BK Scholz: Meine Damen und Herren, lassen Sie mich zunächst einmal zu einer sehr ernsten Angelegenheit kommen. In den letzten Stunden hat Israel einen furchtbaren Angriff überstehen müssen. Der Iran hat Israel das erste Mal direkt mit Raketen, mit Marschflugkörpern, mit Drohnen, mit allem Möglichen angegriffen, wahrscheinlich mehr als 300 Flugkörper, die sich in Richtung Israel bewegt haben und aus dem Iran abgefeuert worden sind. Das ist ein durch nichts zu vertretender Angriff. Das ist eine schlimme Eskalation der Lage, und das ist in keiner Weise akzeptabel, nachvollziehbar und hinnehmbar.

Glücklicherweise ist es den israelischen Luftverteidigungskräften gelungen, diesen Angriff weitgehend abzuwehren, unterstützt von den USA und Partnern auch im arabischen Bereich. Das ist gut und etwas, bei dem man auch durchaus von der Leistungsfähigkeit der israelischen Verteidigungs- und Luftverteidigungsmöglichkeiten, aber auch von der Kooperation mit allen Partnern beeindruckt sein kann.

Wir verurteilen den iranischen Angriff scharf und warnen vor jeder weiteren Eskalation. Der Iran darf auf diesem Weg nicht weitermachen. Gleichzeitig ist es für uns völlig klar, dass wir mit Israel solidarisch sind, das nach dem furchtbaren Angriff der Hamas auf Bürgerinnen und Bürger Israels im Oktober des letzten Jahres jedes Recht hat, sich selbst zu verteidigen.

Wir beschäftigen uns intensiv mit dieser schwierigen, eskalierenden Situation. In den letzten 24 und 48 Stunden ist das ein ganz zentrales Thema gewesen. Ich werde heute auch noch mit den Vertretern meiner Regierung sprechen, die für diese Aufgaben zuständig sind, sodass wir die Lage noch einmal gemeinsam neu bewerten. Es wird im weiteren Tagesablauf auch eine G7-Schalte geben, an der ich mich beteilige.

Wir werden alles dafür tun, dass es nicht zu einer weiteren Eskalation kommt, und deshalb auch unseren bisherigen Kurs weiterverfolgen. Aber wir können nur alle warnen, insbesondere den Iran, so weiterzumachen.

Gestatten Sie mir einen Schnitt. Wir sind hier in China, in der mit 32 Millionen Einwohnern vielleicht größten Stadt der Welt. Es ist ganz bewusst so, dass ich mich entschieden habe, vor den Gesprächen in Peking zwei der Stadtstaaten zu besuchen, heute diese Stadt und dann später am Ende des Flusses Schanghai. Wir sehen hier eine ganz beeindruckende industrielle Stadtentwicklung. Das ist eine Stadt, in der Gebäude errichtet worden sind, wie man sie an den entwickeltsten Plätzen der Welt sehen kann, und dies in sehr großer Zahl, um all die Firmen, Fabriken, Büros und auch Menschen unterzubringen und zu beherbergen, die hier tätig sind.

Wir sehen, dass es wirtschaftliche Kooperation gibt, die für uns wichtig ist. Ich habe heute eine Fertigungsanlage der Firma Bosch besucht, die hier Wasserstoffantriebe für Fahrzeuge herstellt, moderne Technologie aus Deutschland, die hier eingesetzt wird und auch benötigt wird. Das ist ein Zeichen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, aber auch ein Zeichen dafür, dass wir die großen Herausforderungen der Menschheit nur gemeinsam werden bewältigen können.

Das gilt insbesondere für die Fragen des menschengemachten Klimawandels. Nur wenn es gelingt, dass überall in der Welt daran gearbeitet wird, diesen Klimawandel aufzuhalten, wird es auch gelingen, dass die Welt in 20, 30 Jahren noch ein sehr lebenswerter Ort ist. Denn eines ist gewiss: Milliarden Menschen überall werden Wohlstandszugewinne haben und auch auf ihnen bestehen, nicht nur in China, sondern auch an vielen anderen Stellen. Das kann nur gelingen, wenn es uns gelingt, es auf andere Weise zu schaffen, diesen Wohlstand dort entstehen zu lassen ‑ überall im globalen Süden, in Afrika und im Süden Amerikas ‑, wenn wir das mit modernen Technologien machen. Deutschland kann dabei mit seinen Möglichkeiten und seinen Fähigkeiten eine ganz entscheidende Rolle spielen.

In diesem Sinne: Schönen Dank!