Das war ihr Tag. Erst sangen die Abgeordneten des EU-Parlaments ihrer Kollegin Roberta Metsola ein Ständchen zum 43. Geburtstag. Dann wählten sie die Malteserin gegen 11.07 Uhr am Dienstagmorgen zur neuen Präsidentin des EU-Parlaments. Metsola ist seit 1979 die 34. Präsidentin der Abgeordnetenkammer – 31 Amtsinhaber zuvor waren Männer.
„Es wird nicht noch einmal zwei Jahrzehnte dauern, bis wieder eine Frau an der Spitze des Parlaments steht“, sagte die jüngste Präsidentin in der Geschichte des EU-Parlaments nach ihrer Wahl kämpferisch. Metsola erhielt 458 der 616 abgegebenen gültigen Stimmen, sie wurde – anders als sonst üblich – bereits im ersten Wahlgang gewählt. Das ist auch ein Triumph für die konservative EVP-Mehrheitsfraktion im Parlament. Deren Chef, Manfred Weber (CSU), hatte wochenlang versucht, Unterstützung für Metsola zu organisieren.
Mit Erfolg: Liberale und Sozialdemokraten stimmten nahezu geschlossen für die EVP-Kandidatin. Das ist auch eine Richtungsentscheidung: Weber scheint künftig nicht nur auf die Sozialdemokraten zu setzen, sondern vor allem auf die Liberalen, die aus Sicht der Konservativen jahrelang als unzuverlässiger Wackelkandidat galten. Im Parlament stehen in den kommenden Jahren große Entscheidungen an zu Klimaschutz, Migration und Währungsunion – aus Sicht Webers ist es darum wichtig, dass die bürgerliche Mitte des Hauses gegen extreme Parteien von links und rechts zusammenhält.
Die Grünen scheinen dagegen aus Webers Sicht unberechenbar und wankelmütig zu sein, er zählt nicht mehr unbedingt auf sie – der Bayer ahnt wohl, dass es schon bald heftige Auseinandersetzungen im Parlament mit ihnen geben dürfte über das hochumstrittene Klimapaket der EU-Kommission.
Das klare Votum für Metsola überrascht umso mehr, weil sie aus dem kleinsten EU-Mitgliedsland stammt. Eigentlich machen die großen Mitgliedstaaten wie Spanien, Deutschland, Italien und Frankreich den prestigeträchtigen Posten des Präsidenten alle zweieinhalb Jahre unter sich aus. Aber Metsola hat diese Brüsseler Erbfolge-Logik nun durchbrochen: mit Charme, einem überzeugenden Fachwissen als Innenpolitikerin, einem riesigem, parteiübergreifenden Netzwerk, ungeheurer Energie und einer gewissen Härte.
Insbesondere in der ohnehin sehr heterogenen Gruppe der deutschen Unionsabgeordneten traf Metsola zu Beginn ihrer Bewerbung auf einige Vorbehalte. Sie schaffte es aber durch viele Einzelgespräche, das Blatt zu wenden. Seit 2013 sitzt Metsola im Parlament. Nach drei Jahren jagte sie bereits der erfahrenen Parlamentarierin Monika Hohlmeier (CSU) das in der Flüchtlingskrise sehr einflussreiche Amt der innenpolitischen Sprecherin der EVP-Fraktion ab. Seit 2019 war sie erste Vizepräsidentin des EU-Parlaments – eine Karriere auf der Überholspur.
„Roberta Metsola ist eine Frau mit Zukunft“, sagte Weber vor wenigen Tagen. Was er damit genau meinte, erläuterte der EVP-Fraktionschef nicht. Aber klar ist: Die Mutter von vier Kindern zwischen vier und 14 Jahren kommt künftig sowohl als Regierungschefin von Malta infrage, als auch als Spitzenkandidatin der EVP bei den kommenden Europawahlen im Sommer 2024.
Sollte sie sich dann durchsetzen, dürfte sie die derzeitige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, die unbedingt bis 2029 weiter machen will, verdrängen. Im Klartext: Seit Dienstag sitzt Metsola ihrer Parteifreundin aus Deutschland im Nacken.
Die promovierte Rechtsanwältin, verheiratet mit einem finnischen Manager, ist der neue Star und Hoffnungsträger der europäischen Konservativen. Und sie ist in vielerlei Hinsicht das Gegenstück zu von der Leyen: Sie ist nicht nur 20 Jahre jünger, sondern sie ist spontan, fast ein wenig kumpelhaft, sie lacht viel, sie tanzt gern und sie liebt es, regelmäßig mit Freunden zu feiern.
Ihre Abendessen in großer Runde im Brüsseler Stadtteil Ixelles gelten als legendär im politischen Brüssel. Und Metsola hat, was von der Leyen nicht bieten kann: eine tiefe Verwurzelung in der EVP. Sie kämpfte schon vor knapp 20 Jahren als Vizechefin der EVP-Studentenschaft – zusammen mit konservativen Kommilitonen aus neun weiteren Kandidatenländern – für den EU-Beitritt Maltas. „Wir fuhren von Land zu Land, mit Zügen und Minibussen, wir hatten immer unsere Europafahnen dabei und wussten: Wir müssen es jetzt schaffen“, sagte Metsola kürzlich in einem Gespräch mit WELT.
Bisher ist Metsola, die perfekt Englisch, Französisch und Italienisch spricht und als Jugendliche ihre Ferien regelmäßig in Deutschland verbrachte, insbesondere als Innenpolitikerin bekannt. Sie setzte sich für die strikte Durchsetzung rechtsstaatlicher Prinzipien, einen effektiven Schutz der EU-Außengrenzen und eine solidarische Verteilung von Flüchtlingen in der EU ein. Außerdem gilt sie als Kritikerin von Abtreibungen.
Im Juni stimmte die überzeugte Katholikin gegen einen Bericht, in dem alle Mitgliedstaaten aufgefordert wurden, sicheren Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen anzubieten. Und was hat die neue Präsidentin der 705 Abgeordneten vor? Metsola sagt: „Die meiste Zeit hört niemand, was wir sagen. Dieses Parlament muss wieder zum Leben erweckt werden.“ Das Parlament müsse „Führung und Orientierung“ geben. Ein hoher Anspruch, an dem sie sich messen lassen muss.
