Newsticker: Aktuelle Schlagzeilen & Eilmeldungen - ZDFheute

    Newsticker: Aktuelle Schlagzeilen & Eilmeldungen

    Schlagzeilen

    • 17:17

      Aktuelle Legislaturperiode

      Immunität in 15 Fällen aufgehoben

      In der laufenden Legislaturperiode hat der Bundestag bereits in 15 Fällen die Immunität von Abgeordneten aufgehoben, um Durchsuchungen, Disziplinar- oder Strafverfahren zu ermöglichen. Wie aus dem online zugänglichen Dokumentationssystem des Parlaments ersichtlich wird, waren in zehn Fällen Abgeordnete der AfD betroffen - einige davon mehrfach. In vier Fällen handelte es sich um FDP-Politiker und in einem Fall um eine Vertreterin der Grünen. In der vergangenen Wahlperiode fanden 23 Immunitätsvorgänge statt.

    • 17:00

      Baustellen vor Fußball-EM

      Deutsche Bahn wieder unpünktlicher

      Vor der Fußball-Europameisterschaft will die Bahn möglichst viele Baustellen auf der Schiene abarbeiten. Die Fernzüge waren im April deshalb wieder unpünktlicher. Lediglich 64,3 Prozent der IC- und ICE-Züge der Bahn kamen im vergangenen Monat ohne größere Verzögerung ans Ziel, teilte der Konzern mit. Im März lag die Quote noch bei 67,6 Prozent. Als verspätet gilt ein Zug ab einer Verzögerung von sechs Minuten. Aufgrund des vielerorts überalterten Netzes ist die Bahn seit Jahren unzuverlässig.

    • 16:42

      Hohe Bestellzahlen

      Reisepassantrag dauert länger

      Bei der Ausstellung von Reisepässen kann es derzeit bundesweit zu Verzögerungen kommen. Wegen außergewöhnlich hoher Bestellzahlen könne die Bundesdruckerei als Pass- und Ausweishersteller nicht alle Dokumentenbestellungen innerhalb der üblichen Produktionsdauer fertigstellen, teilte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums mit. In den ersten Wochen des Jahres seien die Antragszahlen für Reisepässe deutlich gestiegen und hätten die regelmäßig hohen Antragszahlen vor den Sommermonaten übertroffen.

    • 16:23

      Verdacht auf Sozialbetrug

      Razzia beim Glasfaser-Ausbau

      Hunderte Einsatzkräfte haben bei einer Razzia in mehreren Bundesländern Beweise für einen mutmaßlichen Sozialbetrug beim Glasfaser-Ausbau gesammelt. Es bestehe der Verdacht, dass die Beschuldigten systematisch ausländische Arbeitnehmer ohne Aufenthaltstitel beschäftigt und entsprechende Beiträge zur Sozialversicherung nicht abgeführt haben, teilten das Hauptzollamt Duisburg und die Staatsanwaltschaft Düsseldorf mit. Arbeiter sollen zu extrem niedrigen Löhnen beschäftigt gewesen oder gar nicht bezahlt worden sein.

    • 16:04

      Schärfere Klimaschutz-Maßnahmen

      Habeck-Ministerium prüft Urteil

      Das Bundesklimaministerium will das jüngste Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin/Brandenburg zum Klimaschutzprogramm der Bundesregierung prüfen. Das gelte auch für die Entscheidung, ob die Bundesregierung Revision einlegen werde oder nicht, erklärte eine Sprecherin des Ministeriums. Das Oberverwaltungsgericht Berlin/Brandenburg hatte zwei Klagen der Deutschen Umwelthilfe stattgegeben und die Bundesregierung dazu verurteilt, ihre Klimaschutz-Maßnahmen zu verschärfen.

    • 15:50

      Vor 50 Jahren

      Irland erinnert an Attentat

      Zum 50. Jahrestag der schwersten Anschläge während des nordirischen Bürgerkriegs hat Irlands Regierung die Freigabe aller Akten angekündigt. Untersuchungskommissionen sollten alle Dokumente erhalten, die im Justizministerium oder bei der irischen Polizei vorhanden sind, sagte der Irlands Vizeregierungschef Micheal Martin dem Sender RTE. Justizministerin Helen McEntee versprach, die Bombenanschläge in Dublin sowie in Monaghan vom 17. Mai 1974 aufzuklären. Bis heute ist niemand angeklagt worden. 36 Menschen starben.

    • 15:24

      Prorussische Plattform

      EU-Sanktion gegen Voice of Europe

      Die EU-Staaten haben Sanktionen gegen die prorussische Plattform Voice of Europe und drei russische Medien beschlossen. Damit werden sie in der gesamten EU gesperrt, wie die Länder mitteilten. Voice of Europe sitzt in Prag und steht unter Verdacht, prorussische Propaganda in der EU verbreitet und Geld an europäische Politiker gezahlt zu haben. Auch die staatliche russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti und die Zeitungen Iswestija und Rossiskaja Gaseta sind von dem Sendeverbot betroffen.

    • 15:09

      Erreichen von Klimazielen

      IEA warnt vor Rohstoffmangel

      Die Internationale Energie-Agentur (IEA) hat vor einem drohenden Mangel an für die Energiewende benötigten kritischen Mineralien gewarnt. Um den wachsenden Bedarf an Mineralien wie Lithium, Kobalt, Nickel, Graphit und Kupfer zu decken und Klimaziele zu erreichen, seien verstärkte Investitionen in den Abbau und mehr Anstrengungen zum Recycling nötig, teilte die IEA mit. Angetrieben durch den Einsatz sauberer Energietechnologien geht die Agentur von einer weiter stark steigenden Nachfrage nach kritischen Mineralien aus.

    • 14:53

      Slowakischer Regierungschef

      Fico weiter auf Intensivstation

      Der slowakische Regierungschef Robert Fico ist zwei Tage nach dem Attentat auf ihn weiterhin auf der Intensivstation. Nähere Informationen über den Gesundheitszustand des 59 Jahre alten Politikers werde man bekannt geben, "wenn das die Situation ermöglicht", teilte das Regierungsamt in Bratislava mit. Es rief Medien, Politiker und die Öffentlichkeit dazu auf, nur offiziell bestätigte Informationen zu verbreiten. So seien in Medien auch irreführende Falschinformationen berichtet worden, kritisierte die Behörde.

    • 14:35

      Rückkehr von Migranten

      EU-Länder bewerten Syrien neu

      Acht EU-Mitgliedsstaaten haben sich für eine Prüfung einer möglichen Rückkehr von syrischen Migranten in ihr Heimatland ausgesprochen. Vertreter aus Österreich, der Tschechischen Republik, Zypern, Dänemark, Griechenland, Italien, Malta und Polen befürworteten eine Neubewertung des Bürgerkriegslandes Syrien, um "effektivere Möglichkeiten des Umgangs" mit den Migranten zu finden. Bei der Situation in Syrien habe es eine enorme Entwicklung geben, auch wenn noch keine vollständige politische Stabilität erreicht worden sei, hieß es.