OASIS-Anmeldung – Erfahrungen aus den ersten zwei Wochen
Seit ca. zwei Wochen hat das Regierungspräsidium Darmstadt (RP) nun das offizielle Online-Antragsformular zur Anmeldung der Betriebsstätten an das spielform- und länderübergreifende Spielersperrsystem OASIS auf seine Homepage eingestellt.
Wie das RP über eine Pressemeldung mitteilte, gingen bereits innerhalb der ersten zwei Tage über 3.000 Anträge für Spielhallen und Gastronomieaufstellplätze in ganz Deutschland ein. Nach eigener Angabe „läuft das IT-System stabil und die Anträge werden unter Hochdruck abgearbeitet.“
Wir wollen diese Gelegenheit nutzen und die vergangenen zwei Wochen beleuchten. Sowohl in Gesprächen mit Mitgliedsunternehmer*innen als auch über unsere BA-Hotline zu OASIS war es uns möglich, einige Erfahrungsberichte seitens der Branche aufzunehmen, über die wir nun berichten können.
Zu berichten ist zunächst, dass es bei einigen Unternehmer*innen technische Probleme bei der Anmeldung auf der Plattform des RPs gab. Dies war besonders in den ersten Tagen nach der Freischaltung des Formulars der Fall. Obwohl mit mehreren Versuchen sichergestellt wurde, dass die Vertragsdaten und das Passwort auch korrekt eingegeben waren, war ein Login und somit ein Zugriff auf das Formular nicht möglich. Dieses technische Problem schien sich für die meisten Unternehmer*innen innerhalb der ersten Tage von selbst gelöst zu haben, vereinzelt trat es aber auch in der zweiten Woche noch auf.
Hinzuzufügen ist hierbei, dass fast alle Anrufer*innen bei der BA-OASIS-Hotline davon berichteten, dass sie bereits versucht hatten, die Service Hotline des RP Darmstadts zu erreichen. Dort konnte auch nach tagelangen Versuchen niemand erreicht werden. E-Mail Anfragen wurden seitens des RP nicht in jedem Fall beantwortet. Gerade bei technischen Problemen oder wenn es eine Nachfrage zu bereits gestellten Anträgen gab, brachten unsere Mitgliedsunternehmen ihre Verärgerung zum Ausdruck.
Ein weiterer Punkt einiger Unternehmer*innen an der Anmeldeplattform war, dass sie sich im Antragsformular mehr Informationen gewünscht hätten. Beispielsweise gab es Verunsicherungen darüber, welche Anlagen bzw. Erlaubnisse genau angehangen werden müssen. Bei einigen abgelehnten Anträgen konnten die Unternehmer*innen zudem aus der angegebenen Begründung der Ablehnung nicht erkennen, was sie im Anmeldeprozess richtig oder falsch gemacht hatten.
Berichtet wurden auch Probleme mit länderspezifischen Besonderheiten, die ein korrektes Ausfüllen des Formulars erschwerten. So können die angeforderten Unterlagen zu den Erlaubnissen je nach Bundesland, oder auch je nachdem, in welchen Jahr diese ausgestellt wurden, unterschiedlich aussehen oder nicht vorhanden sein. So waren beispielsweise in Nordrhein-Westfalen aktuelle Erlaubnisse im Juli 2021 ausgelaufen und die vorliegenden Dokumente damit nach Auffassung des RPs nicht ausreichend, obwohl gesetzlich ein legaler Weiterbetrieb der Spielhallen festgeschrieben worden ist. In anderen Ländern und in der Gastronomie liegen den Unternehmen teilweise unbefristete Erlaubnisse vor, die Anmeldeplattform verlangt allerdings die Angabe einer Frist. Hier musste im Einzelnen geprüft werden, wie trotzdem eine erfolgreiche Anmeldung durchgeführt werden konnte. Das Problem konnte meist durch eine Angabe der Frist bis zum 31. Dezember 2099 gelöst werden. Die BA-Landes und Fachverbände informierten ihre Mitgliedsunternehmen zu diesen besonderen Fällen.
Insgesamt ergibt sich ein gemischtes Bild der ersten zwei Wochen der deutschlandweiten OASIS-Anmeldung. Bei der überwiegenden Zahl der Unternehmen schien das Ausfüllen des Formulars ohne größere Probleme möglich zu sein und nun wird lediglich der technische Anschluss an die Sperrdatei abgewartet. Vermehrt waren aber auch technische und Verständnisprobleme mit der Plattform sowie Beschwerden über die mangelnde Erreichbarkeit des RP Darmstadts festzustellen. Die weitere Entwicklung bleibt abzuwarten.
Der BA befindet sich mit dem RP in einem regelmäßigen Austausch und wird Sie weiterhin informieren.