Geschichte und Aufgaben von Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Seit 2017 wirkt Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident. Privates dringt nur selten an die Öffentlichkeit. Das ist bekannt über den Politiker.
Berlin – Der 13. Februar 2022 war für Frank-Walter Steinmeier ein entspannter Tag: Als die 1472 Mitglieder zur Bundesversammlung im Berliner Paul-Löbe-Haus zusammenkamen, war die Wiederwahl Steinmeiers zum Bundespräsidenten schon lange sicher: SPD, Grüne, FDP und CDU/CSU hatten bereits im Vorfeld die Wiederwahl Steinmeiers verkündet. Sie stellten eine deutliche Mehrheit der 736 Abgeordneten des Bundestags sowie der Menschen, die die 16 Landtage entsenden.
| Politiker | Frank-Walter Steinmeier |
|---|---|
| Geboren | 5. Januar 1956 |
| Partei | Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) |
| Ehepartnerin | Elke Büdenbender (verh. 1995) |
Frank-Walter Steinmeier ist seit 2017 Bundespräsident
Steinmeier hat sich seine Wiederwahl nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder wegen seiner integrativen und überparteilichen Amtsführung verdient. Steinmeier habe sich in den ersten fünf Jahren seiner Amtszeit um das Land verdient gemacht. „Er hat eine seriöse, eine integrative und eine überparteiliche Amtsführung gezeigt. Er findet in schweren Zeiten die richtigen Worte. Er hat den Kompass und das Verständnis für die Menschen, aber auch klare Haltungen und klare Ansichten“, sagte der bayerische Ministerpräsident Anfang Januar 2022.
Kritik an Steinmeier kam hingegen von Gesine Schwan (SPD), in deren Augen Steinmeier mutiger auch kontroverse Themen ansprechen sollte. „Ich glaube, dass das ihm und seiner Amtszeit sehr guttun würde und seiner Reputation“, sagte die Kandidatin von 2004 und 2009 im Deutschlandfunk. „Diese Chance, Dinge anzusprechen, die in Zukunft wichtig sein werden, die unbequem sind, die für alle Parteien unbequem sind, die auch für die Bürgerinnen und Bürger vielleicht unbequem sind, diese Chance hat eigentlich nur der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin“, sagte die Politikwissenschaftlerin.
Frank-Walter Steinmeier überreicht Entlassungsurkunde an Kanzlerin Angela Merkel
Ende Oktober 2021 entließ Steinmeier die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel aus dem Amt. Er betonte damals, dass deren Regierungszeit „prägend für unser wiedervereintes Land und für das Bild unseres Landes in der Welt“ gewesen sei und auch „prägend für eine ganze Generation junger Frauen und Männer, denen sie eine neue, ganz eigene Form der Führung vorgelebt“ habe. Zugleich sei es eine Zeit gewesen, „die nicht eben arm an Krisen und Verwerfungen war“.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: Das sind seine Aufgaben
Steinmeier gilt im Amt des Bundespräsidenten als das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Er repräsentiert das Land nach innen und außen - etwa durch sein öffentliches Auftreten bei Veranstaltungen, Reden, oder durch Besuche in Ländern und Gemeinden. Zu den wichtigsten weiteren Aufgaben zählen:
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- Ernennung und Entlassung der Bundesrichter, der Bundesbeamten, der Offiziere und Unteroffiziere
- Begnadigungsrecht für den Bund
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Frank-Walter Steinmeier privat: Nierenspende an seine Ehefrau Elke Büdenbender
Seit dem 27. Dezember 1995 ist Frank-Walter Steinmeier verheiratet. Seine Frau Elke Büdenbender lernte er im Studium kennen, 1996 bekamen sie eine gemeinsame Tochter. Büdenbender ist Richterin am Berliner Verwaltungsgericht mit dem Fachgebiet Sozialrecht.
Was viele nicht wissen: Steinmeier spendete 2010 seiner schwer erkrankten Frau eine Niere. Der Gesundheitszustand seiner Frau habe sich in den Wochen zuvor akut zugespitzt, sagte er damals. Wegen der langen Wartezeiten für Spendernieren habe sich die Familie zu einer Lebendspende entschieden. Steinmeier sagte Jahre später: „Uns geht es gut und wir sind beide froh, die Entscheidung so getroffen zu haben. Es hat uns beiden gut getan.“
Ex-Kanzler Gerhard Schröder förderte Steinmeier
Steinmeier startete seine politische Karriere eher unspektakulär: Kurz vor seinem einem Studium der Rechtswissenschaft und später Politikwissenschaft trat er im Jahr 1975 in die SPD ein. Parteipolitisch trat der in Detmold (Nordrhein-Westfalen) geborene Steinmeier erst 1991 wirklich in Erscheinung: Damals übernahm er das Amt des Referenten für Medienrecht und Medienpolitik in der niedersächsischen Staatskanzlei. Dort lernte er auch den späteren Ministerpräsidenten und Bundeskanzler Gerhard Schröder kennen. Dieser machte Steinmeier zunächst zu seinem Büroleiter, später zum Leiter der niedersächsischen Staatskanzlei - von 1999 an auch zum Chef des Bundeskanzleramtes.
Außenminister, Kanzlerkandidat, Vizekanzler: Frank-Walter Steinmeier einst mächtiger SPD-Funktionär
Nach der verlorenen Bundestagswahl 2005 zog CDU-Hoffnungsträgerin Angela Merkel ins Kanzleramt - und machte Steinmeier zum Bundesaußenminister, nach dem dem Rücktritt Franz Münteferings 2007 war er zudem Vizekanzler. Ein Jahr später forcierte Steinmeier seinen parteipolitischen Aufstieg: Nach einem Intermezzo als kommissarischer SPD-Vorsitzender beschloss das SPD-Präsidium, den damals 52-Jährigen als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2009 vorzuschlagen. Ein Sonderparteitag wählte ihn mit gut 95 Prozent der Stimmen.
Die anschließende Wahl konnte die SPD wie vier Jahre zuvor nicht gewinnen: Mit knapp 23 Prozent der Zweitstimmen landete man deutlich hinter der Union. Steinmeier wurde Vorsitzender der SPD-Fraktion und somit Oppositionsführer. Das Amt des Bundesaußenministers übernahm er ab 2013 erneut für vier Jahre, ehe er sich 2017 zum Bundespräsidenten wählen ließ. Am 13. Februar 2022 wurde er im ersten Wahlgang mit 1045 von 1425 gültigen Stimmen der 1472 Mitglieder der Bundesversammlung wiedergewählt. (jkk mit dpa)