Bericht: Steinmeier konfrontierte Selenkskyj bei Anruf

Frank-Walter Steinmeier soll gegenüber seinem ukrainischen Amtskollegen deutlich geworden sein. Es geht um ein Telefonat nach der geplatzten Kiew-Reise.

Der Eklat um die geplatzte Reise von Frank-Walter Steinmeier nach Kiew belastete das Verhältnis des Bundespräsidenten zum ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj offenbar stärker als bislang bekannt. Der "Spiegel" berichtete am Freitag, dass Steinmeier im ersten Telefonat der beiden Präsidenten Selenskyj mit dem Fall konfrontiert und mehrfach eine Aufklärung über die Hintergründe verlangt habe.

Bevor er über das künftige Verhältnis der beiden und neue Reisepläne sprechen wolle, müsse zuerst noch einmal über die Vergangenheit gesprochen werden, habe Steinmeier nach Angaben von Eingeweihten bei dem Gespräch gesagt. Die Ausladung sei ein historischer Affront gewesen, beispiellos gegenüber einem Staatsoberhaupt eines Verbündeten.

Reise nach Polens Initiative geplant

Im April hatte der deutsche Bundespräsident eine Reise nach Kiew geplant – gemeinsam mit den Staatspräsidenten Polens, Lettlands, Litauens und Estlands nach Kiew fahren. Die Initiative hierfür war von Polens Präsident Andrzej Duda ausgegangen. Kurz vor Abreise wurde bekannt, dass Steinmeier offenbar nicht erwünscht sei.

Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte erklärt, nichts von einer Absage gewusst zu haben. Dagegen sprechen Berichte, dass aus dem Präsidialamt Vorbehalte gegen eine Steinmeier-Reise an Polen herangetragen wurden. Darüber wurde dann Deutschland informiert. Der Bundespräsident hatte Anfang Mai mit Selenskyj telefoniert – der Streit galt dann als ausgeräumt

Steinmeier soll Dokumente vorgelegt haben

Als Selenskyj in dem Telefongespräch beteuerte, von dem Vorgang nichts gewusst zu haben, soll Steinmeier unwirsch geworden sein, berichtete der "Spiegel" weiter. Er habe den gesamten Schriftverkehr vor sich liegen, habe der Bundespräsident offenbar mit Bezug auf eine diplomatische Note aus der ukrainischen Regierung vom 12. April, dem Tag der geplatzten Reise, gesagt. "Bitte ersparen Sie sich selbst und mir, dass ich das jetzt alles vorlese", wird Steinmeier zitiert.

Nach einer weiteren Beschwichtigung Selenskyjs habe Steinmeier sogar ein drittes Mal nachgehakt, hieß es laut "Spiegel". Er habe dann eine zwar ausweichende, aber wohl gebührend geknickte Reaktion des Ukrainers bekommen. Erst daraufhin habe der Bundespräsident eingelenkt.

Weitere Reisepläne nach Kiew erörtert

Das Bundespräsidialamt teilte auf Anfrage dem Magazin mit, es berichte nicht aus vertraulichen Gesprächen. Seither habe ein weiteres Telefonat von Steinmeier und Selenskyj am 30. Juni stattgefunden, in dem auch über Reisepläne des Bundespräsidenten nach Kiew gesprochen worden sein soll.

Steinmeier hatte Mitte April ursprünglich mit seinen Kollegen aus Polen und den drei baltischen Staaten nach Kiew reisen wollen. Der Bundespräsident, der als Außen- und Kanzleramtsminister die frühere deutsche Russland-Politik entscheidend mitgeprägt hat, teilte dann aber kurz davor mit, die ukrainische Führung habe seinen Besuch abgelehnt.