Deutschland - Politik - FOCUS online
Presseschau zur Gasumlage: „Ein Hauch von Asozialität macht sich breit“

Presseschau zur Gasumlage

„Ein Hauch von Asozialität macht sich breit“

Für die Verbraucher in Deutschland wird es keine Ausnahme bei der Mehrwertsteuer auf die Gasumlage geben, hat die EU-Kommission am Dienstag entschieden. Der Brüsseler Entscheid sei unverständlich und schaffe Feindlichkeit innerhalb Europas, urteilt die deutsche Presse.   »

Gestern, 16.08.2022 | 22:47
Fischer geben Behörden Schuld: An der Oder-Mündung entlädt sich die Wut über das Giftwasser aus Polen

Fischer geben Behörden Schuld

An der Oder-Mündung entlädt sich die Wut über das Giftwasser aus Polen

Das mysteriöse Fischsterben in der Oder hält nun auch das Stettiner Haff in Atem. Zwar sind auf der deutschen Seite bislang noch keine verendeten Fische gesichtet worden. Doch der Schaden ist schon jetzt groß - und die Wut der Betroffenen richtet sich vor allem gegen Polen. Von FOCUS-online-Reporter Ulf Lüdeke, Ueckermünde »

Gestern, 16.08.2022 | 20:576 Kommentare
Kritiker unterstellen „gutes Timing“: Staatsanwaltschaft entlastet Scholz im Cum-Ex-Skandal

Kritiker unterstellen „gutes Timing“

Staatsanwaltschaft entlastet Scholz im Cum-Ex-Skandal

Der Hamburger Rechtsanwalt Gerhard Strate hatte eine Strafanzeige „wegen des Verdachts der Beihilfe zur Steuerhinterziehung“ gegen Olaf Scholz, Peter Tschentscher und weitere Beteiligte gestellt. Das ist nun von der Generalstaatsanwaltschaft als „unbegründet“ abgeschmettert worden. Der Kanzler muss am Freitag erneut in den Hamburger U-Ausschuss zum Cum-Ex-Skandal. »

Gestern, 16.08.2022 | 17:2520 Kommentare
Kommentar von Ulrich Reitz: Der Staat darf sich nicht an der Energienot der Bürger bereichern

Kommentar von Ulrich Reitz

Der Staat darf sich nicht an der Energienot der Bürger bereichern

Die Gas- und Strompreise explodieren. Die Gasumlage ist mit heißer Nadel gestrickt. Jetzt soll auch noch die Mehrwertsteuer draufkommen, hat Brüssel entschieden. Geht es in Deutschland noch gerecht zu? Die Probleme von Olaf Scholz wachsen.  Von FOCUS-online-Korrespondent Ulrich Reitz »

Gestern, 16.08.2022 | 15:02109 Kommentare
„Wir sind am Boden zerstört“: Kranke Hunde und Angst vor Fisch: So erleben Polen die Oder-Katastrophe

„Wir sind am Boden zerstört“

Kranke Hunde und Angst vor Fisch: So erleben Polen die Oder-Katastrophe

Mit toten Fischen fing alles an – doch die Oder-Katastrophe entpuppt sich als Desaster für das gesamte Ökosystem rund um den Fluss. Auch Geschäftstreibende leiden unter den Folgen. Ein Blick in die polnische Presselandschaft. Von FOCUS-online-Autor Niklas Golitschek »

Gestern, 16.08.2022 | 15:488 Kommentare
Größte Regierungszentrale der Welt: Anbau am Kanzleramt wird nochmal teurer: „Passt nicht in diese Zeit“

Größte Regierungszentrale der Welt

Anbau am Kanzleramt wird nochmal teurer: „Passt nicht in diese Zeit“

Der Anbau des Bundeskanzleramts in Berlin sollte ursprünglich 600 Millionen Euro kosten. Nun bestätigte ein Regierungssprecher, dass das Bauvorhaben noch teurer wird. Schuld daran sind unter anderem Planänderungen und Naturschutzmaßnahmen. »

Gestern, 16.08.2022 | 12:5119 Kommentare
Gastbeitrag von Eric Schweitzer: Anschluss verschlafen: Warum die Deutschen beim Klimaschutz hinterherhinken

Gastbeitrag von Eric Schweitzer

Anschluss verschlafen: Warum die Deutschen beim Klimaschutz hinterherhinken

Dass Deutschland nicht alleine die Welt retten kann, ist klar. Doch etwas mehr müssen sich die Deutschen schon anstrengen. Andere Industrie-Nationen haben uns beim Klimaschutz längst überholt. Von Gastautor Eric Schweitzer »

Gestern, 16.08.2022 | 09:203 Kommentare
„Rhein in Flammen“: Mitten in der Dürre-Not bewässert die Feuerwehr einen Hügel für ein Feuerwerk

„Rhein in Flammen“

Mitten in der Dürre-Not bewässert die Feuerwehr einen Hügel für ein Feuerwerk

Für das große Feuerwerk „Rhein in Flammen“ wurde in Koblenz der Festungshang von der Feuerwehr bewässert. Dies stößt angesichts des ausgetrockneten Rheins und der hohen Waldbrandgefahr in der Umgebung auf Kritik. Von FOCUS-online-Autorin Sarah Werner »

Gestern, 16.08.2022 | 11:0320 Kommentare
Die undiplomatische Diplomatin: Warum Baerbocks große Stärke zugleich ihr größtes Problem ist

Die undiplomatische Diplomatin

Warum Baerbocks große Stärke zugleich ihr größtes Problem ist

Annalena Baerbock gehört zu den beliebtesten Politikern und Politikerinnen Deutschlands. Seit Amtsbeginn überstrahlt die grüne Außenministerin einen Großteil ihrer Ampel-Kollegen. Doch ihr Politik-Stil hat nicht nur Vorteile, und Baerbocks größter Konkurrent sitzt immer noch in ihren eigenen Reihen. Von FOCUS-online-Reporterin Sara Sievert »

Gestern, 16.08.2022 | 12:1348 Kommentare
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Gastbeitrag von Gabor Steingart: Im Cum-Ex-Skandal schlägt jetzt die Stunde der CDU

Gastbeitrag von Gabor Steingart

Im Cum-Ex-Skandal schlägt jetzt die Stunde der CDU

Die Fragen und Zweifel - und damit auch die begründbaren Verdächtigungen - haben im Cum-Ex-Skandal zugenommen. Nicht nur in Bezug auf Scholz, sondern auch mit Blick auf die großen Parteien. Die CDU will nun Aufklärungsarbeit leisten. Von Gastautor Gabor Steingart »

Gestern, 16.08.2022 | 08:0022 Kommentare
„Wahnsinniges Geschmäckle“: Berliner Grüne wollen eigenen Bürgermeister zum Rücktritt zwingen

„Wahnsinniges Geschmäckle“

Berliner Grüne wollen eigenen Bürgermeister zum Rücktritt zwingen

Die Grünen in Berlin-Mitte wollen ihren eigenen Bezirksbürgermeister, Stephan von Dassel, zum Rücktritt zwingen. Es geht um eine versuchte Zahlung von Tausenden Euro und mehrere SMS an unterlegene Bewerber. »

Gestern, 16.08.2022 | 07:373 Kommentare
Verstoß gegen die Isolationspflicht?: Ex-Abgeordneter zeigt Lauterbach an, der wehrt sich

Verstoß gegen die Isolationspflicht?

Ex-Abgeordneter zeigt Lauterbach an, der wehrt sich

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach verteidigt sich gegen den Vorwurf, seine Corona-Isolation zu früh beendet zu haben. Ein Ex-Abgeordneter und heutiger Gewerkschaftler hat nun Anzeige gegen ihn erstattet. »

Montag, 15.08.2022 | 20:539 Kommentare
Analyse von Ulrich Reitz: Scholz' Zögern bei Russen-Visa treibt einen Keil in die EU

Analyse von Ulrich Reitz

Scholz' Zögern bei Russen-Visa treibt einen Keil in die EU

Deutschland dichtmachen für reisende Russen? Kann sich der Bundeskanzler nur „schwer vorstellen“. Andere Länder sind da schon weiter, die baltischen Staaten, Finnland, Tschechien, Polen. Durch Europa geht wieder einmal ein Riss, und mit Blick auf den deutschen Kanzler stellt sich die Frage: Macht Olaf Scholz sich einen schlanken Fuß?  Von FOCUS-online-Korrespondent Ulrich Reitz »

Montag, 15.08.2022 | 16:3259 Kommentare
Linken-Fraktionschef: Bartsch nach Radunfall mit sechs gebrochenen Rippen im Krankenhaus

Linken-Fraktionschef

Bartsch nach Radunfall mit sechs gebrochenen Rippen im Krankenhaus

Der Fraktionschef der Linken, Dietmar Bartsch, liegt derzeit im Krankenhaus. Bei einem Fahrradunfall im Urlaub hatte er sich sechs Rippen gebrochen. Er werde so gut es geht am Krankenbett weiterarbeiten. »

Montag, 15.08.2022 | 09:401 Kommentar
Analyse von Thomas Jäger: „Das ist Putins Krieg“-  Mit diesem Satz liegt Scholz falsch

Analyse von Thomas Jäger

„Das ist Putins Krieg“- Mit diesem Satz liegt Scholz falsch

Bundeskanzler Olaf Scholz lehnt die Einschränkung der Visa-Vergabe von russischen Bürgern ab: Der Krieg in der Ukraine sei nur „Putins Krieg“. Mit der Konzentration auf Putin verstärkt der Kanzler die Repräsentationskrise in Deutschland. Von FOCUS-online-Experte Thomas Jäger »

Montag, 15.08.2022 | 07:4050 Kommentare
Fragen und Antworten zur Gasumlage: Heute entscheidet sich, wie viel teurer für Sie das Heizen im Winter wird

Fragen und Antworten zur Gasumlage

Heute entscheidet sich, wie viel teurer für Sie das Heizen im Winter wird

Heute entscheidet sich für viele Deutsche, wie hart der Herbst und der Winter werden: Denn da wird die genaue Höhe der Gasumlage verkündet. Hier finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten. »

Montag, 15.08.2022 | 09:39103 Kommentare
RBB sucht neue Intendanz: Für die Schlesinger-Nachfolge gibt es mehrere prominente Kandidatinnen

RBB sucht neue Intendanz

Für die Schlesinger-Nachfolge gibt es mehrere prominente Kandidatinnen

Patricia Schlesingers Ära als RBB-Intendantin ist zu Ende: Schon jetzt wird diskutiert, wer ihre mögliche Nachfolge sein könnte. Das Anforderungsprofil ist anspruchsvoll. Von FOCUS-online-Autorin Sarah Werner »

Montag, 15.08.2022 | 08:3740 Kommentare
Brisanter Bericht: Nächster ARD-Skandal? BR-Direktorin hat zwei Chauffeure

Brisanter Bericht

Nächster ARD-Skandal? BR-Direktorin hat zwei Chauffeure

Ist das der nächste Skandal beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk? Laut einem Bericht hat die Technik-Direktorin des Bayerischen Rundfunks, Birgit Spanner-Ulmer, zwei persönliche Fahrer - und dazu zwei Dienstfahrzeuge. »

Sonntag, 14.08.2022 | 09:58142 Kommentare
„Wir müssen gerüstet sein“: Innenministerin warnt vor Anschlägen auf Gas-Terminals

„Wir müssen gerüstet sein“

Innenministerin warnt vor Anschlägen auf Gas-Terminals

„Wir sind alarmiert“, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Sie warnt vor Anschlägen auf Gas-Terminals und andere kritische Infrastruktur in Deutschland. „Gezielte Attacken auf den Energiesektor“ seien möglich, so Faeser. »

Sonntag, 14.08.2022 | 07:4737 Kommentare
Analyse zur Inflation: Der Staat muss Gebühren auch weiterhin erhöhen dürfen

Analyse zur Inflation

Der Staat muss Gebühren auch weiterhin erhöhen dürfen

Die Regierung versucht einerseits, Bürger angesichts der massiven Teuerung zu entlasten. Auf der anderen Seite treibt sie aber auch die Inflation, zum Beispiel mit Gebührensteigerungen. Ist das zumutbar? Wir analysieren die Argumente. Von Thorsten Giersch »

Montag, 15.08.2022 | 15:0014 Kommentare
Serie „Die Ukrainer und wir“: Endlich kann Ukrainerin Olexandra ihre Tochter wiedersehen

Serie „Die Ukrainer und wir“

Endlich kann Ukrainerin Olexandra ihre Tochter wiedersehen

Beate Schulte und Klaus Schmitz leben mittlerweile seit einem Monat mit der geflohenen Olexandra Movchan zusammen. Sie teilen nicht nur kleine Freuden im Alltag, sondern auch große: Vergangene Woche durfte Movchans Tochter nach Deutschland reisen. Von Gastautor Leon Werner »

Samstag, 13.08.2022 | 18:081 Kommentar