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Frankfurt: Ökolinx bekommt Fraktionsstatus

Stand: 01.06.2021, 17:59 Uhr

Von: Georg Leppert

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Jutta Ditfurth und Manfred Zieran tun sich mit Luigi Brillante von der Europa-Liste zusammen. Damit verliert die Linke wieder einen Sitz im Römer.

Die beiden Ökolinx-Stadtverordneten Jutta Ditfurth und Manfred Zieran schließen sich mit Luigi Brillante von der Europa-Liste für Frankfurt (ELF) zusammen. Im Gespräch mit der FR kündigte Ditfurth an, sie werde die neue Fraktion namens Ökolinx-ELF am Montag im Büro der Stadtverordnetenversammlung anmelden. Mit drei Sitzen im Römer stehen der Gruppierung Fraktionsmittel von rund 160 000 Euro im Jahr zu, außerdem hat Ökolinx-Elf Stimmrecht in den Fachausschüssen.

Gegen Rassismus und Sexismus

Fraktionsvorsitzende wird Jutta Ditfurth, die Geschäftsführung übernimmt Manfred Zieran. Grundlage der Fraktionsarbeit seien „Antirassismus, Antifaschismus, Antisexismus sowie das Eintreten gegen jeglichen Antisemitismus, für Ökologie und für die soziale Gleichheit aller Menschen“, heiß es in einer Mitteilung der Gruppe.

Brillante war mit 1,3 Prozent in die Stadtverordnetenversammlung gewählt worden. Nach wenigen Tagen schloss sich der Politologe, der als Geschäftsführer einer Beratungsstelle für Sozial- und Arbeitsrecht arbeitet, den Linken an. Damit wollte er eine Mehrheit für ein mögliches Bündnis aus Grünen, SPD und Linken herstellen. Dazu kam es nicht, Grüne und SPD verhandelten stattdessen mit FDP und Volt. Sollte der geplante Koalitionsvertrag an der FDP scheitern, käme ein Linksbündnis zwar wieder in Betracht – dann aber höchstwahrscheinlich unter Beteiligung von Volt, so dass Brillantes Stimme nicht mehr benötigt würde. Ihm sei wichtig, dass der Name der Europa-Liste wieder sichtbar werde, was in der neuen Fraktion der Fall sei, heißt es in der Mitteilung.

Zusammenarbeit mit Geschichte

Ditfurth und Brillante sind beide seit 2001 im Römer aktiv und bildeten auch schon eine gemeinsame Fraktion – allerdings nur kurzzeitig. 2011 taten sie sich mit Herbert Förster und Martin Kliehm von den Piraten zusammen. Doch das Bündnis namens „Die Bunten“ zerbrach nach wenigen Monaten wieder. Seitdem arbeitet Ökolinx ohne Fraktionsstatus und damit auch ohne Geld für die politische Arbeit im Römer.

Vertreten ist Ökolinx auch in den Ortsbeiräten 1, 2, 3, 4 und 7. Die Stadtteilpolitiker:innen werden von der Römer-Fraktion unterstützt. Der Name der Fraktion in den Ortsbeiräten ändert sich aber nicht.