Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) tritt von ihrem Amt zurück. Ernst habe Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Montag um ihren Rücktritt gebeten, teilte die Staatskanzlei in Potsdam am Montag mit. Auf Ernst folgt Staatssekretär Steffen Freiberg. Die gebürtige Hamburgerin ist die Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Ernst nannte mangelnde Unterstützung als Grund für ihren Rücktritt. Die Herausforderungen für das Bildungsministerium seien sehr groß, sagte sie in Potsdam. „Um dem zu begegnen, ist eine große Geschlossenheit notwendig.“ In einer schriftlichen Erklärung ergänzte sie: „Diese Geschlossenheit ist nicht mehr gegeben.“ Darin verteidigte sie sich zugleich: „In Brandenburg haben wir in der vergangenen und in dieser Legislaturperiode viele gute und richtige Entscheidungen zur Sicherung des Unterrichts getroffen.“
Woidke würdigte die Arbeit der 62-Jährigen. Ernst habe das Amt „in schweren Zeiten – ich denke hier nur an die Coronapandemie – mit Weitblick und ruhiger Hand ausgeführt“, erklärte der Ministerpräsident. In ihre Amtszeit seien auch wichtige Meilensteine wie eine kontinuierliche Verbesserung des Kitapersonalschlüssels und des Einstiegs in die Beitragsfreiheit gefallen.
Die Ministerin stand in den vergangenen Jahren immer wieder in Kritik von Verbänden und Opposition, zuletzt auch innerhalb der Koalition. Kritik war nicht nur von Schulen und Eltern gekommen, auch von SPD und Grünen im Landtag. Dabei ging es um die Pläne, 200 Planstellen für Lehrkräfte für Verwaltungsfachkräfte und Schulsozialarbeiter umzuwidmen. Dadurch sollten in allen Schulen Ressourcen für Zusatzangebote wie Förder- und Ganztagsunterricht sowie Inklusion gekürzt werden. Das war als ein Baustein gedacht, um auf fehlende Lehrkräfte zu reagieren.
Die SPD-Politikerin war von 1997 bis 2011 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft sowie von 2014 bis 2017 Ministerin für Schule und berufliche Bildung in Schleswig-Holstein. Im September 2017 übernahm sie das Bildungsressort in Brandenburg.
