Maskenskandal in DeutschlandFirma von Spahns Ehemann verkaufte Masken an Gesundheitsministerium
Maskenskandal im deutschen Gesundheitsministerium: Minister Jens Spahn erteilte der Firma seines Ehemannes Aufträge zur Maskenbeschaffung. Das Unternehmen und das Ministerium weisen die Lobbyismus-Vorwürfe zurück.
Darum gehts
Die CDU in Deutschland steckt in einem Maskenskandal.
Das Gesundheitsministerium hatte Masken von einem Unternehmen bezogen, an dem der Ehemann von Spahn beteiligt ist.
Laut Spahn soll jedoch alles mit rechten Dingen über die Bühne gegangen sein.
Das Bundesgesundheitsministerium von Jens Spahn (CDU) habe im vergangenen Jahr FFP2-Schutzmasken von der Firma Burda GmbH gekauft, für die auch Spahns Ehemann arbeitet. Dies geht aus Unterlagen hervor, die das Ministerium an den Bundestag schickte und über die der «Spiegel» am Sonntag berichtete. Der Masken-Deal könnte Interessenkonflikte bergen, weil Spahns Ehemann Daniel Funke als Lobbyist und Büroleiter der Burda-Repräsentanz in Berlin arbeitet.
Auf AFP-Nachfrage erklärte Spahns Ministerium: «Der Vertrag mit der Burda GmbH ist nach Angebotseingang nach einem standardisierten Verfahren zu marktüblichen Preisen geschlossen und abgewickelt worden.» Diese Erklärung hatte das Ministerium zuvor auch dem «Spiegel» zukommen lassen.
570’000 FFP2-Masken beschafft
Laut «Spiegel» hat die Burda GmbH 570’000 FFP2-Masken an Spahns Ministerium geliefert. Ein Burda-Sprecher sagte dem Magazin: «Der Vorstand der Hubert Burda Media hat dem Gesundheitsministerium im April 2020 angeboten, bei der Maskenbeschaffung zu helfen, als die Bundesregierung auf dringender Suche nach Schutzmasken war.» Daniel Funke sei «zu keinem Zeitpunkt über die Transaktion informiert oder involviert» gewesen. Es sei auch keinerlei Provision gezahlt worden.
Das Maskengeschäft ist nach Darstellung von Burda über eine Firma in Singapur zustande gekommen, an der das Unternehmen eine zehnprozentige Beteiligung hält. Der Preis der Schutzmasken habe 1,73 Dollar pro Stück betragen. Burda habe den Kaufpreis vorgestreckt, später habe das Ministerium den Preis von gut 909’000 Euro erstattet.