Corona-Skandal: Jens Spahn wollte Schrott-Masken an Bedürftige loswerden
Corona-Skandal: Laut Medienberichten wollte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die unbrauchbaren Coronavirus-Masken aus China unauffällig bei Bedürftigen entsorgen.
Berlin/Hamburg – Wie der „Spiegel“ berichtet, plant Gesundheitsminister Jens Spahn, unbrauchbare Masken im Wert von rund einer Milliarde Euro in der Nationalen Gesundheitsreserve einzulagern. Im nächsten Schritt würde CDU-Politiker Spahn, der womöglich in die CSU-Maskenaffäre involviert ist*, die Schutzmasken gegen das Coronavirus* mit Eintritt des Verfalldatums unauffällig entsorgen können.
| Mitglied des Deutschen Bundestages: | Jens Spahn |
| Geboren: | 16. Mai 1980 (Alter 41 Jahre), Ahaus |
| Größe: | 1,92 m |
| Ehepartner: | Daniel Funke (verh. 2017) |
| Ausbildung: | FernUniversität in Hagen |
| Partei: | Christlich Demokratische Union Deutschlands |
| Eltern: | Ulla Spahn, Georg Spahn |
Jens Spahn: Gesundheitsminister soll unbrauchbare Masken gegen Corona verschwinden lassen
Diese Informationen gehen aus internen Papieren des Arbeits- und Gesundheitsministeriums hervor, die dem „Spiegel“ vorliegen sollen. Die besagten Masken wurden im Frühjahr 2020 vom Gesundheitsministerium in den meisten Fällen aus China importiert.
Schon nach den damals geltenden Sonderregeln der Europäischen Union (EU) seien die Masken nicht frei verkehrsfähig gewesen und hätten deswegen vor ihrer Benutzung im Labor überprüft werden müssen. Eigens hierfür wurde das neue eingeführte Schnellverfahren der Zentralstelle für Sicherheitstechnik (ZLS) der Länder um weitere zwei Testschritte verkürzt.
Vorhaben gescheitert: Arbeitsministerium verweigert Jens Spahn (CDU) Erlaubnis, unbrauchbare Masken an Obdachlose zu verteilen
Die gemeinsame Behörde der 16 Bundesländer mit Sitz in München agiert im Bereich der Produktionssicherheit. Dabei orientiert sich das ZLS am geltenden Produktsicherheitsgesetz. Das verkürzte Testprogramm für die Schutzmasken gegen das Coronavirus hatte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zusammen mit dem TÜV entwickelt.
In den zurückliegenden Monaten hatte das Arbeitsministerium, in dessen Zuständigkeitsbereich die Maskenpflicht fällt, eine Zustimmung verweigert. Dies bezieht sich auf das Vorhaben von „Corona-Märchenonkel“ Jens Spahn* Vorhaben, die besagten Masken an Obdachlose, Behinderte oder aber Hartz-IV-Empfänger zu verteilen.
Gesetzesänderung soll Jens Spahns Masken-Vorhaben möglich machen
In der Woche ab Montag, 7. Juni 2021, soll nun ein Kompromiss beschlossen werden. Konkret geht es hierbei um eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes, um die unbrauchbaren Masken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz (NRGS) einlagern zu können. Als unrealistisch gilt hingegen Spahns anvisierte Aufhebung der Impfpriorisierung*.
Doch zurück zum neuesten Vorhaben des bei Markus Lanz oft in der Kritik stehenden Gesundheitsministers*. Nur im Falle eines nicht näher benannten Katastrophenfalls sollen die Masken von dort ausgegeben werden dürfen. Nicht nachgetestete Masken „werden nach Erreichen der Verfallszeit vernichtet. Eine Abgabe an Bürger kommt nur im Ausnahmefall infrage“, soll es in einem Vermerk des Arbeitsministeriums heißen.
Selbst für dieses extreme Szenario sei ein ausdrückliches Einverständnis des Arbeitsministeriums notwendig. Um wie viele Masken es sich genau handelt, die Gesundheitsminister und Corona-Provokateur Jens Spahn* einlagern lassen will, ist nicht bekannt. * 24hamburg.de und fr.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.