Gesetzestexte zum Nachbarrecht in Thüringen (Platin-Paket)

Beschreibung

Thüringer Nachbarrechtsgesetz (ThürNRG)

Verkündungsstand: Mai 2024 * 

Inhaltsübersicht der Abschnitte und Paragraphen

Abschnitt 1 – Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Nachbar und Nutzungsberechtigter
§ 2 Anwendungsbereich

Abschnitt 2 – Nachbarwand

§ 3 Grundsatz
§ 4 Beschaffenheit der Nachbarwand
§ 5 Anbau an die Nachbarwand
§ 6 Anzeige des Anbaues
§ 7 Vergütung
§ 8 Unterhaltung der Nachbarwand
§ 9 Nichtbenutzen der Nachbarwand
§ 10 Beseitigen der Nachbarwand vor dem Anbau
§ 11 Erhöhen und Unterfangen der Nachbarwand
§ 12 Gründungstiefe

Abschnitt 3 – Grenzwand

§ 13 Errichten der Grenzwand
§ 14 Anbau an eine Grenzwand
§ 14a Überbau durch Wärmedämmung
§ 15 Anschluß bei zwei Grenzwänden
§ 16 Unterfangen einer Grenzwand

Abschnitt 4 – Hochführen von Schornsteinen, Lüftungsschächten und Antennenanlagen

§ 17 Inhalt und Umfang
§ 18 Anzeigepflicht
§ 19 Schadensersatz
§ 20 Entschädigung

Abschnitt 5 – Hammerschlags- und Leiterrecht

§ 21 Inhalt und Umfang
§ 22 Anzeigepflicht
§ 23 Schadensersatz
§ 24 Gefahr im Verzug
§ 25 Entschädigung

Abschnitt 6 – Duldung von Leitungen

§ 26 Duldungspflicht
§ 27 Unterhaltung der Leitungen
§ 28 Anzeigepflicht und Schadensersatz
§ 29 Anschlußrecht des Duldungspflichtigen
§ 30 Betretungsrecht
§ 31 Nachträgliche erhebliche Beeinträchtigungen
§ 32 Entschädigung
§ 33 Anschluß an Fernheizungen

Abschnitt 7 – Fenster- und Lichtrecht

§ 34 Inhalt und Umfang
§ 35 Ausnahmen
§ 36 Ausschluß des Beseitigungsanspruchs

Abschnitt 8 – Dachtraufe

§ 37 Ableitung des Niederschlagswassers
§ 38 Anbringen von Sammel- und Abflußeinrichtungen

Abschnitt 9 – Einfriedungen

§ 39 Einfriedungspflicht
§ 40 Kosten und Unterhaltung der Einfriedung
§ 41 Anzeigepflicht
§ 42 Grenzabstand von Einfriedungen

Abschnitt 10 – Bodenerhöhungen

§ 43 Grundsatz

Abschnitt 11 – Grenzabstände für Pflanzen

§ 44 Grenzabstände für Bäume, Sträucher und einzelne Rebstöcke
§ 45 Grenzabstände für Hecken
§ 46 Ausnahmen
§ 47 Berechnung des Abstandes
§ 48 Grenzabstände im Weinbau
§ 49 Grenzabstände für Wald
§ 50 Abstände von Spaliervorrichtungen und Pergolen
§ 51 Anspruch auf Beseitigung oder Zurückschneiden
§ 52 Nachträgliche Grenzänderungen

Abschnitt 12 – Verjährung

§ 53 Verjährung

Abschnitt 13 – Schlußbestimmungen

§ 54 Übergangsbestimmungen
§ 55 Außerkrafttreten von Bestimmungen
§ 56 Inkrafttreten

§§ 903 – 924 und § 1004 des Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)

§ 903 Befugnisse des Eigentümers
§ 904 Notstand
§ 905 Begrenzung des Eigentums
§ 906 Zuführung unwägbarer Stoffe (Immissionen)
§ 907 Gefahr drohende Anlagen
§ 908 Drohender Gebäudeeinsturz
§ 909 Vertiefung
§ 910 Überhang (Wurzeln und Zweige)
§ 911 Überfall (Früchte)
§ 912 Überbau; Duldungspflicht
§ 913 Zahlung der Überbaurente
§ 914 Rang, Eintragung und Erlöschen der Rente
§ 915 Abkauf
§ 916 Beeinträchtigung von Erbbaurecht oder Dienstbarkeit
§ 917 Notweg
§ 918 Ausschluss des Notwegrechts
§ 919 Grenzabmarkung
§ 920 Grenzverwirrung
§ 921 Gemeinschaftliche Benutzung von Grenzanlagen
§ 922 Art der Benutzung und Unterhaltung
§ 923 Grenzbaum
§ 924 Unverjährbarkeit nachbarrechtlicher Ansprüche
§ 1004 Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch

Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung

Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2 Marktverkehrsregelungen für Geräte und Maschinen

§ 3 Inverkehrbringen
§ 4 Übermittlung der Konformitätserklärung
§ 5 Aufbewahrung und Übermittlung von Informationen aus der Konformitätsbewertung
§ 6 Mitteilungspflichten

Abschnitt 3 Betriebsregelungen für Geräte und Maschinen

§ 7 Betrieb in Wohngebieten
§ 8 Betrieb in empfindlichen Gebieten

Abschnitt 4 Schlussvorschriften

§ 9 Ordnungswidrigkeiten
§ 10 Übergangsvorschrift
§ 11 Anpassungsvorschrift

Anhang

* Hinweis: Verkündungsstand Mai 2024 bedeutet, dass alle bis zu diesem Monat amtlich verkündeten Änderungen des Gesetzes in der PDF Datei enthalten sind.