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Ex-Bundeswirtschaftsminister: „Seine persönliche Integrität steht für mich nicht infrage“, sagt Altmaier über Habeck - WELT
„Seine persönliche Integrität steht für mich nicht infrage“, sagt Altmaier über Habeck
| Lesedauer: 2 Minuten
Robert Habeck wirft der FDP „Wortbruch“ vor
Robert Habecks Heizungsgesetz ist von der FDP ausgebremst worden. Die Tonlage innerhalb der Ampel verändert sich: Habeck spricht von „Wortbruch“. Die SPD ist um eine Glättung der Wogen bemüht.
Quelle: WELT/ Fanny Fee Werther, Carsten Hädler
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Heizungsgesetz, Graichen-Affäre – Robert Habeck steht seit Wochen in der Kritik. Sein Amtsvorgänger Peter Altmaier fand nun warme Worte für den Wirtschaftsminister. Zu keinem Zeitpunkt habe er Habecks Integrität infrage gestellt. Außerdem kritisierte Altmaier die Debatte über die Affäre Graichen.
Der frühere Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat seinen Nachfolger in der Debatte um Vorwürfe der Vetternwirtschaft in Schutz genommen. „Habeck hat politische Fehler gemacht, aber seine persönliche Integrität steht für mich nicht infrage. Es gibt von keiner Seite den Vorwurf, dass er selbst gegen Regeln oder Gesetze verstoßen hätte, höchstens dass er zu spät die Notbremse gezogen hat“, sagt Altmaier in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“.
Seit Wochen steht Habeck in der Kritik, schließlich musste er seinen Staatssekretär Patrick Graichen entlassen. Dieser war unter anderem an einer Personalentscheidung zugunsten seines Trauzeugen beteiligt.
Peter Altmaier und Robert Habeck bei der Amtsübergabe an 2021
Quelle: pa/dpa/AFP-POOL/Odd Andersen
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Altmaier betont Gemeinsamkeiten mit Habeck. „Als Umweltminister, später in der Flüchtlingsfrage und auch sonst habe ich einige Male mit Robert Habeck zusammengearbeitet, mit gegenseitigem Respekt und meist mit guten Ergebnissen. Uns beiden ist gemeinsam, dass wir politische Gegner nicht diffamieren und pragmatisch nach Lösungen für bestehende Probleme suchen“, sagt er.
Außerdem kritisiert er die Debatte über die Affäre Graichen und das Heizungsgesetz. Er sehe die Gefahr einer „schweren gesellschaftlichen Spaltung“, weil sich die Auseinandersetzung radikalisiere. Deshalb plädiere er für „ein gemeinsames Vorgehen der staatstragenden Parteien, also CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP. Ein solcher Konsens würde voraussetzen, dass alle aufeinander zugehen, sich einig sind im Ziel und in der Notwendigkeit eines gesetzlichen Rahmens, der auch Gebote und Verbote enthält.“
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