene Regierung. Diese entscheidet über Regelungen, die im jeweiligen Bundesland herrschen sollen.
Bereiche wie zum Beispiel Bildung, Polizei oder Kultur sind sogenannte “Ländersache”. Jedes Land entscheidet selbst, wie es diese Fachgebiete organisiert, regelt und gestaltet. So könnten in Bayern etwa andere Schulfächer unterrichtet werden als in Brandenburg.
Gesetze auf Landesebene dürfen allerdings nicht den Bundesgesetzen widersprechen. Die Länder können auch Einfluss auf die Bundesebene nehmen, indem sie Regierungsvertreter in den Bundesrat aussenden. Der Bundesrat wiederum ist nötig, um Gesetze in Kraft treten zu lassen.

Vor- und Nachteile des Föderalismus

Grundsatz des Föderalismus ist die Aufteilung von Macht, damit diese nicht von einer zentralen Stelle missbraucht werden kann. Föderalismus ist also wichtig für eine Demokratie und stellt sicher, dass alle mitreden bzw. -entscheiden können.

Länder können so entscheiden, wie sie denken, dass es für ihre Bevölkerung am besten ist. Entscheidungen können dort getroffen werden, wo Menschen unmittelbar von ihnen betroffen sind.
Föderalismus schafft Wettbewerb zwischen einzelnen Bundesländern. Denn: Je attraktiver ein Land sich gestaltet, desto mehr Menschen wollen dort wohnen. Zudem kommt es zu neuen Lösungsideen: Beschließt ein Land eine Neuregelung, die sich bewährt, kann diese auch von anderen Bundesländern übernommen werden.
Trotz dieser Vorteile gibt es auch Kritik am System des Föderalismus. Gleiche Aufgaben werden von verschiedenen Ländern unterschiedlich gelöst. Das kann ungerecht oder auch unübersichtlich sein. Nach einem Umzug kann es etwa zu Verwirrung führen, wenn in einem anderen Bundesland zum Beispiel unterschiedliche Ladenöffnungszeiten gelten.
Auch der sogenannte “Länderfinanzausgleich” wird oft kritisch betrachtet. Er besagt, dass reichere Bundesländer wirtschaftlich schwächer gestellten Ländern Geld abgeben müssen.