Der Minister für auswärtige Angelegenheiten und Außenhandel, Xavier Bettel, nahm am Treffen der NATO-Außenminister:innen teil, das am 3. und 4. April 2024 im NATO-Hauptquartier in Brüssel stattfand. Im Laufe der zwei Tage nahm Minister Bettel an drei Arbeitssitzungen des Nordatlantikrates teil, die sich unter anderem mit der Vorbereitung des NATO-Gipfels in Washington im Juli 2024, der Lage in der Ukraine und ihrer Beziehung zur NATO sowie der Partnerschaft mit den Ländern des indopazifischen Raums befassten.
Bei einer ersten Sitzung des Nordatlantikrates, bei der Schweden zum ersten Mal als neues Mitglied des Bündnisses begrüßt wurde, tauschten die Ministerinnen und Minister ihre Ansichten über die Vorbereitungen für den NATO-Gipfel in Washington und die dauerhafte Unterstützung der Ukraine aus. Minister Bettel betonte bei dieser Gelegenheit, wie wichtig es sei, die laufenden gemeinsamen Bemühungen um eine Anpassung innerhalb der NATO fortzusetzen: "Als Gründungsmitglied der NATO ist Luxemburg entschlossen, seinen Beitrag zur Stärkung des Bündnisses zu leisten. Zusätzlich zu den erheblichen Anstrengungen, die wir bereits unternommen haben, arbeiten wir derzeit an einem Plan, um unsere Verteidigungsausgaben mittelfristig auf zwei Prozent des Bruttonationaleinkommens zu erhöhen".
In Brüssel nahm Xavier Bettel auch an der Tagung des NATO-Ukraine-Rates auf Außenministerebene teil, die in Anwesenheit des ukrainischen Außenministers Dmytro Kuleba stattfand. Bei diesem Treffen erörterten die Minister:innen unter anderem die Lage auf dem ukrainischen Schlachtfeld und den Bedarf der Ukraine an Ausrüstung. In seiner Rede erklärte Minister Bettel die Unterstützung Luxemburgs für die Ukraine. "Es geht hier nicht um Wohltätigkeit, sondern um unsere Sicherheit. Es geht um die Sicherheit unseres Kontinents und um die Einhaltung des auf Regeln basierenden Völkerrechts. Die Alternative wäre eine Ordnung, die auf dem Recht des Stärkeren beruht", hob Xavier Bettel hervor.
Minister Bettel nahm anschließend an einer Arbeitssitzung mit den Partnerländern der Indopazifikregion, Australien, Südkorea, Japan und Neuseeland, teil. Bei diesem Treffen, an dem auch der Hohe Vertreter der Europäischen Union, Josep Borrell, teilnahm, tauschten sich die Ministerinnen und Minister darüber aus, wie die Zusammenarbeit bei gemeinsamen Herausforderungen verstärkt werden kann, unter anderem in den Bereichen Cyberverteidigung, neue Technologien, Sicherheit im Seeverkehr, Klimawandel und Bekämpfung von Desinformation.
Schließlich bot das NATO-Außenministertreffen auch die Gelegenheit, den 75. Jahrestag der NATO zu feiern, die am 4. April 1949 in Washington bei der Unterzeichnung des Nordatlantikvertrags durch zwölf Gründerstaaten, darunter Luxemburg, gegründet wurde.
Quelle: Ministerium für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Verteidigung, Zusammenarbeit und Außenhandel
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