Au�enpolitiker Michael Roth (SPD) Bild: AFP
Roth fordert für Isolierung Irans Annäherung an arabische Staaten
Um Iran st�rker zu isolieren, hat sich der SPD-Au�enpolitiker Michael Roth f�r eine st�rkere Ann�herung Deutschlands an arabische Staaten ausgesprochen - auch an das unter anderem wegen seiner Menschenrechtspolitik kritisierte Saudi-Arabien.
Um Iran st�rker zu isolieren, hat sich der SPD-Au�enpolitiker Michael Roth f�r eine st�rkere Ann�herung Deutschlands an arabische Staaten ausgesprochen - auch an das unter anderem wegen seiner Menschenrechtspolitik kritisierte Saudi-Arabien. "Wir werden zu den moderaten arabischen Staaten, die bereit sind, Frieden mit Israel zu schlie�en, ein engeres Verh�ltnis aufbauen m�ssen", sagte der Vorsitzende des Ausw�rtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, der "S�ddeutschen Zeitung" vom Mittwoch.
R�stungsexporte in solche L�nder schloss Roth dabei ausdr�cklich mit ein. Konkret beziehe er sich auf "im Wesentlichen die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar, �gypten, Marokko, Saudi-Arabien". Dies seien zwar autorit�re Systeme, r�umte der SPD-Politiker ein. Man m�sse ihnen aber etwas bieten, wenn sie eine Rolle als Stabilit�tsfaktor in der Region �bernehmen sollen, "bis hin zu R�stungsg�tern".
"Unser Ziel muss sein, diese Staaten zu einer dauerhaft konstruktiven Zusammenarbeit mit Israel zu ermutigen", sagte Roth. Er nannte dabei auch die von westlicher Seite angestrebte Zweistaatenl�sung. "F�r mich ist das Existenzrecht Israels und der Frieden im Nahen Osten so wichtig, dass ich auch bereit bin, eine schwierige Abw�gung vorzunehmen, die uns am Ende n�her an Regime heranf�hrt, mit denen ich in Sachen Menschenrechte und Werte derzeit sehr wenig teile", erl�uterte der SPD-Politiker.
Roth drang zudem auf eine Versch�rfung der Sanktionen gegen Iran und die Einstufung seiner Revolutionsgarden als Terrororganisation. Au�erdem solle das Islamische Zentrum in Hamburg geschlossen werden. "Dieses Hin und Her in Sachen Listung der Revolutionsgarden als Terrororganisation auf EU-Ebene war eine Ausgeburt von Schw�che", kritisierte der SPD-Politiker. Er verlangte auch eine Einschr�nkung der deutsch-iranischen Handelsbeziehungen.
Iran hatte in der Nacht zum Sonntag erstmals von seinem Staatsgebiet aus Israel direkt angegriffen. Nach israelischen Angaben wurden fast alle der �ber 300 vom Iran abgefeuerten Drohnen und Raketen abgewehrt. Dabei wurde Israel unter anderen von den USA, Gro�britannien und Jordanien unterst�tzt. Teheran hatte die Drohnen- und Raketenangriffe als Vergeltung f�r einen Israel zugeschriebenen Angriff auf ein iranisches Konsulatsgeb�ude in Damaskus bezeichnet.
