Daniel Bahr wird neuer Gesundheitsminister

Daniel Bahr /ddp

Berlin � Mit einem weitreichenden personellen Umbau will die FDP nach den j�ngsten Niederlagen bei den Landtagswahlen den Weg aus der Krise schaffen. Danach wird der bisherige Bundesgesundheitsminister Philipp R�sler neuer Wirtschaftsminister. Der designierte FDP-Parteichef l�st nach eigenen Worten Rainer Br�derle ab, der zum neuen Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion gew�hlt wurde. R�sler gab zugleich bekannt, dass der bisherige Staatssekret�r im Gesundheitsministerium, Daniel Bahr, neuer Bundesgesundheitsminister wird. Beide Umbesetzungen im Kabinett seien von der Fraktion in einer Schaltkonferenz am Dienstagnachmittag gemeinsam mit den Mitgliedern des Bundesvorstandes beschlossen worden.

Ziel sei es, damit alle Personaldiskussionen abzuschlie�en und �ein klares Signal f�r den Aufbruch zu setzen�, sagte R�sler nach der Sitzung. Er habe �klare Vorstellungen�, wie es zu schaffen sei, die Partei aus ihrer derzeit schwierigen Lage herauszuf�hren. R�sler dankte der bisherigen Fraktionschefin Birgit Homburger daf�r, dass sie ihn durch ihren Verzicht auf den Fraktionsvorsitz darin unterst�tze. Er werde sie f�r den Fall seiner Wahl zum Bundesvorsitzenden als seine erste Stellvertreterin vorschlagen.

Unmittelbar nach der Entscheidung der FDP-Spitze begr��ten Bundes�rztekammer (B�K) und Kassen�rztliche Bundesvereinigung (KBV) die Entscheidung. �Mit dem Regierungswechsel im Herbst 2009 und der Amts�bernahme von Philipp R�sler als Bundesgesundheitsminister wurde eine neue Kultur des Vertrauens in der Zusammenarbeit zwischen Politik und �rzteschaft begr�ndet�, sagte der B�K-Pr�sident J�rg-Dietrich Hoppe. Auch Daniel Bahr habe in den vergangenen Jahren als parlamentarischer Staatssekret�r auf eine enge Kooperation zwischen Politik und �rzten sowie anderen Besch�ftigten im Gesundheitswesen hingewirkt. �Neben seiner Dialogbereitschaft ist es vor allem seine Fachkompetenz, die uns �rztinnen und �rzte auch f�r die Zukunft auf eine fruchtbare Zusammenarbeit hoffen l�sst�, sagte Hoppe.

Auch der Vorstandsvorsitzende der KBV, Andreas K�hler, verwies auf die Fachkompetenz des 34-j�hrigen. �Als Parlamentarischer Staatssekret�r im Bundesgesundheitsministerium ist er bereits bestens mit wichtigen Themen in der Gesundheitspolitik vertraut�, sagte er. Bahr zeichne sich durch hohe Sachkompetenz in diesem oftmals komplizierten Politikfeld aus. �Die KBV begr��t, dass Daniel Bahr das Amt des Bundesgesundheitsministers �bernehmen wird�, betonte der KBV-Chef.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nannte den schnellen Personalumbau bei der FDP ein �sehr hilfreiches Vorgehen". Sie werde mit R�sler als FDP-Vorsitzendem ebenso gerne zusammenarbeiten wie sie es mit Guido Westerwelle auf diesem Posten getan habe und als Au�enminister ja auch weiterhin tue, sagte sie vor ausl�ndischen Journalisten in Berlin.

Daniel Bahr, 34 Jahre alt

Einer der j�ngsten, wieder einmal: 1976 in Lahrstein geboren und 1992 in die FDP eingetreten war Daniel Bahr 2002 einer der j�ngsten Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Da hatte er schon f�nf Jahre die Jungen Liberalen geleitet, von 1999 bis 2004.

2009, als Philipp R�sler ihn im Oktober als parlamentarischen Staatssekret�r nach Berlin holte, waren der studierte Volkswirt und sein Chef die j�ngsten Regierungsmitglieder. Bahrs Ambitionen schadete das nicht: Parteifreunde kommentierten hinter vorgehaltener Hand, der M�nsteraner w�re lieber als Generalsekret�r seiner Partei oder direkt an R�slers Stelle angetreten. Ist doch der Posten des parlamentarischen Staatssekret�rs oft nur ein Parkplatz f�r altgediente Abgeordnete. Aber Bahr interpretierte das Amt neu und st�rzte sich in die Umsetzung eines liberalen Wunschprojektes, n�mlich die Umstellung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auf ein neues Finanzierungssystem, dass den Sozialausgleich �ber das Steuersystem leistet und nicht �ber die Arbeitseinkommen der GKV-Mitglieder.

Als Bahr im Fr�hjahr 2010 h�rte, dass Projekt liege bis zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (NRW) auf Eis, war er entsetzt, dann kam auch noch ein Streit mit der CSU hinzu. �Das hat mich ungemein frustriert und desillusioniert�, sagte Bahr Ende August 2010 gegen�ber dem Rheinischen Merkur.

Das ist Vergangenheit, die Zeichen stehen auf Aufbruch. Mittlerweile sieht er die Finanzierungsreform vom Sommer 2010 durchaus nicht mehr als �Ref�rmchen�. �Wir entkoppeln Gesundheits- und Arbeitskosten, was Arbeit schafft und geben den Kassen Autonomie zur�ck, indem sie die H�he des Zusatzbeitrags selbst bestimmen k�nnen�, verteidigt er die Reform. Ihre Wirkung �sei nicht zu untersch�tzen�.

Zus�tzlichen Schwung bekam seine Karriere, als er im November den Vorsitz der FDP in Nordrhein-Westfalen (NRW) nach dem R�cktritt von Andreas Pinkwarth �bernahm. Von �berforderung keine Spur, im Gegenteil. Als Vorsitzender eines gro�en Landesverbandes k�nne er der Gesundheitspolitik in Berlin noch mehr Gewicht verleihen, so seine Sicht der Dinge.

Auf seine Erfolgsliste buchte Bahr in der Folge das Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz, kurz AMNOG. �Damit haben wir in Deutschland einen Paradigmenwechsel eingeleitet�, sagte er. Jede neue Arznei m�sse fr�hzeitig belegen, ob sie einen Fortschritt im Vergleich zu den herk�mmlichen Pr�paraten darstelle. Das sei fair.

Jetzt Bundesgesundheitsminister � und der j�ngste im Kabinett, wieder einmal. Wof�r steht der junge Liberale? �Bei Gesamtausgaben der GKV von 170 Millionen Euro gibt es Sparpotenzial, vor allem durch mehr Effizienz�, sagte er im Sommer vergangenen Jahres. Die hebe man aber nicht in wenigen Monaten. N�tig seien mehr Kostentransparenz und Anreize f�r gesundheits- und kostenbewusstes Verhalten.

Die Praxisgeb�hr sei daf�r aber kein geeignetes Instrument. �Sie senkt die Zahl der Arztbesuche nicht. Wir wollen eine unb�rokratischere L�sung als heute�, so Bahr. Das gegenw�rtige System setze auch f�r �rzte falsche Anreize, sie orientiere sich zu stark �am Mittelmaߓ und sei zu wenig leistungsbezogen. Das sind zun�chst noch Stichworte, aber Bahr hat in der Vergangenheit gezeigt, dass er verbissen und durchsetzungsstark genug ist, daraus konkrete Gesetzesvorhaben zu machen.

Hat er mit 34 nun alles erreicht? Aber nein. Das zeigt eine kleine Szene, die sich von zehn Jahren ereignete und die der Stern in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Bahr r�ttelte damals an den St�ben des Berliner Kanzleramtes � eine Anspielung auf den jungen Gerhard Schr�der, der das beim Bonner Kanzleramt gemacht hatte. Bahrs Aktion war als Spa� gemeint. Damals. © hil/afp/aerzteblatt.de