Lübeck - Politik

Politik

„Eine zentralisierte Verwaltungsstruktur könnte Flächen- und Mietkosten reduzieren und so zur finanziellen Entlastung beitragen“, meint die BfL. Foto: Archiv/HN

BfL: 50-Millionen-Euro-Loch - Lübeck muss sparen!

Lübeck - 17.07.2024 14.22 Uhr: „Die Hansestadt Lübeck steht vor einer anspruchsvollen finanziellen Herausforderung, die eine sorgfältige Balance zwischen notwendigen Ausgaben und Haushaltskonsolidierung erfordert“, schreiben die „Bürger für Lübeck“ (BfL) in einer Mitteilung. Besonders im Kontext des aktuellen wirtschaftlichen Abschwungs und der Kürzungen im kommunalen Finanzausgleich von 26 Millionen Euro sieht die Zukunft des städtischen Haushalts laut BfL düster aus.

„Eine Haushaltssperre streicht zudem mit der Rasenmähermethode“, meint der Co-Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Grünen, Dr. Axel Flasbarth. Foto: Archiv

Grüne: Sparen notwendig, aber Haushaltssperre das falsche Instrument

Lübeck - 17.07.2024 12.17 Uhr: Bürgermeister Jan Lindenau hat am 15.07.2024 wegen hoher Einnahmeausfälle und gestiegener Kosten eine Haushaltssperre für den Rest des Jahres 2024 verhängt (Wir berichteten). Damit sind keine nicht-gesetzlich erforderlichen Ausgaben mehr möglich, die noch nicht vertraglich festgelegt sind. „Sparen notwendig, aber Haushaltssperre das falsche Instrument“ titeln dazu die Lübecker Grünen in einer Mitteilung.

„Jetzt muss die Bürgerschaft ihre Hausaufgaben erledigen“, titelt die die Fraktion SPD und FW in einer Mitteilung. Foto: Archiv

SPD und FW zum Buddenbrookhaus: Bürgerschaft muss ihre Hausaufgaben erledigen

Lübeck - Innenstadt - 12.07.2024 13.53 Uhr: „Bürgermeister Jan Lindenau sowie die Senatorinnen Monika Frank (Kultur) und Joanna Hagen (Bau) waren am 24. Juni zu Gesprächen in Kiel, um die Fördermittel für das Buddenbrookhaus zu retten“, schreibt die Fraktion SPD und FW in einer Mitteilung. „Sie waren erfolgreich und haben gemeinsam mit Vertretern des Landes einen möglichen Weg gefunden, wie die Mittel doch noch gesichert werden können.“

Die Verwaltung hätte einen „Schaden in Millionenhöhe“ angerichtet, behaupten die Lübecker Grünen in einer Erklärung zum Thema Buddenbrookhaus. Foto: Archiv/HN

Grüne zum Buddenbrookhaus: Verwaltung hat Millionenschaden angerichtet

Lübeck - Innenstadt - 12.07.2024 11.07 Uhr: Wie die Verwaltung erst am 11. Juli 2024 mitgeteilt hätte, "hat das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes Schleswig-Holstein (MWVATT) bereits am 24.06.2024 bekannt gegeben, dass das ursprünglich zugesagte Fördervolumen von 19 Millionen Euro für das Neue Buddenbrookhaus auch nach der von der Bürgerschaft beschlossenen Umplanung zum Erhalt des Gewölbes aus dem 13. Jahrhundert erhalten bleiben kann“, schreiben die Lübecker Grünen in einer Erklärung.

Fachlich beraten von Hans-Günter Lund, Rudi Alisch und seinen Apothekerinnnen bekam Tim Klüssendorf seine verschriebene Salbe. Foto, O-Ton: Harald Denckmann

Abgeordneter vor Ort: Apotheken in Not

Lübeck - 10.07.2024 15.34 Uhr: Der Lübecker Bundestagsabgeordnete Tim Klüssendorf (SPD) befindet sich im Dauerlauf durch etliche Apotheken, die sich jetzt in ihrer Not auch an die Volksvertreter in Berlin wenden. Hier in Lübeck hatte ihn Apotheker Rudi Alisch aus der Mühlenstraße in seinen modernen Betrieb geladen, um dem Abgeordneten einmal direkt vor Ort die hochkomplexe Problematik zu erläutern, der die Apotheken im täglichen Betrieb ausgesetzt sind. Mit O-Ton