Ärztekammer ruft zur Wachsamkeit wegen extremistischer Strömungen auf

Rostock. Geraten Grundprinzipien des Genfer Gelöbnisses in Mecklenburg-Vorpommern in Gefahr? Ärztinnen und Ärzte im Nordosten beobachten diese Entwicklung aufmerksam – und mit wachsender Sorge.

In der Kammerversammlung erinnerten die Delegierten am Samstag deshalb in einem Leitantrag an das Gebot der Menschlichkeit und an das Genfer Gelöbnis. Mit dem Antrag ruft die Kammerversammlung zur Wachsamkeit hinsichtlich extremistischer Strömungen auf.

Sie wendet sich an alle Kolleginnen und Kollegen und an die Gesellschaft mit der Aufforderung, aufmerksam zu bleiben bei der Einflussnahme extremistischer Strömungen im Land. Konkret heißt es im Antrag: „Positionen in Religion, Politik und Gesellschaft, die zur Ausgrenzung von Menschen führen, sind nicht mit der ärztlichen Ethik und dem Genfer Gelöbnis in Einklang zubringen“. Ärztinnen und Ärzte fühlten sich grundsätzlich allen Menschen – nicht ausschließlich den Patientinnen und Patienten – verpflichtet.

Ministerin Drese will Ärztekammer einbeziehen

In der Kammerversammlung ging es aber auch im die aktuelle Gesundheitspolitik und die Krankenhausreform. Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) betonte auf der Versammlung, dass sie auf die Unterstützung der Ärztekammer baut, um Fragen der Behandlungsqualität und der ärztlichen Fort- und Weiterbildung mitzugestalten.

Drese räumte zwar „Schwierigkeiten im Detail“ ein, warb aber zugleich für die aus ihrer Sicht mit der Klinikreform verbundenen Chancen. Sie stellte klar, dass sich das Land auf Bundesebene für weitere Nachbesserungen einsetzen werde. Drese kündigte zudem eine Reform des Landeskrankenhausgesetzes an, die im Anschluss an die Klinikreform auf Bundesebene folgen soll. Die Ministerin lud die Ärztekammer ein, an dem dafür erforderlichen Prozess mitzuwirken. (di)