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Deutschland „Verantwortungslos“

Linken-Spitze kritisiert Wagenknechts Aussagen zu möglicher Parteigründung

Sahra Wagenknecht sitzt für die Linke seit 2009 im Bundestag Sahra Wagenknecht sitzt für die Linke seit 2009 im Bundestag
Sahra Wagenknecht sitzt für die Linke seit 2009 im Bundestag
Quelle: Monika Skolimowska/dpa
Mit einem Interview hat Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht ihre Partei einmal mehr gegen sich aufgebracht. Die Parteispitze nennt ihre öffentlichen Überlegungen zur Gründung einer Partei „verantwortungslos“. Die Forderung wird laut, dass Wagenknecht ihr Bundestagsmandat aufgeben soll.

Die Linke-Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht hat am Samstag angekündigt, in den nächsten Monaten zu entscheiden, ob sie eine eigene Partei gründen möchte. Die Linken-Spitze kritisierte die Äußerungen scharf.

Die Partei sei angesichts von Krieg, Klimakrise, Inflation und Streiks mehr denn je gefordert. „Anzukündigen, dass man im Verlauf der nächsten Monate über die Bildung einer konkurrierenden Partei entscheiden will, ist verantwortungslos“, teilten die Linken-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan nach einem Tweet der Partei-Pressestelle mit. „Es stößt die tausenden Mitglieder vor den Kopf, die sich vor Ort für Die Linke und ihre Ziele einsetzen. Wir fordern alle auf, Spaltungsbestrebungen eine Absage zu erteilen, Die Linke als plurale sozialistische Partei zu verteidigen und weiterzuentwickeln.“

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Die Äußerungen von Wagenknecht nahm der Brandenburger Landtagsabgeordneten Sebastian Walter zum Anlass, sie zur Aufgabe ihres Bundestagsmandats aufzufordern. „Der Anstand und der Respekt vor den Mitgliedern und den Wähler*innen gebietet es, dass sie ihr Mandat abgibt und sich Zeit nimmt für was auch immer“, schrieb Walter am Samstag beim Kurznachrichtendienst Twitter.

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Wagenknecht hatte dem Nachrichtenportal „ZDF heute“ gesagt: „Bis Ende des Jahres muss klar sein, wie es weitergeht“. Die Entscheidung, ob sie eine Partei gründet oder nicht, werde „innerhalb des nächsten Dreivierteljahres“ fallen. Zu ihrem Abwägungsprozess gehöre auch die Frage nach ihren gesundheitlichen Kräften: „Als One-Woman-Show kann ich das nicht.“

Die Absage Wagenknechts an eine weitere Kandidatur für die Linke hatte neue Spekulationen über eine Spaltung der Partei geschürt. Sie eckte zuletzt mit ihren Positionen zum Ukraine-Krieg in ihrer Partei an.

Wagenknecht sagte weiter: „Eine Parteigründung hängt an Voraussetzungen, auch juristischer Art. Man muss Strukturen aufbauen. Die Erwartung, man könnte – selbst wenn man sich entschieden hätte – mal eben so eine Partei aus der Taufe heben, von einer Woche zur nächsten, das wäre zum Scheitern verurteilt.“

„Gibt ganz viele Menschen, die sich wünschen, dass ein anderer Weg eingeschlagen wird“

Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht und die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer warnen in einem Manifest vor einer „Rutschbahn Richtung Atomkrieg“. Im WELT-Interview formuliert Wagenknecht ihre Kritik an der deutschen Ukraine-Politik und äußert sich indirekt zu Plänen, eine eigene Partei zu gründen.

Quelle: WELT

dpa/jns/ll

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