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Kiew-Besuch: Von der Leyen kündigt neues Zentrum für Beweise an - WELT
Von der Leyen kündigt neues Zentrum für Beweise an
| Lesedauer: 2 Minuten
Ursula von der Leyen (CDU), Präsidentin der Europäischen Kommission
Quelle: dpa/Philipp von Ditfurth
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Bereits zum vierten Mal seit Kriegsbeginn ist die EU-Kommissionschefin von der Leyen nach Kiew gereist. Der Ukraine möchte sie damit ihre volle Unterstützung zusichern. Zudem werde am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ein Zentrum für Beweismittel eingerichtet.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und 15 andere Kommissionsmitglieder sind am Donnerstagmorgen zu zweitägigen Gesprächen mit der ukrainischen Regierung in Kiew eingetroffen. „Wir sind zusammen hier, um zu zeigen, dass die EU so fest wie eh und je zur Ukraine steht“, schrieb von der Leyen auf Twitter. Ein Foto zeigte sie nach der Ankunft mit dem Nachtzug.
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Themen der Beratungen in Kiew sollten insbesondere weitere Unterstützungsmöglichkeiten und die EU-Beitrittsperspektive für das von Russland angegriffene Land sein. Zudem soll es um juristische Möglichkeiten zur Ahndung des russischen Angriffskriegs, gehen „Russland muss für seine abscheulichen Verbrechen vor Gericht zur Rechenschaft gezogen werden“, so von der Leyen. Dafür werde man am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ein Zentrum für Beweismittel einrichten.
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Es sei „gut, zurück in Kiew zu sein“, erklärte von der Leyen bei ihrem vierten Besuch in der ukrainischen Hauptstadt seit Beginn der russischen Invasion vor fast einem Jahr. Es ist jedoch das erste Mal, dass die frühere deutsche Verteidigungsministerin von mehreren Kommissarinnen und Kommissaren begleitet wird. Mit dabei war unter anderem der Außenbeauftragte Josep Borrell.
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Am Freitag findet in Kiew ein EU-Ukraine-Gipfel mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj statt. Neben von der Leyen will daran auch EU-Ratspräsident Charles Michel teilnehmen. Zu ihm wird auch EU-Ratspräsident Charles Michel erwartet, nicht aber die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten.
