Boris Palmer: Aktuelle News & Nachrichten - WELT
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Boris Palmer
  • Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen, spricht im Landratsamt bei einer Pressekonerenz. Er will sich bei den Kommunalwahlen im Juni kommenden Jahres für die Freie Wähler Vereinigung (FWV) engagieren.
    Und wieder streikt die Lokführergewerkschaft GDL. Erneut sind Millionen Pendler betroffen. Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat für den Ausstand kein Verständnis und sagt bei WELT TV: „Wenn's nicht läuft, wie Weselsky will, wird ganz Deutschland stillgelegt.“
  • Ist fassungslos, dass Lokführer drei Stunden weniger arbeiten wollen: Boris Palmer
    Ist fassungslos, dass Lokführer drei Stunden weniger arbeiten wollen: Boris Palmer
    Vor 15 Jahren hat unser Gastautor als Oberbürgermeister den Dienstwagen abgeschafft. Mit ihrem bizarren Streikverhalten zwingt die GDL überzeugte Ökologen wie ihn wieder zum Autokauf. Einen Vorschlag für ein attraktives Gegenangebot zu Weselskys Nero-Club hat er auch.
  • NEXT - Anna Schneider WELT Fotoshooting Autorenfoto
    NEXT - Anna Schneider WELT Fotoshooting Autorenfoto
    Im vergangenen Jahr nannte der Bundeskanzler die AfD noch verniedlichend eine „Schlechte-Laune-Partei“. Jetzt klingt er beinahe so, als stünde Deutschland kurz vor dem Untergang. Doch anstatt Angst und Schrecken zu verbreiten, könnte Olaf Scholz sich durchaus etwas von Boris Palmer abschauen.
  • Boris Palmer (51) ist Oberbürgermeister von Tübingen und war bis April 2023 Mitglied der Grünen
    Boris Palmer (51) ist Oberbürgermeister von Tübingen und war bis April 2023 Mitglied der Grünen
    Wer arbeiten kann, der soll das auch tun. Sich ganz auf die Gemeinschaft zu verlassen, wenn man sich selbst versorgen könnte, ist unsolidarisch. Ausgerechnet ein sozialdemokratischer Kanzler hat diese Ordnung aufgegeben. Und riskiert damit die Gefahr eines Fundamentbruchs. Ein Gastkommmentar.
  • Er vertrete und suche einen „modernen Konservatismus“, sagt Boris Palmer
    Er vertrete und suche einen „modernen Konservatismus“, sagt Boris Palmer
    Anders, als viele dachten, ist Boris Palmer durch seinen Parteiaustritt eben doch nicht von der großen Bühne verschwunden. Er will Dinge vorantreiben und nicht um jede Ecke schauen, ob sich irgendwer betroffen fühlt. Bei den Freien Wählern in Baden-Württemberg ist er damit gut aufgehoben.

Boris Palmer

„Die Welt“ bietet Ihnen Nachrichten, Bilder und Videos zum Grünen-Politiker Boris Palmer.

Boris Palmer ist Politiker der Grünen und seit 2007 Oberbürgermeister der Stadt Tübingen. Er gehört zum realpolitischen Flügel der Partei.

Palmer wurde 1972 in Waiblingen in Baden-Württemberg geboren. Er ist der Sohn des als „Remstall-Rebell“ bekannten Bürgerrechtlers Helmut Palmer und Großcousin des CDU-Politikers Christoph Palmer. Boris Palmer studierte Geschichte und Mathematik auf Lehramt an der Eberhard Karls Universität Tübingen.

Seit 1996 ist Palmer Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen. Er war von März 2001 bis zum Mai 2007 Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg. Am 22. Oktober 2006 wurde Palmer zum Oberbürgermeister von Tübingen gewählt.

Palmer war mit der Bundestages- und Europaabgeordneten Franziska Brantner liiert. Als einer der ersten Oberbürgermeister Deutschlands nahm er nach der Geburt ihrer gemeinsamen Tochter 2010 Elterngeld in Anspruch und ließ in dieser Zeit sein Amt ruhen.

  • Boris Palmer war im Mai bei den Grünen ausgetreten.
    Boris Palmer war im Mai bei den Grünen ausgetreten.
    Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer kandidiert bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr für die Liste der Freien Wähler Vereinigung (FWV). Palmer sagte über seine Motivation: „Es geht ums Geld, es geht um die Kommunalfinanzen“.
  • Will für die FWV bei den Kommunalwahlen kandidieren: Tübingens OB Boris Palmer
    Will für die FWV bei den Kommunalwahlen kandidieren: Tübingens OB Boris Palmer
    Der Bürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, hat mitgeteilt, für die Liste der Freien Wähler Vereinigung bei den Kommunalwahlen in Tübingen anzutreten. Palmer selbst machte bei der Bekanntgabe keinen Hehl um seine Motivation. Die Vereinigung erhofft sich von der Personalie Auftrieb bei der anstehenden Wahl.
  • Boris Palmer
    Boris Palmer
    „Ich denke, er passt gut in unsere Truppe“, sagte ein Vertreter der Freien Wähler im Landkreis Tübingen. Gemeint ist der Oberbürgermeister der Stadt, Boris Palmer, der nach den Grünen nun offenbar eine neue politische Heimat in Baden-Württemberg sucht.
  • Tübigens Oberbürgermeister Boris Palmer trat im Mai 2023 bei den Grünen aus, seitdem ist er parteilos
    Tübigens Oberbürgermeister Boris Palmer trat im Mai 2023 bei den Grünen aus, seitdem ist er parteilos
    „Eine Wagenknecht-Partei könnte vor allem im Osten für unsere Demokratie hilfreich sein“, sagt Tübingens parteiloser Oberbürgermeister Boris Palmer. Er würde sich ihr aber nicht anschließen, er sehe seine politische Heimat woanders.
  • Boris Palmer ist seit 2007 Tübingens Oberbürgermeister
    Boris Palmer ist seit 2007 Tübingens Oberbürgermeister
    „Eine Therapie würde ich es nicht nennen“, sagt Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer über seine einmonatige Auszeit im Juni. Er habe mit einem Coach Techniken der Selbstbeherrschung trainiert.
  • Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer
    Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer
    Der Auftritt von Boris Palmer an einem Budapester Collegium, das eng mit der Regierung Orban verbunden ist, sorgt für Aufregung. Jetzt kommt heraus: Ein Professor hatte die Tübinger Stadtverwaltung hinsichtlich der Reise falsch beraten. Palmer reist trotzdem.
  • Steuer auf den To-go-Becher und anderen Einwegmüll? Das wird in vielen Kommunen diskutiert
    Steuer auf den To-go-Becher und anderen Einwegmüll? Das wird in vielen Kommunen diskutiert
    Der Ex-Grüne Boris Palmer in Tübingen liefert die Blaupause: Dort wird auf alle Einwegverpackungen eine Verpackungssteuer fällig. Das Modell könnte Schule machen, mehrere andere Städte wollen nachziehen. Allerdings legt das Beispiel Tübingen auch nahe: Die Menge des Mülls dürfte sich kaum reduzieren.
  • Wer hat noch „Respekt vor der Vergangenheit und Demut vor der Geschichte“?
    Wer hat noch „Respekt vor der Vergangenheit und Demut vor der Geschichte“?
    Carola Rackete wird fürs Europaparlament nominiert, Robert Habeck scheitert an seiner eigenen Bürokratie, Susanne Schröter soll ein Islam-Zentrum aufbauen, und Winfried Kretschmann schimpft auf seine Ideologen: Die KW 29 war eine Woche der absurden Personalien. Nur Elon Musk ist noch ganz der Alte.
  • Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer
    Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer
    Deutschland ist im Niedergang, und die Menschen spüren das. Sie sehen geschlossene Gasthäuser, lesen von Messerangriffen und können kaum noch ihre Wohnung zahlen, während der Staat Wohnraum für Geflüchtete schafft. Wer die AfD kleinhalten will, muss hier ansetzen, schreibt Boris Palmer in einem Gastkommentar.
  • Klimaaktivistin Luisa Neubauer hielt Ende Juni eine Rede in Tübingen – Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos) antwortet nun
    Klimaaktivistin Luisa Neubauer hielt Ende Juni eine Rede in Tübingen – Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos) antwortet nun
    Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer wirft Fridays-for-Future-Aktivistin und Grünen-Mitglied Luisa Neubauer vor, den Kampf für Klimaschutz auf fast alles auszuweiten, was das Leben der meisten Menschen lebenswert mache. Damit schaffe sie eine neue Gegnerschaft. WELT dokumentiert den Brief.
  • DSCF1820
    DSCF1820
    Nach seiner letzten großen Ausfälligkeit hat Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer versprochen, eine „Auszeit“ zu nehmen und sich professionelle Hilfe zu holen. Zwei Weggefährten beschreiben, was sie an ihm schätzen – sehen aber auch Schwächen. Wie steht die Stadt zu ihm?
  • Susanne Schröter, Veranstalterin der Konferenz „Migration steuern, Zuwanderung gestalten“ an der Goethe-Universität. In der Folge kam es zum Eklat durch Äußerungen von Boris Palmer
    Susanne Schröter, Veranstalterin der Konferenz „Migration steuern, Zuwanderung gestalten“ an der Goethe-Universität. In der Folge kam es zum Eklat durch Äußerungen von Boris Palmer
    Seit dem Eklat durch die rassistischen Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer an der Frankfurter Goethe-Universität ist die Ethnologin Susanne Schröter heftiger Kritik ausgesetzt. Die Leiterin des Forschungszentrums „Globaler Islam“ spricht von einer Rufmord-Kampagne.
  • Hasnain Kazim
    Hasnain Kazim
    Tübingens Oberbürgermeister Palmer hat seinen Parteiaustritt bei den Grünen erklärt. Vorausgegangen war ein Eklat am Rande einer Migrationskonferenz. Dort hatte Palmer zu seiner Verwendung des „N-Wortes“ Stellung genommen. Hasnain Kazim, Autor und Schriftsteller, spricht im WELT-Interview über die Vorwürfe.
  • welt_constantin_lijnden_neu
    welt_constantin_lijnden_neu
    Nicht alles, was man sagen zu dürfen meint, sollte man auch sagen, schon gar nicht in jeder Situation. Boris Palmer ist notorisch schlecht darin, das einzuschätzen. Doch ein Rassist ist er gewiss nicht - und zutiefst beleidigend war vor allem, was er sich in Frankfurt anhören musste.
  • Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos)
    Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos)
    Gerade hatte er noch große Hoffnungen – jetzt steckt Boris Palmer in seiner schwersten Krise. Der Eklat von Frankfurt markiert das wohl letzte Kapitel einer Entfremdung zwischen ihm und den Grünen. Er sei am Boden zerstört, sagen Freunde. Einige Parteikollegen wollen die Tür aber offen lassen.
  • Archivbild: Boris Palmer will aus der Gruenen-Partei austreten Tuebingen 03.02.2023 Personalmangel in staedtischen Kindertagesstaetten, Austausch mit betroffenen Eltern in der Hermann-Hepper-Halle: Oberbuergermeister Boris Palmer FOTO: ULMER Pressebildagentur xxNOxMODELxRELEASExx
    Archivbild: Boris Palmer will aus der Gruenen-Partei austreten Tuebingen 03.02.2023 Personalmangel in staedtischen Kindertagesstaetten, Austausch mit betroffenen Eltern in der Hermann-Hepper-Halle: Oberbuergermeister Boris Palmer FOTO: ULMER Pressebildagentur xxNOxMODELxRELEASExx
    Der Austritt Palmers bei den Grünen ist das vorläufige Ende einer langen Geschichte von Skandalen rund um den Tübinger Oberbürgermeister. Von den einen wird er gefeiert, von den anderen verachtet. Über den umstrittenen schwäbischen Politiker spricht Politologe Werner Patzelt bei WELT.
  • Michel Friedman © SWR/Nicci Kuhn, honorarfrei - Verwendung gemäß der AGB im engen inhaltlichen, redaktionellen Zusammenhang mit genannter SWR-Sendung und bei Nennung "Bild: SWR/Nicci Kuhn" (S2). SWR Presse/Bildkommunikation, Baden-Baden, Tel: 07221/929-22202, foto@swr.de / Weiterer Text über ots und www.presseportal.de/nr/7169 / Die Verwendung dieses Bildes ist für redaktionelle Zwecke unter Beachtung ggf. genannter Nutzungsbedingungen honorarfrei. Veröffentlichung bitte mit Bildrechte-Hinweis.
    Michel Friedman © SWR/Nicci Kuhn, honorarfrei - Verwendung gemäß der AGB im engen inhaltlichen, redaktionellen Zusammenhang mit genannter SWR-Sendung und bei Nennung "Bild: SWR/Nicci Kuhn" (S2). SWR Presse/Bildkommunikation, Baden-Baden, Tel: 07221/929-22202, foto@swr.de / Weiterer Text über ots und www.presseportal.de/nr/7169 / Die Verwendung dieses Bildes ist für redaktionelle Zwecke unter Beachtung ggf. genannter Nutzungsbedingungen honorarfrei. Veröffentlichung bitte mit Bildrechte-Hinweis.
    Boris Palmer hatte sich vor einem Auftritt bei einer Migrationskonferenz eine verbale Auseinandersetzung über seine Verwendung des „N-Wortes“ geliefert. Seine Aussagen hatten eine Debatte ausgelöst und nun zu seinem Parteiaustritt bei den Grünen geführt. Michel Friedman sagt, Palmer habe „eine rote Linie überschritten“.
  • OB Wahl 2022 Podiumsdiskussion von Podium Fridays for Future Tuebingen
    OB Wahl 2022 Podiumsdiskussion von Podium Fridays for Future Tuebingen
    Den Parteiaustritt und die nun angekündigte einmonatige Auszeit Boris Palmers als Tübinger Oberbürgermeister ordnet Prof. Michael Wehner, Leiter der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg, ein.
  • Nach Eklat um Äußerungen: Tübinger OB Palmer kündigt Auszeit an
    Nach Eklat um Äußerungen: Tübinger OB Palmer kündigt Auszeit an
    Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer nimmt sich im Juni die von ihm angekündigte Auszeit. Für einen Monat übernehmen zwei Stellvertreter die Amtsgeschäfte. Viele Grünen-Politiker begrüßen Palmers Parteiaustritt. Zuspruch erhält er von einem syrischen Bürgermeister.
  • Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer will sich eine Auszeit nehmen
    Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer will sich eine Auszeit nehmen
    Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer will nach umstrittenen Äußerungen am Rande einer Diskussion eine Auszeit nehmen. Das kündigte er in einer persönlichen Erklärung an. Darin entschuldigt er sich für eine Relativierung des Holocausts und erklärte, er wolle sich professionelle Hilfe suchen.
  • Tuebingen 03.02.2023 Personalmangel in staedtischen Kindertagesstaetten, Austausch mit betroffenen Eltern in der Hermann-Hepper-Halle: Oberbuergermeister Boris Palmer FOTO: ULMER Pressebildagentur xxNOxMODELxRELEASExx
    Tuebingen 03.02.2023 Personalmangel in staedtischen Kindertagesstaetten, Austausch mit betroffenen Eltern in der Hermann-Hepper-Halle: Oberbuergermeister Boris Palmer FOTO: ULMER Pressebildagentur xxNOxMODELxRELEASExx
    Boris Palmer kündigt eine Auszeit an und will sich professionelle Hilfe holen. Kommt die Einsicht zu spät? „Er hat immer wieder gezeigt, dass er an die Grenzen der rassistischen Narrative geht. In Frankfurt hat er die rote Linie endgültig überschritten“, sagt der Publizist Michel Friedman.
  • Boris Palmer: Der Tübinger Oberbürgermeister ist bei den Grünen ausgetreten
    Boris Palmer: Der Tübinger Oberbürgermeister ist bei den Grünen ausgetreten
    Boris Palmer und die Grünen gehen künftig getrennte Wege: Der Tübinger Oberbürgermeister hat nach einem Eklat bei einer Podiumsdiskussion seinen Austritt bei seinem Landesverband eingereicht. Das Schreiben liegt WELT vor. Zudem will sich Palmer eine Auszeit nehmen.
  • Nach Eklat um Äußerungen: Tübinger OB Palmer kündigt Auszeit an
    Nach Eklat um Äußerungen: Tübinger OB Palmer kündigt Auszeit an
    Boris Palmer und die Grünen gehen künftig getrennte Wege: Der Tübinger Oberbürgermeister hat nach einem Eklat bei einer Podiumsdiskussion seinen Austritt bei seinem Landesverband eingereicht. Das Schreiben liegt WELT vor. Zudem will sich Palmer eine Auszeit nehmen.
  • Tuebinger Oberbuergermeister Boris Palmer
    Tuebinger Oberbuergermeister Boris Palmer
    Ruud Koopmans und andere Migrationsexperten beraten an der Frankfurter Goethe-Universität über Steuerung und Integration von Zuwanderern. Am Ende bedrängen Störer Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer. Es geht um die Rassismusvorwürfe gegen ihn.
  • „Die Menschen haben mich nicht gewählt, weil ich bei den Grünen bin“, sagt Ostelsheims nächster Bürgermeister Ryaan Alshebl
    „Die Menschen haben mich nicht gewählt, weil ich bei den Grünen bin“, sagt Ostelsheims nächster Bürgermeister Ryaan Alshebl

    Ryyan Alshebl aus Syrien
    Deutscher kann man nicht werden

    2015 flüchtete Ryyan Alshebl aus Syrien nach Deutschland. Diesen Sommer wird der 29-jährige Bürgermeister einer Schwarzwald-Gemeinde. Vom Partei-Mainstream setzt sich der Grüne klar ab: Nicht nur lehnt er Sprachfolklore ab – offensiv erklärt er auch seine Unterstützung für Boris Palmer.
  • Tuebinger Oberbuergermeister Boris Palmer
    Tuebinger Oberbuergermeister Boris Palmer
    Bundesinnenministerin Faeser hat auf Forderungen der Kommunen nach mehr Geld für die Versorgung von Flüchtlingen mit Unverständnis reagiert. Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen, fühlt sich „nicht wirklich ernst genommen“. Er warnt: „Wir schaffen das nicht“.
  • CP4_4623
    CP4_4623
    Bei „Maybrit Illner“ berichtet eine ukrainische Ärztin darüber, wie ihr der deutsche Staat Steine in den Weg legt. „Fast schon entwürdigend“, findet das der Tübinger Oberbürgermeister. Darüber, wie es in der Migrationspolitik weitergehen soll, findet die Runde jedoch keine Einigung.
  • Seit 2014 ist Jens Marco Scherf Landrat von Miltenberg, Unterfranken
    Seit 2014 ist Jens Marco Scherf Landrat von Miltenberg, Unterfranken
    Weil es Jens Marco Scherf gewagt hatte, den politischen Umgang mit Migrationsproblemen zu kritisieren, wurde er zum Austritt aus seiner Partei aufgefordert. Der Grünen-Landrat spricht jedoch weiter Klartext: „Unsere Migrationspolitik muss auf neue Füße gestellt werden.“
  • Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (l.), Grünen-Bundesvorsitzender Omid Nouripour
    Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (l.), Grünen-Bundesvorsitzender Omid Nouripour
    Das Plädoyer der Grünen-Gruppe Vert Realos für eine härtere Gangart in der Migrationspolitik stößt im linken Lager der Partei auf harte Ablehnung – auch, weil Boris Palmer sich daran beteiligt. Jürgen Trittin zieht gar einen Vergleich mit der rechtskonservativen Werteunion.
  • Boris Palmer kritisiert schon länger die deutsche Migrationspolitik
    Boris Palmer kritisiert schon länger die deutsche Migrationspolitik
    Mehrere Politiker der Grünen fordern in einem „Memorandum für eine andere Migrationspolitik in Deutschland“ einen Richtungswechsel. Sie sprechen sich für „verpflichtende Aufenthaltszonen“ für Migranten an der Grenze aus. Zu den Verfassern gehört Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer.
  • Boris Palmer in Tübingen.
    Boris Palmer in Tübingen.
    In Sachen Ökologie kann kaum ein Grüner dem Tübinger Oberbürgermeister etwas anhaben. Dennoch ist Boris Palmer in seiner Partei weitestgehend isoliert, die Mitgliedschaft ruht. Gibt es einen Weg zurück?
  • Björn Höcke, AfD Thüringen (rechts) gratuliert dem neuen Ministerpräsidenten Thomas L. Kemmerich (FDP). (zu dpa «Superwahljahr 2020: Ära Merkel endet - Wahlen zu sechs Landtagen») +++ dpa-Bildfunk +++
    Björn Höcke, AfD Thüringen (rechts) gratuliert dem neuen Ministerpräsidenten Thomas L. Kemmerich (FDP). (zu dpa «Superwahljahr 2020: Ära Merkel endet - Wahlen zu sechs Landtagen») +++ dpa-Bildfunk +++
    Vor zehn Jahren wurde die AfD gegründet. Der „FAZ“-Journalist Patrick Bahners nimmt das zum Anlass, die populistische Protestkultur in Deutschland zu beleuchten und zeigt sich irritiert von der nationalen Gesinnung. Nicht mal Uwe Tellkamp habe eine Idee von Deutschland.
  • Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen, gestikuliert.
    Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen, gestikuliert.
    Tübingens Oberbürgermeister befürwortet eine Abschiebung in Kriegsgebiete – sofern es sich bei den Betroffenen um Mörder und Vergewaltiger handele. Als Beispiel nennt Palmer den Afghanen, der 2019 an einer Gruppenvergewaltigung beteiligt war.
  • Kritisiert das Klammern „an veraltete Vorschriften“: Oberbürgermeister Boris Palmer
    Kritisiert das Klammern „an veraltete Vorschriften“: Oberbürgermeister Boris Palmer
    In Tübingen bleiben zum Energiesparen stundenweise die Straßenlaternen aus. Das grüne Verkehrsministerium in Baden-Württemberg will die Maßnahme beenden. Oberbürgermeister Boris Palmer rebelliert nun – und wendet sich direkt an Robert Habeck.
  • Kombo Boris Palmer Rezzo Schlauch
    Kombo Boris Palmer Rezzo Schlauch
    Mit Ausnahme von Boris Palmer sind zuletzt viele grüne Kandidaten in ihrer Hochburg Baden-Württemberg bei Wahlen gescheitert. Das Problem geht aber weit über die jüngsten Ergebnisse hinaus: Den Grünen droht das gleiche Schicksal wie der Merkel-CDU.
  • Abends am Computer genervt von der Bürokratie
    Abends am Computer genervt von der Bürokratie
    Das Netz der Bürokratie in Deutschland wird immer enger und erstickender. Dahinter steckt keine Absicht, sondern die Ursachen sind strukturell und oft verborgen. Warum jetzt der richtige Augenblick ist, um den übertriebenen Aufwand zurückzustutzen.
  • Ende Oktober war Boris Palmer als Oberbürgermeister von Tübingen wiedergewählt worden
    Ende Oktober war Boris Palmer als Oberbürgermeister von Tübingen wiedergewählt worden
    Im Streit um Tabubrüche und Rassismusvorwürfe ruht Boris Palmers Mitgliedschaft bei den Grünen noch bis Ende 2023. Nun sagte der Oberbürgermeister von Tübingen, dass er gerne wieder aktives Mitglied wäre. Dafür sei er auch bereit, gewisse Dinge zu unterlassen.
  • Boris Palmer (Grüne) ist Oberbürgermeister von Tübingen
    Boris Palmer (Grüne) ist Oberbürgermeister von Tübingen
    Nach dem Tod einer Fahrradfahrerin in Berlin fordert die Union schärfere Strafen für die Methoden der „Letzten Generation“. Wenn es tatsächlich darum ginge, eine Gefährdung von Menschen zu vermeiden, dann gäbe es weitaus wichtigere Vorhaben. Ein Gastbeitrag.
  • 02.11.2022, Berlin: Lina Schinköthe, Klimaaktivistin der Organisation «Die letzte Generation» steht vor der Parteizentrale der FDP zwischen Polizeibeamten. Zuvor wurde die Parteizentrale mit Farbe besprüht. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
    02.11.2022, Berlin: Lina Schinköthe, Klimaaktivistin der Organisation «Die letzte Generation» steht vor der Parteizentrale der FDP zwischen Polizeibeamten. Zuvor wurde die Parteizentrale mit Farbe besprüht. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
    Aus der Union werden die Rufe nach Strafverschärfungen infolge von Blockaden und Klebe-Vandalismus der „Letzten Generation“ laut, auch Vorbeugehaft solle möglich werden. Sonst drohe eine „Klima-RAF“. Von SPD und FDP kommt scharfer Widerspruch – ebenso von der AfD.