Ein Jahr Amtszeit: Zeugnis für Wulff
Berlin - Vertreter von SPD und Grünen haben eine geteilte Bilanz des ersten Amtsjahres von Bundespräsident Christian Wulff gezogen. Ihr Appell: Er soll sich öfter äußern und stärker auftreten.
Der baden-württembergische SPD-Chef Nils Schmid rief das Staatsoberhaupt in der Tageszeitung “Die Welt“ (Dienstag) auf, sich deutlicher zu aktuellen Fragen zu Wort zu melden. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hatte Wulff bereits am Wochenende ermuntert, stärker als Präsident des ganzen Volkes aufzutreten.
Christian Wulff und seine Vorgänger
Schmidt lobte, Wulff habe es geschafft, nach dem überraschenden Rücktritt von Horst Köhler Ruhe in das Amt zu bringen. “Dennoch hat
er seine politischen Gestaltungsmöglichkeiten bei weitem nicht ausgereizt.“ Wulff sei eher ein Repräsentationspräsident als ein politisches Staatsoberhaupt. “Aber gerade in der heutigen Zeit, mit Eurokrise und Atomausstieg, wäre es wichtig, einen Bundespräsidenten zu haben, der sich auch über aktuelle Probleme der Gesellschaft äußern würde“, sagte der Stuttgarter Finanz- und Wirtschaftsminister.
Roth hatte Wulff bereits in der “Welt am Sonntag“ ermutigt, “noch deutlicher ein Bundespräsident der ganzen Bevölkerung mit all ihrer Vielfalt zu sein und so ein weltoffenes Deutschland zu repräsentieren“. Damit könne er die Politik prägen und “für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft einen immens wichtigen Beitrag leisten, in der leider viele andere bis hin zum Innenminister immer noch vor allem auf Spaltung und Abgrenzung setzen“, sagte die Grünen-Chefin.
Am 30. Juni jährt sich Wulffs Wahl zum Staatsoberhaupt zum ersten Mal.
dpa