Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet mit Wachstum wie zu Zeiten des „Wirtschaftswunders“. „Wegen der hohen Investitionen in den Klimaschutz wird Deutschland für einige Zeit Wachstumsraten erzielen können, wie zuletzt in den 1950er- und 1960er-Jahren geschehen“, sagte der SPD-Politiker den Partnerzeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (Freitag). Dafür müsse schneller geplant, entschieden und genehmigt werden.
In den 1950er-Jahren und noch Anfang der 1960er-Jahre lagen die jährlichen Wachstumsraten bei Vollbeschäftigung bei um die acht Prozent. Spätestens 1966 drehte sich die Entwicklung, im Folgejahr 1967 sank das Bruttoinlandsprodukt und die Arbeitslosigkeit verdreifachte sich fast auf 2,1 Prozent.
2022 war das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nach Angaben des Statistischen Bundesamts im Vergleich zum Vorjahr trotz der Krisen um 1,9 Prozent gestiegen. 2021 war das Bruttoinlandsprodukt (BIP) noch um 2,6 Prozent gewachsen.
Scholz sagte weiter, Arbeitslosigkeit werde in den nächsten Jahrzehnten kein großes Problem mehr sein, „im Gegenteil, es wird einen Mangel an Arbeitskräften geben“. Das gelte auch für die besonders vom Strukturwandel betroffenen Gebiete in Ostdeutschland. Zwar bedeute die Energiewende für viele den Verlust von Arbeitsplätzen. In den Tagebaugebieten wie der Lausitz klängen die Veränderungen daher eher bedrohlich. „Nun entsteht aber auch Neues.“
Scholz sieht bei Putin keine Bereitschaft zu verhandeln
Der Kanzler rechnet nicht mit einem raschen Ende des Kriegs in der Ukraine. Er sehe „im Augenblick leider keine Bereitschaft“ zu Verhandlungen aufseiten des russischen Präsidenten Wladimir Putin, zitieren die Zeitungen Scholz. Er bleibe aber „mit Russland im Gespräch“.
Die Ukraine wiederum müsse „selbst entscheiden, welche Bedingungen sie für einen Frieden zu akzeptieren bereit ist“. Er sei „davon überzeugt“, dass Deutschland gut durch den nächsten Winter komme, so Scholz weiter. Die Gasspeicher seien gut gefüllt, und die Infrastruktur für Energie-Importe werde weiter ausgebaut. „Das wird uns im nächsten Winter helfen.“
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