Gas-Heizung aus den 90ern, �ber dts Nachrichtenagentur

SPD pocht auf Vertraulichkeit in Beratungen zu Heizungsgesetz

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In den Beratungen �ber das Heizungsgesetz hat SPD-Fraktionschef Rolf M�tzenich "Vertraulichkeit" angemahnt und "�ffentliche Profilierungsversuche" kritisiert.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In den Beratungen �ber das Heizungsgesetz hat SPD-Fraktionschef Rolf M�tzenich "Vertraulichkeit" angemahnt und "�ffentliche Profilierungsversuche" kritisiert. "Ich bin zuversichtlich, dass die Gespr�che unter Leitung der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden bis zur n�chsten Sitzungswoche Klarheit bringen werden. Wir sind bereits auf gutem Weg", sagte M�tzenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Der in dieser Woche stattgefundene Austausch habe gezeigt, dass "Kompromisse und L�sungskorridore" bereits identifiziert seien. "Diese bereits jetzt in der �ffentlichkeit ohne Not auszubreiten, kann ich niemandem raten", kritisierte M�tzenich, nachdem Wirtschaftsminister Robert Habeck (Gr�ne) seine �nderungsvorschl�ge �ffentlich gemacht hatte. "Die n�chsten zwei Wochen m�ssen sich durch Vertraulichkeit, Konzentration und Glaubw�rdigkeit auszeichnen", forderte M�tzenich.

"Die Koalitionsfraktionen haben jetzt die Verantwortung, die mutwillig herbeigef�hrte Verunsicherung der Menschen weitgehend auszur�umen und bis zur parlamentarischen Sommerpause kluge und zielgenaue Verbesserungen zu beschlie�en." Der SPD-Fraktionschef mahnte: "Daran k�nnen sich alle Koalitionsparteien beteiligen, am besten ohne �ffentliche Profilierungsversuche." Habeck hat sich zu grundlegenden Korrekturen am Heizungsgesetz bereiterkl�rt und konkrete Vorschl�ge daf�r gemacht. "Ich will das Gesetz besser machen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Beim Startzeitpunkt schlug Habeck eine Staffelung vor: "Wir k�nnten ab dem 1. Januar 2024 mit dem Umstieg f�r Neubauten anfangen. Das betrifft dann die Neubauten, die ab Januar genehmigt werden. Bei den Bestandsgeb�uden w�rde ich gern den Wunsch nach mehr Zeit aufnehmen." Als zweiten Aspekt nannte Habeck mehr Technologieoffenheit beim Heizungstausch. Um den Umstieg auf eine klimafreundliche Heizung zu erleichtern, "werden wir bald ein Ma�nahmenpaket f�r den Nah- und Fernw�rme-Ausbau vorstellen", k�ndigte der Minister an. Viertens erkl�rte sich Habeck dazu bereit, Verbesserungen bei den �bergangsfristen zu pr�fen.