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Arbeitsminister Franz Josef Jung bietet Rücktritt an

Franz Josef Jung Franz Josef Jung
Vorläufiges Ende einer Ministerkarriere: Franz Josef Jung
Quelle: AP
Arbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) hat seinen Rücktritt angeboten. Das teilte der frühere Verteidigungsminister in Berlin mit. Er zieht damit die Konsequenzen aus den Informationspannen nach dem verheerenden Luftschlag der Bundeswehr Anfang September in Afghanistan.

Jung sagte zu seinem Rücktritt in Berlin: „Ich übernehme damit die politische Verantwortung für die interne Informationspolitik des Bundesverteidigungsministeriums gegenüber dem Minister bezüglich der Ereignisse vom 4. September in Kundus.“

Er fügte hinzu: „Ich habe sowohl die Öffentlichkeit als auch das Parlament über meinen Kenntnisstand korrekt unterrichtet“, und erklärte, er übernehme die volle Verantwortung für die Informationspannen und stelle sein Amt zur Verfügung.

Jung teilte „nach reiflicher Überlegung“ seinen Rücktritt mit. Noch am Donnerstag hatte er Vorwürfe zurückgewiesen, er habe die Öffentlichkeit und das Parlament belogen. Er selbst stehe weiter zur Aufklärung bereit, sagte er in seiner nicht einmal zwei Minuten langen persönlichen Erklärung.

Auf weitere Erklärungen verzichtete der CDU-Politiker. (Die Rücktrittserklärung im Wortlaut: hier).

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Nachfolge schnell regeln. Erste Gespräche sollten noch am Freitagmittag stattfinden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur

Zuvor hatte der Verteidigungsausschuss in Berlin über den umstrittenen Luftschlag Anfang September in der afghanischen Stadt Kundus beraten. Im Bundestag hatte Jung am Donnerstagabend einen Rücktritt abgelehnt.

Dem CDU-Politiker wird vorgeworfen, in seiner Amtszeit als Verteidigungsminister brisante Berichte über bei dem Luftangriff nahe Kundus getötete Zivilisten sowie über Fehler im Vorfeld des Bombardements nicht gelesen oder sogar zurückgehalten zu haben.

Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Verteidigungs- Staatssekretär Peter Wichert wurden deshalb entlassen.

Den Informationsfluss in der Bundesregierung nach dem umstrittenen Luftangriff nahe Kundus wird ein Untersuchungsausschuss überprüfen. Die Aufklärung der Affäre sei anders nicht möglich, obwohl der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sich respektabel um Klarheit bemühe, erklärten SPD, Grüne und Linkspartei am Freitag nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses in Berlin.

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Auch Guttenberg ging auf Distanz zu seinem Vorgänger Jung. Der Nato-Untersuchungsbericht sei nach heutigem Stand offensichtlich zu wenig, um sich ein hinreichendes Bild zu machen, sagte Guttenberg auf die Frage, ob er sich von Jung getäuscht fühle. Bei den Informationssträngen in dem Ressort gebe es Verbesserungsbedarf „grundsätzlicher Art“.

Der 60-jährige Hesse Jung galt im Kabinett Merkel als loyaler Minister. Allerdings agierte er in den vier Jahren als Verteidigungsminister oft glücklos. Jung zählt zu den Vertrauten von Hessens Ministerpräsident Roland Koch.

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dpa/Reuters

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