"Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht", erklärte Spiegel. Zuvor hatte es heftige Kritik an ihrem Umgang mit der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz im Sommer 2021 gegeben.
Spiegel war damals Landesumweltministerin. Am Wochenende war bekannt geworden, dass Spiegel zehn Tage nach der Flutkatastrophe für vier Wochen in Urlaub gefahren war. In einer persönlichen Erklärung begründete Spiegel dies mit ihrer damals schwierigen familiären Situation.
"Das hat die Familie über die Grenze gebracht"
Spiegels Mann hatte demnach 2019 einen Schlaganfall erlitten und seitdem Stress vermeiden müssen. Außerdem habe die Corona-Pandemie bei ihren vier Kindern Spuren hinterlassen. Gleichzeitig wurde Spiegel Spitzenkandidatin der Grünen im dortigen Landtagswahlkampf 2021. Im Januar 2021 übernahm sie zusätzlich zum Amt der Landesfamilienministerin das Umweltressort in Rheinland-Pfalz. Dies sei ein Fehler gewesen, sagte Spiegel rückblickend. "Das hat uns als Familie über die Grenzen gebracht." Die Familie habe im Sommer 2021 Urlaub gebraucht.
Mit ihrem Rücktritt gibt Anne Spiegel dem wachsenden politischen Druck der vergangenen Wochen nach. Sie war in die Kritik geraten, weil sie sich in einem Kurznachrichten-Wechsel mit ihren Mitarbeitern direkt nach der Flutnacht um ihr politisches Image gesorgt hatte.
Ministerin nach Flut im Urlaub Dreyer: Spiegel wurde im Kabinett vertreten - Opposition in RLP fordert weiter Rücktritt
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat das Vorgehen der früheren rheinland-pfälzischen Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne) in der Flutkatastrophe verteidigt. Sie habe sich während ihres Urlaubs durch Staatssekretäre vertreten lassen. Die Opposition in Rheinland-Pfalz beharrt dagegen weiter auf Spiegels Rücktritt als Bundesfamilienministerin.
Kanzler Scholz äußert Respekt für Entscheidung von Anne Spiegel
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Spiegels Entscheidung, sich von ihrem Amt zurückzuziehen, mit großem Respekt zur Kenntnis genommen. Der Kanzler habe mit Spiegel im Kabinett eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet, erklärte eine Regierungssprecherin. "Er wünscht ihr nach dieser schweren Zeit für die Zukunft alles Gute." Das gestrige Statement von Spiegel habe den Kanzler auch persönlich bewegt und betroffen gemacht.
Grünen-Spitze hält Spiegels Rücktritt für richtig
Die 41-Jährige scheidet damit rund vier Monate nach der Vereidigung der Bundesregierung aus dem Amt. Die Grünen-Spitze bezeichnete den Rücktritt von Anne Spiegel als richtig. Über ihre Nachfolge solle rasch entschieden werden, so die Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour am Rande einer Klausurtagung in Husum. Nouripour sagte, Spiegel habe gute Arbeit geleistet und jetzt Verantwortung übernommen.
Im politischen Mainz wird Spiegels Rücktritt überwiegend begrüßt. So bezeichnete der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, den Rücktritt als notwendig: "Jeder weitere Tag im Amt hätte der politischen Kultur geschadet", so Baldauf.
