In einer Grundsatzrede zu Europa fordert Frankreichs Präsident einen Ruck in der EU. Souveränität, Stärke und Sicherheit müssten dringend erhöht werden. „Europa kann sterben“, warnt er.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat einen Ruck in Europa für mehr Unabhängigkeit, wirtschaftliche Stärke und Sicherheit gefordert. Angesichts militärischer Bedrohungen, der Konkurrenz durch die USA und China sowie einer Infragestellung der Demokratie müsse Europa seine Souveränität ausbauen, seine Werte verteidigen und seine Interessen und Märkte schützen, forderte Macron in einer Grundsatzrede am Donnerstag an der Pariser Sorbonne-Universität.
„Wir müssen uns heute darüber im Klaren sein, dass unser Europa sterblich ist, es kann sterben„, sagte Macron. „Das hängt einzig und allein von unseren Entscheidungen ab, aber diese Entscheidungen müssen jetzt getroffen werden.„ Im nächsten Jahrzehnt sei das Risiko groß, dass Europa “geschwächt oder sogar deklassiert werde“, sagte Macron. “Wir stehen an einem Wendepunkt.“ Die Zeit, in der Europa seine Energie und Rohstoffe aus Russland bezogen habe, viele Produkte aus China geliefert wurden und die USA die Sicherheit gewährleistet hätten, sei vorbei.
Macron drängt auf rasche EU-Aufrüstung und Wirtschaftsschutz
Konkret forderte Macron eine europäische Verteidigungsstrategie mit einer gemeinsamen Rüstungsindustrie und einer über Fonds der EU finanzierte beschleunigte Aufrüstung, um der Bedrohung Russlands gewachsen zu sein. Die Handelspolitik müsse angesichts massiver Subventionen von China und den USA in die eigene Industrie überdacht werden. Eine loyale Konkurrenz müsse sichergestellt werden und in Schlüsseltechnologien müsse es in der EU eine Bevorzugung europäischer Produkte geben. Auch in der Landwirtschaft und Ernährungsindustrie müssten zum Schutz der Landwirte gleiche Normen und Spielregeln hantiert werden.
Macron fordert mehr EU-Investitionen in Zukunftstechnologien
Angesicht der großen Herausforderungen bei Zukunftsthemen wie der Bewältigung des Klimawandels oder Künstlicher Intelligenz pochte Macron auf mehr Forschung und Investitionen. Um mehr Geld zu mobilisieren, müsse die EU gemeinsame Schulden aufnehmen und die angestrebte Kapitalmarktunion beschleunigen, damit mehr privates Kapital innerhalb der EU investiert werde.
Macrons Rede im Anlauf zur Europawahl folgt knapp sieben Jahre auf eine erste Europa-Rede von Macron an der Universität. Im September 2017 hatte der damals frisch ins Amt gewählte Präsident eine ambitionierte Vision für ein souveränes Europa entworfen, die für viel Aufsehen sorgte.
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