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Robert Habeck im Gespr�ch mit dem Stern: �Ein Jahr, in dem Deutschland aufgewacht ist�
Hamburg, 1. Dezember 2022
F�r Wirtschaftsminister Robert Habeck war 2022 �ein Jahr, in dem Deutschland aufgewacht ist� � �aus einem Zustand, in dem manche noch immer damit gelieb�ugelt haben, den Status quo zu bewahren, hin zur T�tigkeit.� Im Gespr�ch mit dem stern sagte der �Gr�nen� #Politiker, die Deutschen h�tten sich in diesem �Jahr der Entscheidungen� bew�hrt. �Dieses Land und seine demokratischen Institutionen haben eine erstaunliche, fast wahnsinnige Leistungsbereitschaft und Gestaltungsbereitschaft gezeigt�, sagte Habeck.
Nach Angaben seines Ministeriums h�tten die Beamten des Hauses allein in den ersten 10 Monaten der #Legislatur 27 Gesetzentw�rfe ins Kabinett gebracht und 32 Verordnungen geschrieben, nur 6 weniger als in der gesamten Legislaturperiode davor. Das Tempo sei durch die multiplen #Krisen beschleunigt worden, sagte Habeck. �Ich glaube trotzdem daran, dass Demokratien auch ohne den Druck eines Krieges lernf�hig und ver�nderungsf�hig sind.�
Waffenlieferungen: �So richtig sie sind, auch eine Zumutung�
Die Lieferungen von #Waffen an die #Ukraine seien, �so richtig sie sind, auch eine Zumutung�, sagte Habeck dem Stern. Die Entscheidung sei notwendig gewesen. �Ich zweifle keinen Augenblick daran�, so der Vizekanzler. �Und trotzdem kann man das nicht leichtfertig beklatschen, wenn man sich klarmacht, dass von den 300.000 russischen Rekruten ein gro�er Teil verletzt oder sterben wird � auch durch #Waffen, die wir geschickt haben. Ich. Die Freigabe tr�gt meine Unterschrift.�
Habeck hatte schon im Fr�hjahr 2021 als einer der ersten deutschen Politiker auf einer Reise in die Ostukraine Waffenlieferungen f�r das Land gefordert.
Radikale #Klimasch�tzer: �Protestformen, die ver�rgern, helfen nicht�
Wie zuvor Bundeskanzler Olaf Scholz kritisierte auch Wirtschaftsminister und Klimaminister Robert Habeck die radikalen Proteste der Gruppe �Letzte Generation�. Ver�nderungen br�uchten in einer #Demokratie immer eine Mehrheit. �Dabei helfen Protestformen, die ver�rgern, nicht wirklich. Sondern solche, die einladen�, mahnte der �Gr�nen� Politiker. �Hier erleben wir eine Radikalisierung der Wenigen. Das ist schlecht. Wer Klimapolitik aus einer Minderheitenposition heraus betreiben muss, hat schon verloren.�
�Ernste Zeiten� mit optimistischen Aussichten
Angesprochen auf die Ersch�pfung, die ihm bisweilen ins Gesicht geschrieben st�nde, antwortete der Minister: �Es sind ernste Zeiten. Ich bin konzentriert.� Er betonte allerdings: �Ich bin sehr eins mit dem Job, den ich habe.� Nat�rlich verliere man �Unbedarftheit und Unbeschwertheit�, so Habeck weiter. �Es ist kein fr�hliches Regieren.�
Habecks Blick in die Zukunft f�llt dennoch optimistisch aus. Er erwartet, dass sich die #Energiepreise am Ende des kommenden Jahres, �wenn es gut l�uft, nur etwas �ber #Vorkriegs Niveau� einpendeln. Die #Inflation �wird im Jahresdurchschnitt 2023 bei etwa 7 Prozent liegen, aber mit der Perspektive, dass 2024 wieder eine Zwei vorm Komma steht�. Und beim Anteil der erneuerbaren Energien �knacken wir, wenn�s gut l�uft, die 50 Prozent�.
