Nach Rücktritt von Anne Spiegel: Lisa Paus wird neue Familienministerin
Anne Spiegel tritt wegen ihres Familienurlaubs nach der Hochwasser-Katastrophe im Ahrtal zurück. Grünen-Politiker Anton Hofreiter äußert sich zur Nachfolge.
+++ 10.45 Uhr: Die Nachfolgerin von Anne Spiegel als Bundesfamilienministerin soll die Berliner Bundestagsabgeordnete der Grünen, Lisa Paus, werden. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf führende Parteikreise. Lisa Paus wird ebenso wie Anne Spiegel dem linken Parteiflügel zugerechnet. Die 53-Jährige stammt aus Nordrhein-Westfalen und sitzt seit 2009 im Bundestag. Die Entscheidung soll am Donnerstagnachmittag bekannt gegeben werden.
Update vom Donnerstag, 14.04.2022, 9.40 Uhr: Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat mit Blick auf die Nachfolge von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel betont, sein Fokus liege gerade „ganz woanders“. „Ich halt‘ überhaupt nichts von Personalspekulationen im Fernsehen“, sagte der frühere Fraktionschef in der Sendung RTL Direkt am Mittwochabend.
Angesprochen darauf, dass die Parteispitze den Posten mit einer Frau nachbesetzen will und er damit nicht infrage kommt, führte der Vorsitzende des Europa-Ausschusses aus: „Mir kommt‘s gerad auf was ganz Zentrales an, nämlich dass wir unsere Politik in dieser riesigen Krise, in dieser Bedrohung von Demokratie und Freiheit, wo jeden Tag schwerste Kriegsverbrechen begangen werden in der Ukraine, (...) verändern.“
Spiegel-Rücktritt: Frau als Nachfolgerin gesucht - Hofreiter wohl kein Kandidat
Hofreiter merkte zudem an: „Außerdem schadet‘s auch nichts, wenn man sich mit dem Thema schon mal intensiver beschäftigt hat, bevor man ein Ministerium übernimmt.“ Klar sei, dass sich auch Männer um Familienpolitik und Gleichberechtigung kümmern sollten. „Für uns ist allerdings auch klar, dass ein Kabinett paritätisch besetzt sein sollte.“
Spiegel hatte am Montag angekündigt, ihr Amt niederzulegen, nachdem bekanntgeworden war, dass sie nach der Flutkatastrophe im Sommer 2021 in einen vierwöchigen Familienurlaub gefahren war. Damals war sie Umweltministerin in Rheinland-Pfalz. Die Entscheidung über die Nachfolge soll nach Angaben der Parteichefs noch vor Ostern feiern.
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Zwar hieß es in der Partei, Hofreiter - der bei der Besetzung der Kabinettsposten bei der Regierungsbildung unerwartet zurückstecken musste - sei ein Einzug ins Kabinett in Aussicht gestellt worden, falls sich später die Chance bietet. Allerdings wohl nur in dem Fall, dass Agrarminister Özdemir eines Tages in die Landespolitik nach Baden-Württemberg wechseln könnte.
Rücktritt von Anne Spiegel: Mehrheit der Bundesbürger findet Entscheidung richtig
Update vom Mittwoch, 13.04.2022, 06.30 Uhr: Fast drei Viertel der Bundesbürger halten den Rücktritt der Grünen-Politikerin Anne Spiegel als Bundesfamilienministerin einer Umfrage zufolge für richtig. Diese Ansicht äußerten 73 Prozent der Befragten in der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der Augsburger Allgemeinen (Mittwoch). 17 Prozent halten den Rücktritt für falsch, 10 Prozent äußerten sich unentschieden.
In der Umfrage äußerte eine klare Mehrheit von 67 Prozent die Einschätzung, dass sich Familie und Beruf in der Spitzenpolitik nicht gut vereinbaren lassen. 22 Prozent der Befragten sind demnach gegenteiliger Ansicht und glauben an eine gute Vereinbarkeit. 11 Prozent äußerten sich unentschieden.
Rücktritt von Anne Spiegel: Ricarda Lang mit ersten Details zur Nachfolge
+++ 17.55 Uhr: Nach Berechnungen des Steuerzahlerbundes stehen der zurückgetretenen Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) knapp 76 000 Euro an Übergangsgeld zu. „Bereits nach einem Tag Amtszeit stehen einem Bundesminister rund 75.660 Euro an Übergangsgeld zu. Je nach Dauer der Amtszeit kann das Übergangsgeld auf knapp 227.000 Euro steigen, das für maximal zwei Jahre nach Ausscheiden gewährt wird“, teilte der Bund der Steuerzahler am Dienstag mit.
Das Übergangsgeld wird laut Bundesministergesetz für die gleiche Anzahl von Monaten gezahlt, die ein ausgeschiedener Minister oder eine ausgeschiedene Ministerin Amtsbezüge erhalten hat, „jedoch mindestens für sechs Monate und höchstens für zwei Jahre“. Für die ersten drei Monate gibt es demnach das volle Amtsgehalt und „für den Rest der Bezugsdauer die Hälfte dieser Bezüge“. Anne Spiegel hatte das Ministerium am 9. Dezember übernommen und war seitdem gut vier Monate im Amt.
Rücktritt von Anne Spiegel: Ricarda Lang äußert sich zur Nachfolge
+++ 15.30 Uhr: Die Grünen wollen die Nachfolge für die zurückgetretene Bundesfamilienministerin Anne Spiegel möglichst noch vor Ostern klären. Die Partei werde die Entscheidung „zeitnah bekanntgeben“, sagte Grünen-Chefin Ricarda Lang nach einer Klausurtagung des Bundesvorstands in Husum. Klar ist demnach bisher nur: „Es wird eine Frau werden.“ „Die andere Voraussetzung wird Kompetenz sein“, hob die Parteivorsitzende weiter hervor. Das Amt habe sehr große Bedeutung für die Modernisierung der Gesellschaft. Auch trage die Familienministerin derzeit besondere Verantwortung angesichts der vielen nach Deutschland kommenden Frauen und Kinder aus der Ukraine. Daher sei sehr wichtig, „dieses Amt mit dieser Voraussetzung gut zu besetzen“.
Die Partei sehe sich in der Pflicht, „zeitnah einen Vorschlag zu machen“, sagte auch Ko-Parteichef Omid Nouripour. „Wir hoffen, dass wir bis Ostern damit durch sind“, fügte er hinzu. Derzeit führe die Parteispitze dazu viele Gespräche. Auch Nouripour verwies auf die „großen Aufgaben“, vor denen das Familienministerium stehe. Auch Lang hatte am Morgen den Sendern RTL und ntv gesagt, sie denke nicht, „dass wir noch über Ostern hinweg uns mit dieser Frage beschäftigen werden“. Angesprochen auf jüngere Kandidatinnen wie die Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge entgegnete sie, die Grünen hätten viele Politikerinnen unterschiedlichsten Alters, die Erfahrung und Expertise mitbrächten. „Die werden wir uns jetzt anschauen. Und dann werden wir als Bundesvorstand einen gemeinsamen Vorschlag machen.“
Spiegel war am Montag zurückgetreten. Ihr wird vorgeworfen, im vergangenen Jahr kurz nach der Flutkatastrophe im Ahrtal als rheinland-pfälzische Umweltministerin vier Wochen nach Frankreich in Urlaub gefahren zu sein. Zudem gab es Kritik an ihrer Kommunikation, sowohl damals wie auch aktuell. Den Urlaub hatte Spiegel damit gerechtfertigt, dass dieser in einer schwierigen Familiensituation sei für sie sehr wichtig gewesen sei.
Lang widersprach bei RTL und ntv Darstellungen, Spiegel sei von der Parteispitze zum Rücktritt gedrängt worden. Die Parteiführung sei am Montag den ganzen Tag über mit ihr im Gespräch gewesen, „am Ende hat sie die Entscheidung getroffen, dass sie zurücktritt“, um „dieses Amt zu schützen“. Lang sprach sich dafür aus, den Rücktritt der 41-Jährigen zum Anlass für eine Debatte über die bessere Vereinbarkeit von Familie und politischen Ämtern zu nehmen. „Das muss möglich sein in unserer Gesellschaft“, betonte die Grünen-Vorsitzende.
CDU-Vize Karin Prien sieht nach dem Rücktritt Spiegels auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geschwächt. „Nach vier Monaten hat er mindestens eine Ministerin, die von sich aus geht. Er hat vielleicht noch ein, zwei weitere, wo man auch die Frage stellen muss, sind die da auf der richtigen Position. Ein richtiger Aufbruch ist das nicht“, sagte Prien RTL. Hamburgs CDU-Chef Christoph Ploß kritisierte in der „Welt“, dass bei den Grünen „Ministerämter in erster Linie nach Kriterien wie Geschlecht, Herkunft oder Flügelzugehörigkeit statt nach Qualifikation und Eignung vergeben“ würden.
+++ 10.30 Uhr: Die Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, hält eine Entscheidung über die Nachfolge der zurückgetreten Bundesfamilienministerin Anne Spiegel noch in dieser Woche für wahrscheinlich. Die Partei werde sich die notwendige Zeit nehmen. „Trotzdem gibt es jetzt auch ein Bedürfnis, diese Frage schnell zu klären“, sagte Lang in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv am Dienstag. „Das heißt, ich denke nicht, dass wir noch über Ostern hinweg uns mit dieser Frage beschäftigen werden.“
Lang deutete an, dass erneut eine Frau den Posten im Familienministerium übernehmen werde. Damals habe die Partei gesagt, man besetze die Posten paritätisch. „Bei diesem Grundsatz bleiben wir natürlich auch“, sagte sie. Die wichtigste Anforderung sei, dass die Person Verantwortung für Familien, Kinder und die offene Gesellschaft übernehme.
Rücktritt von Anne Spiegel: 75.600 Euro Übergangsgeld für scheidende Familienministerin
Update vom Dienstag, 12.04.2022, 07.00 Uhr: Anne Spiegel erhält nach ihrem Rücktritt als Bundesfamilienministerin ein Übergangsgeld. Der stellvertretende Vorsitzende des Bundes der Steuerzahler, Michael Jäger, sagte der Bild: „Wer das Kabinett verlässt, bekommt nach einem Tag Amtszeit als Ministerin 75.600 Euro Übergangsgeld. Diese Versorgung ist total überdimensioniert.“
Die Höhe des Übergangsgeldes ergibt sich aus Paragraf 14 des Bundesministergesetz. Laut Bild erhält Spiegel 4,5 Monatsgehälter, nachdem sie seit Anfang Dezember das Familienministerium führte. Die Grünen-Politikerin hatte am Montag „aufgrund politischen Drucks“ ihren Rücktritt erklärt. Die 41-Jährige zog damit die Konsequenzen nach ihrem umstrittenen Frankreich-Urlaub, den sie als rheinland-pfälzische Umweltministerin im Sommer 2021 kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr angetreten hatte.
Rücktritt von Anne Spiegel: Annalena Baerbock äußert sich
+++ 21.37 Uhr: Nach dem Rücktritt von Familienministerin Anne Spiegel stehen die Grünen vor der Wahl. Noch hat sich die Parteispitze nicht zu eventuellen Nachfolgerinnen und Nachfolgern geäußert. Omid Nouripour und Ricarda Lang betonten allerdings, man werde sich „zeitnah“ zur Nachfolge von Spiegel* äußern. Für ihren Rücktritt zollten sie ihr „größten Respekt“. Nouripour sagte, der Schritt zurückzutreten sei „bei aller großen Härte“ richtig gewesen.
Rücktritt von Anne Spiegel: Annalena Baerbock äußert sich
+++ 17.45 Uhr: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich bewegt vom Rücktritt von Familienministerin Anne Spiegel gezeigt. „Sie ist durch eine extrem harte, persönlich unglaublich schwere Zeit gegangen“, sagte die Grünen-Politikerin am Montagnachmittag am Rande eines EU-Treffens in Luxemburg. „Mit dem heutigen Tag ist für sie nicht nur politisch, sondern auch persönlich ein Weg beschritten worden, der glaube ich deutlich macht, wie brutal Politik sein kann.“
„Das ist eine Mahnung für uns alle in der Politik“, sagte Baerbock mit Blick auch auf Spiegels Pressekonferenz, mit der die Ministerin noch am Sonntag versucht hatte, einen Rücktritt abzuwenden.
+++ 14.45 Uhr: Anne Spiegel tritt als Bundesfamilienministerin zurück. Das kündigte sie am Montagmittag an. Sie habe sich „aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen“, erklärte Spiegel am Montag in Berlin. Sie tue dies, „um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht“. Noch am Sonntagabend hatte die Grünen-Politikerin ihre Absenz mit einer Erkrankung ihres Ehemannes erklärt – allerdings nicht von Rückzug gesprochen (s. Erstmeldung).
Kommentar zur Rücktritt
Urlaub statt Flutkatastrophe: Anne Spiegel (Grüne) blieb keine andere Wahl als der Rücktritt. Zum Verhängnis wurden der Ministerin ihre Lügen. Ein Kommentar.*
+++ 12.45 Uhr: Familienministerin Anne Spiegel hat offenbar gegenüber ihrer eigenen Partei verschwiegen, dass sie kurz nach der Flutkatastrophe im Ahrtal in den vierwöchigen Urlaub nach Frankreich gefahren ist. Das berichtet das Nachrichtenportal Zeit Online. Spiegels Schweigen bezieht sich laut Bericht auf eine Krisensitzung der Grünen in Rheinland-Pfalz. In der Sitzung sei sich gezielt gefragt worden, ob ihr Fall mit der zurückgetretenen Ministerin Ursula Heinen-Esser vergleichbar sei. Heinen-Esser hatte ihr Amt niedergelegt, nachdem ihr Mallorca-Urlaub kurz nach der Flutkatastrophe vor wenigen Tagen bekannt geworden war.
Da die damalige Umweltministerin Spiegel laut Bericht ihren Urlaub verschwieg, sah sich die rheinland-pfälzische Parteispitze nicht zum Handeln gezwungen.
Anne Spiegel macht Urlaub während Ahrtal-Flutkatastrophe: Ministerin mit emotionaler Entschuldigung
Update vom Montag, 11.04.2022, 07.30 Uhr: Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) hat ihren vierwöchigen Familienurlaub nach der Flutkatastrophe im vergangenen Sommer als Fehler bezeichnet und sich dafür entschuldigt. Sie begründete ihre damalige Entscheidung als Ministerin für Familie und Umwelt in Rheinland-Pfalz in einem denkwürdigen Auftritt vor Journalisten am Sonntagabend unter anderem mit dem Gesundheitszustand ihres Mannes, der einen Schlaganfall erlitten hatte. Ihre Familie habe den Urlaub gebraucht, „weil mein Mann nicht mehr konnte“, sagte die 41-Jährige, die sichtlich angeschlagen wirkte und der während des Auftritts mehrfach die Stimme stockte. „Das war ein Fehler, dass wir so lange in Urlaub gefahren sind und ich bitte für diesen Fehler um Entschuldigung.“
Als weitere Begründung gab die Ministerin an, dass Corona für ihre Familie „eine wahnsinnige Herausforderung“ gewesen sei. Die Pandemie habe ihre vier Kinder im Kita- und Grundschulalter „ganz klar mit Spuren versehen“.
Familienministerin Anne Spiegel: Urlaub trotz Flutkatastrophe in Ahrntal
Zu den Rücktrittsforderungen aus der Opposition äußerte Spiegel sich nicht. Die Beantwortung von Fragen lehnte sie ab. Von ihrer Partei, den Grünen, gab es am Sonntagabend auf Nachfrage zunächst keine Stellungnahme. Am Montag kommt der Bundesvorstand der Partei im schleswig-holsteinischen Husum zu einer Klausurtagung zusammen. Bild berichtete, dass es am Sonntag eine Krisensitzung mit den Grünen-Ministern Robert Habeck, Annalena Baerbock, und den Partei- und Fraktionsvorsitzenden gegeben habe. Dabei sei Spiegel der Rücktritt nahegelegt worden, sie habe aber darum gebeten, noch eine Chance zu bekommen, berichtete Blatt. Eine Stellungnahme der Grünen zu dem Bericht gab es zunächst nicht.
Die Familienministerin musste aber Angaben korrigieren, die sie am Samstag gegenüber der «Bild am Sonntag» gemacht hatte. Anders als ursprünglich mitgeteilt, habe sie sich nicht aus dem Urlaub zu den Kabinettssitzungen zugeschaltet. Die Sitzungen seien zwar in ihrem Kalender verzeichnet gewesen. Eine Überprüfung der Kabinettsprotokolle habe aber am Sonntag ergeben, dass sie nicht teilgenommen habe.
Flutkatastrophe im Ahrtal: Ministerin Spiegel ging vier Wochen in den Sommerurlaub
Erstmeldung, 10.04.2022: Berlin – Nach dem Rücktritt der nordrhein-westfälischen Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) wegen eines Mallorca-Urlaubs während der Flutkatastrophe wächst nun auch der Druck auf Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne). Nur zehn Tage nach dem verheerenden Hochwasser an der Ahr reiste die damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin für einen vierwöchigen Urlaub mit ihrer Familie nach Frankreich*, wie die Bild am Sonntag beim Umweltministerium in Mainz erfuhr. Rücktrittsforderungen kommen von der Opposition.
Nach der Schule in den freiwilligen Dienst im Ahrtal*: Das ist in Rheinland-Pfalz nun möglich. Das Projekt soll auch mehr Leute ins Handwerk bringen.
Spiegel unterbrach demnach ihre Ferien nur für zwei Vor-Ort-Termine am 10. August. Sie informierte sich in Dümpelfeld über die Reparatur der Kläranlage, im Ahrtal schaute sie sich an, wie weit die Helfer mit den Aufräumarbeiten gekommen waren. Danach ging es zurück ins Ferienhaus nach Frankreich - für die zweite Urlaubshälfte. Der Urlaub endete nach Ministeriumsangaben am 23. August. Zur Verteidigung der Langzeitferien betonte das Umweltministerium, dass Spiegel telefonisch und per Mail „rund um die Uhr“ erreichbar gewesen wäre.
Flutkatastrophe im Ahrtal: „Spiegel ist untragbar“
Spiegel war bereits in die Kritik geraten, weil sie sich direkt nach der Hochwassernacht um ihr Ansehen sorgte. Am 15. Juli schrieb ihr Sprecher an die Ministerin und andere Mitarbeiter: „Anne braucht eine glaubwürdige Rolle.“ Er schlug medienwirksame Termine vor: „Anne bei Reparaturarbeiten, bei Hochwasserschutzprojekten, dort, wo neue Gefahren drohen.“ Die Auftritte dürften aber „nicht nach politischer Instrumentalisierung aussehen“. Die Ministerin antwortete ihrem Sprecher: „Das deckt sich mit meinen Überlegungen.“ (ktho/tu mit dpa/AFP) *fr.de und kreiszeitung.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.