Nun ist es also endlich passiert: Christine Lambrecht (SPD) ist als Bundesverteidigungsministerin zurückgetreten. Für diesen Schritt hat es am Ende ein nervenzerfetzendes Gezerre über drei Tage, ein ganzes Wochenende, geben müssen. Man fragt sich, warum sie sich das noch antun musste.
In Lambrechts Fall ist es ziemlich einfach, zu sagen, die Ministerin hat bis zum Schluss nicht wahrhaben wollen, wie allein sie dastand. Den Schritt hat sie aber immer weiter hinausgezögert. Dafür spricht schon mal der Wortlaut ihrer Rücktrittserklärung. Sie gibt der medialen Fokussierung auf ihre Person die Schuld. Mit so viel Häme und Gegenwind habe sie nicht weitermachen können.
Das ist Wirklichkeitsverweigerung und passt wunderbar zu ihrem Auftreten als Ministerin. Christine Lambrecht hat in regelmäßigen Abständen Erklärungen versendet, in denen Mücken zu Elefanten wurden. Meist wurden diese Kleinigkeiten großspurig verkündet. Die Ministerin stand selbst helfend im Fokus. Die Situation konnte noch so desaströs sein, Christine Lambrecht fand trotzdem gute Worte für das, was sie ankündigte – und war es noch so klein –, wie auch für sich selbst und ihr Engagement.
Unvergessen sind in diesem Kontext die Helme anstelle von schweren Waffen für die Ukraine – ein internationaler Witz. Die kaputtgesparte Bundeswehr tröstete sie mit Schutzwesten. Wer über ein ganzes Jahr lang so und ähnlich auftritt, muss sich nicht wundern, wenn er oder sie hämische Schlagzeilen bekommt.
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Nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin #Lambrecht muss schnellstmöglich ein Nachfolger gefunden werden. Es braucht dafür einen erfahrenen Krisenmanager, der die Bedürfnisse der #Bundeswehr versteht. Was meint ihr, sollte man als Verteidigungsminister gedient haben?
— Berliner Zeitung (@berlinerzeitung) January 16, 2023
Lambrechts Parallelwelt garnierten dann aber auch noch seltsame Auftritte. Der Sohn der Ministerin im Bundeswehr-Flieger, der Truppenbesuch in Mali in Pumps und zuletzt ein euphorisches Silvestervideo vor knallender Kulisse, während in der Ukraine scharf und in Berlin auf Rettungskräfte mit Schreckschusswaffen geschossen wurde. Die Ministerin zeigte kein Gefühl für ein angemessenes Auftreten. Es wunderte schon niemanden mehr, dass sie nie Rückendeckung aus der Truppe bekam, deren politischer Kopf sie doch als Bundesverteidigungsministerin hätte sein sollen.
Das sind die Fakten, und sie hat sie selbst geschaffen. Und trotzdem bleibt ein solcher Blick auf den Rücktritt ein wenig zu einfach und oberflächlich.
Das wahre Problem resultiert aus der Komplexität der Materie, die hier politisch zu verantworten ist. Deutschland hat sich vorgenommen, zur Schutzmacht Europas zu werden. Wie das gehen soll, ist vollkommen ungeklärt. Mit einer Bundeswehr, die ihr eigener Truppeninspekteur als nicht einsatzbereit bezeichnet? Mit Panzern, die nicht fahren, Gewehren ohne Munition und Strukturproblemen an allen Ecken?
Die Bundeswehr braucht eine große Reform. Sie hat nach Jahrzehnten des Sparens nicht nur Materialprobleme, sondern auch Führungs- und sonstige Strukturen sowie eine Personalplanung, die von Experten als problematisch eingeschätzt werden. Es bleibt das Geheimnis von Kanzler Olaf Scholz (SPD), warum er nicht längst für eine angemessene Besetzung dieses Ministerpostens mit einem Verteidigungsexperten gesorgt hat. Nun, das kann er ja jetzt nachholen. Er muss.