Mit zusammengekniffenen Augen schaut Hubertus Heil auf das, was früher mal „die Kloake des Ruhrgebiets“ genannt wurde. „Gigantisch. Ein Jahrhundertprojekt“ schwärmt der Bundesarbeitsminister. Es sind 30 Grad im Schatten, Heil ist am Montag nach NRW gereist, um sich in Begleitung von Hauptstadtjournalisten über die Transformation von Mittelständlern und einem Großkonzern im „industriellen Herzen des Landes“ zu informieren.
Hier in Castrop-Rauxel, wo die Emscher an den Werkshallen vieler Industriebetriebe vorbeifließt, gab es früher einen Kalauer: Man riecht den Fluss, bevor man ihn sieht. Doch diese Zeiten sind vorbei. Der Kanal, in dem Firmen einst stinkende Giftstoffe entsorgten, ist heute in großen Teilen ein grün bepflanztes Naturschutzgebiet: Das „Emscherland“ ist eines der größten Renaturierungsprojekte bundesweit. Zur Eröffnung im September kam Kanzler Scholz und musste für die Fotografen eine Weinrebe einpflanzen.
Bei Heil wird es schmutziger. Hemdsärmelig und in Gummistiefeln steht er unter der prallen Sonne im Schlamm und wuchtet mit einem Spaten die schwere Erde nach oben. Zwei Gärtner, die im Landschaftspark arbeiten, lassen Setzlinge in den Untergrund ein. Die Kameras klicken, Heil hat die Fotos im Kasten, die ihn als Anpacker zeigen sollen. Kurz darauf wird der Minister bei einer Currywurst am Stehtisch einen Plausch mit zwei Azubis halten und sich danach eine Lucky Strike anzünden – sozialdemokratischer wird es nicht mehr.
Heil hält sich aus dem Streit der Ampel raus
Hubertus Heil ist das letzte Überbleibsel der „Großen Koalition“. Als er ins Amt kam, hieß die Regierungschefin Angela Merkel und der Verkehrsminister Andi Scheuer. Heil stritt sich mit Horst Seehofer um Zuwanderung und mit Peter Altmaier um die Rente. Es sind Namen, die heute in der politischen Entscheidungsfindung keine Rolle mehr spielen. Heil wiederum sitzt immer noch an der Spitze von Deutschlands teuerstem Ministerium.
Doch das Land ist ein anderes geworden. Ob Corona, Ukraine-Krieg oder Energiekrise: Hinter der Wirtschaft liegen harte Jahre, die Rezession droht sich zu verfestigen. Vielerorts wird vor Abwanderung gewarnt. Die Regierung wiederum versinkt im Chaos, Hauptprofiteur ist die AfD.
Heil, ein Verfechter der Ampel, ist von deren Dauer-Gezanke genervt, wie er durchdringen lässt. Doch während andere sich in Talkshows oder auf Twitter gegenseitig die Schuld zuschieben, hält sich Heil bewusst im Hintergrund und zieht stattdessen seine stets kostspielige Sozial-Agenda durch.
Mit frischem Geld will er auch beim Strukturwandel gegensteuern, der nicht weniger als die Existenz ganzer Unternehmen im Ruhrgebiet bedroht – ob Mittelständler oder Weltkonzern. „Das ist keine Reise in die Vergangenheit“, wird der Minister mehrfach sagen. Heil, das wird deutlich, ist nicht egal, was in einer der industriestärksten Regionen des Landes passiert. Doch ob Strompreise, Bürokratie oder Verbrenner-Aus: Immer wieder zeigt sich auf der Reise: Der Arbeitsminister sieht die akuten Bedrohungen. Zur Lösung beitragen kann er nur punktuell – er ist schlichtweg der falsche Ansprechpartner.
Von Untergangsstimmung ist wenig zu spüren
Der Chemiepark Marl ist Arbeitsort für fast 10.000 Menschen. Konzerne wie Evonik erwirtschaften auf dem neun Quadratkilometer großen Werksgelände Millionenumsätze – und schlucken gigantische Mengen an Strom und Gas. Gerade die Chemiebranche warnt derzeit immer wieder vor Abwanderung. Von dieser Untergangsstimmung ist beim Besuch des Ministers allerdings wenig zu spüren. Thomas Wessel, Personalvorstand bei Evonik, begrüßt „den lieben Hubertus“ per Du. Dessen Besuch sei ein Zeichen von Wertschätzung, sagt Wessel. „So oft haben wir nicht einen Minister hier.“
Im Vorfeld wurden noch ganz andere Töne angeschlagen. Evonik-Chef Christian Kullmann attackierte die Ampel scharf. Die Regierung provoziere einen „Wirtschaftskollaps“, unterstellte er im Interview mit der „NZZ“. Auch Heil hat von dem Interview gehört, angesprochen wird Kullmanns Kritik beim Besuch allerdings nicht. Stattdessen konstatiert er: „Es geht um eine Grundsatzfrage: Ob Deutschland Industrie-Standort bleibt oder nicht. Es verändert sich verdammt viel und in verdammt kurzer Zeit.“
In der Diskussion zeigt sich der Kernkonflikt der Reise bereits beim ersten Termin. „Die Infrastruktur für den Weg der Rohstoffe zum Standort ist desolat“, warnt Wessel – ein Seitenhieb in Richtung Verkehrsminister Volker Wissing. „Wir brauchen dringend den Industriestrompreis, um international wettbewerbsfähig zu bleiben“, fordert der Personalchef – wohl wissend, dass die Zuständigkeit bei Wirtschaftsminister Robert Habeck und Bundeskanzler Olaf Scholz liegt.
Und gerade als es spannend wird, endet die Diskussion. Ein Sprecher Heils mahnt, auf seine Uhr zeigend, zur Eile. Ein Muster, das sich bei den folgenden Terminen wiederholen wird. Statt im Detail über die Überlebensstrategien der Unternehmen zu sprechen, geht es auf Werkstour mit den Azubis von Evonik.
Wohlwollend werden Heils Halbsätze vervollständigt
Zwischen den Chemikern in Sicherheitsklamotten wirkt Heil in dunkelblauem Anzug und leicht schräg sitzendem Helm etwas unbeholfen. Von Chemie hat er – ähnlich wie der Tross der mitgereisten Journalisten – wenig Ahnung. Während er an brummenden Pumpanlagen, blubbernden Kolben und Tanks mit Essigsäure und Kaliumnitrat vorbeigeführt wird, sagt er Halbsätze wie „Ah ja, hier entsteht dann also…“, die von den Evonik-Leuten dann wohlwollend vervollständigt werden.
Anstatt lange übers Technische zu sprechen, lenkt Heil das Gespräch lieber auf die Themen, in denen er seine Agenda klarmachen will. „Wie viel verdient man hier?“, fragt er einen Azubi, dem er später zum Abschied auf die Schulter klopfen wird. Knapp 1000 Euro gebe es im ersten Lehrjahr, entgegnet der junge Mann. Wie denn die Übernahmesituation sei, will Heil dann wissen. Evonik stelle nur so viel Azubis ein, wie übernommen werden könnten – am Ende bekämen alle, die es geschafft haben, einen unbefristeten Arbeitsvertrag, sagt Wessel. Wenn doch öfter alles so einfach wäre im Leben des Ministers.
Die Bleistahl GmbH & Co. KG aus Wetter an der Ruhr ist ein Betrieb, dessen Todestag eigentlich schon besiegelt war: der 1. Januar 2035. Ab dann dürfen in der EU keine Verbrenner mehr vom Band gehen. Die Ventilsitzringe, die der Mittelständler Autobauern wie VW zuliefert, werden dann schlichtweg nicht mehr gebraucht. Hat das Unternehmen mit seinen immerhin 900 Mitarbeitern überhaupt eine Überlebenschance in den Mühlen der Transformation?
Nicht nur Arbeitsminister Heil glaubt daran, auch und Anna-Lena Köhler und Marie-Luise Scheck sind davon überzeugt. Die beiden 25- und 28-jährigen Schwestern sind die Urenkelinnen des Firmengründers Max Köhler und mittlerweile Gesellschafterinnen. Geführt werden die Geschäfte von Li Zhang, eine gebürtige Chinesin, die einst zum Studium nach Deutschland kam. 70 Prozent der Beschäftigten hat einen Migrationshintergrund, erzählt sie, und stellt Heil zwei brasilianische Werkstoffentwickler vor, die Bleistahl kürzlich eingestellt hat.
„Bei diesem Betrieb geht mir das Herz auf“, sagt Heil
Heil plaudert mit den jungen Männern auf Englisch über das Wetter in Deutschland und fragt, bevor er ihnen „Bom Dia“ wünscht, nach den Problemen mit der Bürokratie. Als die beiden verlegen lächeln und nicht ganz wissen, was sie sagen sollen, springt der Personalchef zur Seite und wirft lachend ein, es habe „ein paar Probleme“ gegeben, hätte „aber schlimmer sein können“. Überhaupt, die Stimmung bei Heils Besuch ist beinahe ausgelassen. „Bei diesem Betrieb geht mir das Herz auf“, wird Heil am Ende der Firmentour sagen.
Aber ist Bleistahl wirklich ein Beispiel für erfolgreiche Transformation? Was wird aus den Arbeitsplätzen, wenn das Verbrenner-Aus Realität ist? Zwar stellt der Mittelstandsbetrieb nun auch hochbelastbare Bremsscheiben für E-Fahrräder her, neue Produkte sind „in der Pipeline“, wie Köhler berichtet. Doch ein riesiger Absatzmarkt wie die Autobranche ist schwer zu ersetzten, die Produktionsmenge der Ringe liegt bei über 300 Millionen pro Jahr.
Und schon jetzt ist das Unternehmen krisengeplagt – der Chipmangel, die Inflation und die Coronakrise sorgten für Einbrüche, wie der Werksleiter am Rand des Termins berichtet. Ein erst 2017 eröffnetes Werk in Gelsenkirchen musste schon wieder dichtgemacht werden. Die Unsicherheit unter der Belegschaft sei hoch angesichts der Strompreise, sagt der Angestellte. Neben dem Einsatz von KI im Werk soll jetzt ein neu eingebauter Batteriespeicher die Produktionskosten senken.
Ob das reichen wird, ist fraglich. Als Geschäftsführerin Zhang andeutet, dass Betriebe bei der Transformation finanzielle Unterstützung durch den Staat bräuchten, nickt Heil zwar, witzelt dann aber: „Bei Finanzierungen – das ist Christian Lindner. Aber bei Einwanderung können wir Ihnen helfen.“ Heil zählt auf, was sein Ministerium alles geleistet hat, um Firmen bei der Transformation zu unterstützen: die großzügigen Regeln beim Fachkräfteeinwanderungsgesetz etwa oder das Gesetz zur Förderung von Weiterbildung und das Qualifizierungsgeld.
Zum Abschied sagt Heil, er wolle in zehn Jahren wiederkommen. „Als Arbeitsminister oder als was auch immer.“ Bleibt die Frage, ob es Bleistahl dann noch gibt.
Die Zeichen der Edelstahlwerke stehen auf Sparkurs
Am Dienstag steht noch mal die volle Ladung Ruhrpott auf dem Programm der Reise. Aus den Schornsteinen der Deutschen Edelstahlwerke in Witten zieht grauer Rauch gen Himmel, überall auf dem Gelände der Gießerei zischt, glüht und knallt es. In den dunklen Hallen des Werks flimmert die Hitze durch den bis zu tausend Grad heißen Stahl, der hier gewalzt wird. Heil – die Botschaft im Sigmar Gabriel’schen Sinne wird klar – geht dahin, wo es brodelt und stinkt.
Die Fertigung wirkt zwar wie eine Zeitreise in das Ruhrgebiet der Hochöfen und Zechen, das es nicht mehr gibt. Einige der Maschinen stehen seit 1954 im Werk. Doch der Schein trügt. Der Stahl wird hier im Elektrolichtbogen-Ofen mit Strom aus regenerativen Energiequellen und aus recyceltem Schrott hergestellt. Dabei fallen laut Unternehmensangaben rund 110 kg CO₂ pro Tonne Rohstahl an – 90 Prozent weniger als im globalen Schnitt. Bis 2038 soll die Dekarbonisierung Realität werden, sagt Geschäftsführer Frank Koch, der Heil über das Gelände führt.
Spurlos vorbei gehen Krise und Transformation aber auch an den Edelstahlwerken nicht – im Gegenteil. Die Zeichen stehen auf Sparkurs, um den Abbau von Jobs wurde lange verhandelt. Der einstige Mittelständler gehört mittlerweile zum börsennotierten Konzern Swiss Steel Group. Die Entscheidung über die Arbeitsplätze im Ruhrpott werden also vor allem im schweizerischen Luzern getroffen. Es sei nun „weißer Rauch aufgestiegen“, sagt Koch. Wie genau die Lösung aussieht, könne er aber noch nicht sagen.
Vor den Toren des Stahlwerks wiederholt sich die Situation vom Vortag. Die Mikrofone und Handys der Journalisten sind auf den hochgewachsenen Geschäftsführer Koch gerichtet. Der Edelstahl-Chef macht deutlich: Es geht um nichts weniger als das Überleben der Stahlindustrie in Deutschland. Als es dann um die Debatte um den Industriestrompreis geht, steht Heil etwas abseits vom Geschehen.
Auch in dieser Angelegenheit kann der Arbeitsminister bestenfalls vermitteln. Denn zwar spricht er sich beim Besuch des Werks für „eine Art von Brückenstrompreis“ aus. Doch zu einer klaren und gemeinsamen Position konnte sich Heils Partei bislang nicht durchringen. Denn umsetzen müssten den umstrittenen Markteingriff der bisher skeptische Kanzler, gemeinsam mit Wirtschaftsminister Habeck, der schon im Frühjahr Zustimmung signalisiert hatte.
Habeck selbst steht am Abend zuvor auf einer Bühne in Heidelberg. Auch der Vizekanzler hat Pressevertreter zu einer Sommerreise geladen. Auf der Tour des grünen Ministers, die zeitgleich abläuft, geht es aber weniger um Stahlherstellung, Verbrennermotoren und Chemiewerke.
Vor einem ihm wohlgesonnen Publikum philosophiert der Minister über Verteilungsfragen, Wärmepumpen und das Gendern. Die Debatte um die befürchtete Abwanderung ganzer Industrien rückt dabei in den Hintergrund. Unternehmen, die um ihre Existenz fürchten, standen in diesem Jahr nicht auf dem Reiseplan.
Dieser Text erschien ursprünglich im Juli 2023.
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