Für faire Arbeitsbedingungen weltweit
Unser Konsum wirkt sich über die globalen Lieferketten weltweit aus. Seit knapp drei Monaten gilt das nationale Lieferkettengesetz. Entwicklungsministerin Schulze und Arbeitsminister Heil sind nach Afrika gereist, um sich vor Ort ein Bild zu machen wie die Umsetzung gelingt.
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In Ghana kamen Bundesministerin Schulze und Bundesminister Heil auch mit Beschäftigten einer Textilfabrik ins Gespräch.
Svenja Schulze (SPD, M), Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, und Hubertus Heil (SPD, r), Bundesminister für Arbeit und Soziales, besuchen die KAD Textilfabrik. Bundesarbeitsminister Heil und Bundesentwicklungsministerin Schulze besuchen Ghana und die Elfenbeinküste.
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Europa und der globale Süden sind durch weltweite Lieferketten wirtschaftlich eng miteinander verbunden. Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze erklärte deshalb: „Auch wir in Deutschland tragen Verantwortung dafür, dass entlang der Lieferketten die Menschenrechte und Umweltstandards geachtet werden.“
Gemeinsam mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ist sie nach Ghana und Côte d’Ivoire gereist. Hier arbeiten zwischen 80 und 90 Prozent der Beschäftigten – vor allem junge Menschen – in unsicheren Beschäftigungsverhältnissen mit niedrigen Löhnen und schlechten Arbeitsbedingungen. Auch Kinderarbeit ist weit verbreitet.
Das Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten ist am 1. Januar 2023 in Kraft getreten. Es regelt die unternehmerische Verantwortung dafür, dass Menschenrechte und Umweltschutz in den globalen Lieferketten eingehalten werden. Das Bundesarbeitsministerium beantwortet Fragen rund um das Gesetz.
In der ghanaischen Hauptstadt Accra haben die Minister unter anderem eine Textilfabrik besucht, die auch nach Europa exportiert. Außerdem besuchten sie einen der größten Secondhand-Textilmärkte der Welt. Ghana ist einer der größten Nettoimporteure von Alttextilien und Deutschland einer der Hauptexporteure.
In Côte d’Ivoire steht die Kakao-Lieferkette im Fokus der politischen Gespräche. Zudem besuchen die beiden Minister eine Plantage und eine Kakaokooperative. Jeder dritte Ivorer arbeitet im Kakaoanbau, doch ein großer Teil von ihnen lebt in Armut. Auf den Plantagen arbeiten zudem viele Kinder. Gleichzeitig ist der Kakaoanbau wichtige Ursache für die Entwaldung im Land.
Befähigung statt Rückzug
Mit seinem nationalen Lieferkettengesetz will Deutschland dazu beitragen, Arbeits- und Umweltbedingungen zu verbessern. Die Regelungen sollen vor allem den Menschen helfen, die am Anfang der Lieferketten stehen, unter ihnen viele Frauen und Kinder. Heil und Schulze machten sich vor Ort ein Bild davon, wie die Umsetzung gelingt. Denn, so Bundesarbeitsminister Heil: „Wer global wirtschaftet, wer global Gewinne macht, muss auch global Verantwortung übernehmen.“
Die Bundesregierung will die Wirtschaft ermutigen, sich nicht aus Regionen mit schwachen Standards zurückzuziehen, sondern gemeinsam mit den Produzenten vor Ort darauf hinzuarbeiten, dass Menschenrechte und Umweltstandards eingehalten werden. Sie unterstützt deshalb Unternehmen und ihre Zulieferer, die gesetzlichen Anforderungen des Lieferkettengesetzes gemeinsam umzusetzen. Dafür hat sie Umsetzungshilfen zusammengestellt.