Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Bundeskanzler so etwas gesagt haben könnte: Denn bei den meisten Gesetzen gibt es Einzelbestimmungen, die sehr deutlich durchfallen würden, egal wie gut man dafür kämpft. Vielleicht war auch nur das Mikrofon defekt.
Quote Tweet
Replying to @MKreutzfeldt
Bemerkenswert fand ich auch noch diese Aussage von Scholz: "Wer Klimapolitik machen will, muss sich zutrauen, dass jede einzelne gesetzliche Regelung in einer Volksabstimmung eine Mehrheit fände." Das habe ich bei anderen Themen in dieser absoluten Form noch nicht gehört.
