„Was ist uns die Freiheit wert?“ Ich habe das Thema nicht ausgesucht, aber Sie können sich vorstellen, dass ich sofort begeistert war. Denn Freiheit ist der Kompass, der mich durch mein Leben leitet. Freiheit, Medienfreiheit, Meinungsfreiheit, Freihandel, freie Marktwirtschaft, freie Gedanken, Rechtsstaat und Menschenrechte – vieles, was unsere Gesellschaft, unsere Demokratie lebenswert macht, basiert darauf.
Aber die Freiheit ist in Gefahr. Die Nichtregierungsorganisation „Freedom House“ sieht im sechzehnten Jahr in Folge einen Rückgang der Demokratie. Immer mehr Länder werden von frei zu teilweise frei und von teilweise frei zu unfrei herabgestuft. Im vergangenen Jahr haben sich 60 Länder verschlechtert und nur 25 verbessert.
Der Demokratie-Index des „Economist“ stellt für das Jahr 2021 fest: Nur noch 45,7 Prozent der Menschen weltweit leben in einer Demokratie. Die Freiheit ist objektiv weltweit auf dem Rückzug. Das ist alarmierend.
Die Freiheit ist scheu und schnell zu vertreiben
Der britische Philosoph und Staatstheoretiker Thomas Hobbes verstand Freiheit als Willkürfreiheit: Frei ist, wer tun kann, was er will und daran von anderen nicht gehindert wird. Für mich bedeutet Freiheit vor allem der Schutz vor Autokratie und Diktatur. Also eben Willkür. Und natürlich geht eine erwachsene Form von Freiheit immer mit Verantwortung einher. Und das bedeutet ganz konkret auch: Die Verantwortung jeden Bürgers, sich für eine offene und liberale Gesellschaft einzusetzen.
Was uns Freiheit wert ist, merken wir oft erst, wenn sie nicht mehr da ist. Die Freiheit ist scheu und schnell zu vertreiben. Erst haben die Maßnahmen gegen die Pandemie weitgehende Eingriffe in unser Leben bedeutet. Bei uns zwar weniger extrem als beispielsweise in China. Oder auch in Ungarn. Und dennoch: Die Pandemie war auch bei uns so etwas wie ein Booster für die Feinde der Freiheit.
Viel offensichtlicher waren und sind die Attacken auf die Freiheit in der Ukraine, wo Wladimir Putin einen Eroberungskrieg führt. Die schlimmsten Folgen dieses Krieges sind natürlich das Leid und der Tod der Menschen dort. Den Opfern gilt unser Mitgefühl, aber auch unsere hoffentlich anhaltende Solidarität. Tapfer kämpft ein ganzes Volk ums eigene Überleben und um unsere Freiheit. Und gerade Deutschland sollte sich bei der Unterstützung nicht aus der Verantwortung stehlen. Wir müssen aus der Geschichte lernen, nie wieder wegzusehen, wenn Nationalismus und Demagogie sich ausbreiten, und einzuschreiten, wenn sie zu Gewalt und Völkermord führen.
Putin führt uns auch und erneut vor Augen: Gekämpft wird nicht nur mit Panzern und Raketen. Sondern auch mit der Waffe der Propaganda. Despoten hassen freie Medien, sie hassen unseren freien Lebensstil. Der Krieg von Putin ist nicht nur ein Krieg gegen die Ukraine. Er ist ein Krieg gegen offene Gesellschaften und nicht zuletzt ein Krieg gegen unser Selbstverständnis, dass freie Meinungen und Medien ein Fundament der Demokratie sind.
Im Krieg stirbt die Wahrheit zuerst
Wladimir Putin und die russische Führung untergraben sie. Versuchen, mit Propaganda und Fake News das eigene Volk und den Westen gegeneinander auszuspielen. Journalistinnen und Journalisten in Russland sind in höchster Gefahr, wenn sie diesen Angriffskrieg als solchen benennen. Journalisten sterben im Krieg, weil sie sagen und schreiben, was ist. Ausländische Websites werden gesperrt. Im Krieg stirbt die Wahrheit zuerst. Als Verleger und Journalisten tragen wir in diesen Monaten eine besondere Verantwortung.
Die aktuellen Entwicklungen sind eine große Gefahr, aber auch eine riesige Chance, die Verantwortung und Relevanz unseres Metiers besonders unter Beweis zu stellen. Zumal die Freiheitsbedrohungen nicht nur in Kriegsgebieten lauern. Das vielleicht gefährlichste Gift für Freiheit und Demokratie sind „Alternative Fakten“. Und die sind fast überall auf dem Vormarsch.
Es ist die Zerstörung von Verlässlichkeit und Fairness und damit von Vertrauen. Alternative Fakten sind das Stilmittel von Autokratien und Diktaturen. Sie basieren auf dem Mittel der gezielten Desinformation, der Manipulation und Propaganda. Wenn in einer Demokratie Fakten kein verlässliches Fundament mehr sind, schwindet nicht nur das Vertrauen, es gedeihen Verschwörungstheorien.
Irgendwann werden demokratische Entscheidungen und Wahlen zur Farce. Auf welcher Basis soll man diskutieren, abstimmen und wählen, wenn alles zugleich wahr oder falsch sein kann, weil jede Seite ihre höchst eigene Version der Tatsachen hat? Man kann und man soll in einer freien Gesellschaft Fakten unterschiedlich interpretieren, und man kann und sollte gelegentlich darüber streiten, ob ein Faktum wirklich ein Faktum ist.
Aber an einem bestimmten Punkt muss eine Tatsache von allen als Tatsache und damit als Grundlage für Debatte, Entscheidung oder Kompromiss akzeptiert werden. Wenn das nicht geschieht, weil Fakten wie Meinungen behandelt werden, dann entsteht eine Haltung, die eine Umkehrung der Idee der Aufklärung ist. Der Glaube steht wieder über dem Wissen. Ganz am Ende ist diese Haltung das Gegenteil und also das Ende von Demokratie und Freiheit.
Angriff auf die Freiheit, 1200 km von hier
Guter, verantwortungsvoller Journalismus ist das Gegengift, das hilft, um diese Entwicklung zu verhindern. Er ist das Fundament und die Schutzmacht der Demokratie. Das gilt immer, aber besonders in diesen Zeiten. Dort, wo der Staat keine freien Medien erlaubt, ist Autokratie und Diktatur. Unsere Freiheit wird von einem Diktator angegriffen. 1200 Kilometer Luftlinie von hier.
Kritische Recherchen und Worte sind das, was wir als Presseverlage haben, um gegen Angriffe auf unsere Freiheit aufzubegehren. Worte sind mächtig. „Geben Sie Gedankenfreiheit“, unser Grundgesetz oder „Mr. Gorbatschow, tear down this wall“. Worte verändern die Welt.
Besonders wichtig sind Worte des Widerspruchs. Journalismus ist bekanntlich: die andere Seite der Medaille zeigen. Wenn fast alle einer Meinung sind, ist es schon aus Prinzip sinnvoll, einmal das Gegenteil zu beleuchten. Freie und wirtschaftlich selbstständige, wehrhafte Medien und unabhängiger Journalismus sind unverzichtbar für Meinungsbildung, gesellschaftliche Teilhabe und Zusammenhalt. In diesem Sinne sind sie Verbündete der Freiheit.
Historische Situation für die Medienbranche
Jetzt zählen das Engagement und der Mut unserer Branche ganz besonders. Ich glaube, wir befinden uns in einer historischen Situation. Wir alle wissen: Freiheit gibt es nicht von selbst und es gibt sie auch nicht umsonst. Vor allem die Verteidigung der Freiheit kostet Kraft – und nicht selten auch viel Geld.
Das lernen wir als Land, aber auch als Branche gerade auf bittere Weise erneut. Die Energiekrise wird zu enormen Verwerfungen in der Gesellschaft führen, sie gefährdet unser Wirtschaftsmodell und stellt die Existenz vieler Unternehmen in Frage. Wenn wir keine Antworten finden, auch die Existenz vieler Medienhäuser.
Einige unserer Mitglieder sind von der Krise deutlich stärker betroffen als andere Wirtschaftsunternehmen. Die Werbeumsätze brechen in allen Bereichen ein. Viele Abonnenten müssen wegen der hohen Inflation ihre Budgets kürzen. Die Papierpreise sind in einer Form gestiegen, die weit über den Kostenentwicklungen anderer Branchen liegt und die ich jedenfalls in den letzten 20 Jahren meines Berufslebens noch nie erlebt habe. Zusätzlich treffen uns, wie den Rest der Wirtschaft, die Strompreise heftig. Das Risiko einer Gas- und damit Papierknappheit ist real.
Die aktuelle Kostenexplosion trifft auf schon zuvor festgelegte, staatlich veranlasste Kostenerhöhungen, die im kommenden Monat relevant werden. Unsere wertvolle Infrastruktur der Pressezustellung steht aufgrund kaum darstellbarer Lohnkosten in vielen Teilen Deutschlands vor dem Aus.
Zeitungswüsten im Mutterland der Demokratie
Damit wird gerade in der Fläche, im Regionalen und Lokalen, gesellschaftlicher Zusammenhalt und örtliche Meinungsbildung aus verlässlichen Quellen geschwächt. Nicht jeder will oder kann Zeitungen digital lesen. Ohne die gedruckte Zeitung wird auch die Finanzierung von digitalem Journalismus in der laufenden Transformation kaum möglich sein.
Ein übertriebenes Horrorszenario? Seit 2004 sind in den USA 2000 Zeitungen eingestellt worden – und damit zehntausende Journalisten-Jobs weggefallen. Die vielen Zeitungswüsten im Mutterland der Demokratie sind ein Grund der massiven Polarisierung und gefährlichen gesellschaftlichen Spaltung der Vereinigten Staaten.
Zeitungssterben ist gefährlich. Eine Studie der Journalistenschule an der Northwestern University zeigt: Wo es keine Zeitungen oder digitale Zeitungsangebote gibt, liegt die Armutsrate höher als im Landesschnitt. Und es gibt in journalistisch isolierten Gegenden mehr Korruption, sowohl bei Firmen als auch in Behörden. Wo es keine analogen oder digitalen Zeitungen gibt, verliert die Demokratie, verliert die Freiheit.
Wenn unsere Branche nicht nur durch Belastungen wie Krieg und Inflation, nicht nur durch strukturelle Herausforderungen der digitalen Transformation – der wir uns gerne und in vielen Häusern auch sehr erfolgreich stellen –, sondern zusätzlich auch noch durch politische Entscheidungen belastet wird, dann wird Journalismus so wie wir ihn uns vorstellen, leiden. Geschwächt wird am Ende die freie, offene Gesellschaft, in der wir das Glück haben, zu leben.
Das digitale Abonnement hat sich weltweit durchgesetzt
Die Mitglieder des BDZV, die Digitalpublisher und Zeitungsverlage in Deutschland, befinden sich in einem gefährlichen Sturm. Journalismus aber wird bestehen und wir können an dieser Herausforderung wachsen. Warum? Weil – und das möchte ich niemals aufhören zu betonen – die besten Zeiten für Journalismus noch vor uns liegen. Und das ist nicht nur eine Hoffnung, sondern dafür gibt es einige gute Gründe.
Erstmals setzten die Zeitungsverlage 2021 mit ihren digitalen Angeboten mehr als eine Milliarde Euro um. Das zeigt, wir sind auf einem guten Weg, das digitale Geschäft als Säule zur Finanzierung von Journalismus zu etablieren. Die Botschaft ist klar: das digitale Abonnement hat sich weltweit durchgesetzt. Auch weil wir journalistische Produkte im Digitalen mit allen Freiheiten ausgestalten können. Text, Audio und Video – bald vielleicht noch Metaverse und Blockchain – werden dazu beitragen, dass Journalismus attraktiver, weil vielfältiger, interessanter und klüger wird. Diese Chance werden wir nutzen.
Gleichzeitig beginnt endlich eine ernsthafte und grundsätzliche Diskussion, welche Art von öffentlich-rechtlichem Mediensystem wir brauchen. Neben der Frage der Aufsicht, Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der Sicherung von Staatsferne muss es dabei auch um den Auftrag insgesamt gehen.
Auftrieb geben uns auch die Verhandlungen mit den Plattformen. In Brüssel wächst die Erkenntnis: Gatekeeper-Plattformen sind Essential Facilities – auch für die Meinungsbildung. Dort, wo es nur eine oder ganz wenige wesentliche Plattformen gibt, die entscheiden, wer welche Nachricht liest, was richtig ist und was falsch, kann es Medienfreiheit und Vielfalt nicht geben.
Dass die enorme Macht von Google sich auch bei der Durchsetzung des Presseleistungsschutzrechts zeigen wird, war allen klar. Wir alle erwarten eine faire Vergütung für unsere wertvollen Inhalte und kein Verteilen von Brosamen nach Gutsherrenart. Und wir sind zuversichtlich, dass uns die Durchsetzung des Rechts, von dem auch direkt die Journalistinnen und Journalisten profitieren, am Ende gelingen wird.
Mut machen kann uns dabei auch, dass weltweit – von Kanada bis Australien, von den USA bis Indien, von der EU bis Lateinamerika – immer mehr Gesetzgeber die Bedeutung von unabhängigem Journalismus für Freiheit und Demokratie erkennen – und Regelungen schaffen, die eine faire und angemessene Vergütung für die Nutzung unserer Inhalte sicherstellen. Die wichtigste Voraussetzung für unseren Erfolg hier ist Gemeinsamkeit und Geschlossenheit.
Gefahr durch den European Media Freedom Act
Vieles, was aus Brüssel und den EU-Mitgliedsstaaten kommt, ist durchaus hilfreich. Das gilt leider, nach allem, was wir hören, jedoch ausdrücklich nicht für den geplanten ‚European Media Freedom Act‘. Konkret: Sollte die EU die Arbeit und Organisation der Verlage tatsächlich unter eine europäische Medienaufsicht stellen wollen, setzt sie damit die Pressefreiheit in Deutschland und Europa nicht nur aufs Spiel, sondern trifft sie im Kern. Aus dem Media Freedom Act wird auf diese Weise das Gegenteil von dem, was bezweckt war: also ein Gesetz, das die Pressefreiheit gefährdet, ein Media Unfreedom Act.
Insgesamt lässt sich jedoch klar feststellen: Es gibt großen Rückenwind für Journalistinnen und Journalisten. Und dieser Rückenwind darf nicht ungenutzt an uns vorbeiwehen. Und das bringt mich zu meinem letzten Punkt: Krisen sind immer auch Sternstunden mutiger und verantwortungsbereiter Unternehmerinnen und Unternehmer – gerade für Medien. In den USA sehen wir das schon. Ja, es gibt dort strukturelle Probleme bei Lokalzeitungen. Aber gleichzeitig beobachten wir, wie ein Medienunternehmen nach dem anderen gegründet wird – Axios, Morning Brew, Semafor, Puck – um nur einige zu nennen. Es beginnt eine neue digitale Gründerzeit. Das ist sehr ermutigend.
Historische Chance eines reformierten Copyrights
Ich glaube wir stehen an einer Weggabelung. Die aktuellen Entwicklungen können – sowohl für die Gesellschaft an sich, aber vor allem ganz konkret für unsere Branche – der Anfang vom Ende einer guten Zeit sein. Oder der Beginn einer noch besseren Zukunft. Das liegt natürlich auch an der Politik und den regulatorischen Rahmenbedingungen, aber es liegt vor allem an uns selbst.
Wenn wir uns auseinanderdividieren lassen, Zeitungsverleger von Zeitschriftenverlegern, kleine Häuser von großen, lokale von überregionalen Verlagen, fortgeschritten digitalisierte von weniger digitalisierten Unternehmen – dann wird es schwierig.
Wenn wir die historische Chance eines reformierten Copyrights und eines rechtlich verankerten Anspruchs auf angemessene Vergütung für unsere Inhalte durch die Plattformen verstreichen lassen, indem wir – anstatt gemeinsam selbstbewusst aufzutreten – uns gegeneinander ausspielen lassen, wenn wir anstatt auf faire Bedingungen für ein zukunftsfähiges Geschäftsmodell auf staatliche Förderungen und Subventionen setzen, dann wird es nicht mehr lange dauern, bis eine Welle von Insolvenzen die Branche erreicht.
Meine rote Linie
Und es wird dann ganz schnell gehen, bis besorgte Politiker Hilfspakete und Staatsstiftungen anbieten, um – wie es dann heißen wird – journalistische Qualität und Vielfalt zu erhalten. Es wird freundlich, höflich, hilfsbereit und unverdächtig beginnen. Und es wird fürchterlich enden. Wir brauchen in der Politik faire Rahmenbedingungen für ein attraktives Geschäftsmodell, keine Journalismus-Subventionen. Das ist für mich die rote Linie, die nie überschritten werden darf. Dies ist seit vielen Jahren mein Albtraum: Statt einem dualen System entsteht ein monistisches Konstrukt aus Text, Audio und Video, analogen und digitalen Angeboten, die alle eines gemeinsam haben: sie hängen am Tropf der jeweiligen Regierung. Statt Staatsferne haben wir dann Staatsmedien. Öffentlich-rechtliche Presse.
Wenn wir es aber anders machen, wenn die Politik sich auf kluge, schlanke Regulierung der Zukunftsfragen konzentriert und uns von weiteren Zusatz-Belastungen verschont, wenn vor allem wir uns gemeinsam auf Innovation und Digitalisierung und noch wichtiger: auf Unabhängigkeit und journalistische Qualität fokussieren, dann beginnt ein Zeitalter für Gründerinnen und Gründer – und Verleger wird wieder ein Traumberuf. Gebraucht wird kritischer, unberechenbarer und verantwortungsvoller und kluger Journalismus mehr denn je. Irgendjemand wird das liefern. Wir haben es selbst in der Hand, ob wir das sind oder andere.
Wir haben als Verband und als Branche viel erreicht. Die letzten zehn Jahre waren dadurch geprägt, dass wir um ein Geschäftsmodell für digitalen Journalismus gekämpft haben. Das war immer mein wichtigstes Anliegen – auch für meine Zeit als BDZV-Präsident. Die Frage, ob digitaler Journalismus funktioniert, stellt sich nicht mehr. Diejenigen, die konsequent daraufgesetzt haben, haben bewiesen, dass es geht. Digitale Abo-Modelle, Einschränkungen für die marktbeherrschenden Plattformen und das europäische Copyright haben entscheidend dazu beigetragen.
Journalismus wird wichtiger denn je
Wer noch über die Existenzberechtigung des Geschäftsmodells „Digitaler Journalismus“ diskutiert, führt die Debatten der Vergangenheit. Die nächsten zehn Jahre geht es darum zu definieren, WELCHEN Journalismus wir betreiben wollen. Und wenn wir das richtig machen – auch hier spielt meines Erachtens das Wort Freiheit die entscheidende Rolle – liegt das Beste wirklich noch vor uns. Journalismus wird wichtiger denn je in den nächsten Jahren.
Es geht um viel. Deshalb werde ich – auch wenn ich nicht mehr als Präsident unseres Verbands zur Verfügung stehe – weiterhin für unsere Interessen kämpfen. Lassen Sie uns die dramatischen Entwicklungen und die aktuellen Gefährdungen der Demokratie als Weckruf nutzen. Lassen Sie uns jeden Tag aufs Neue unsere gemeinsame Verantwortung für die Verteidigung unserer Freiheit mutig annehmen.
Was ist uns unsere Freiheit wert? Ich hoffe, alles.
Mein allerwichtigster Rat und Wunsch für die Zukunft ist: Zusammenhalt! Partikularinteressen werden uns zerreißen. Integration und Integrität, Gemeinsamkeit und Geschlossenheit werden uns stark machen. Vielleicht sogar stärker denn je. Das wünsche ich mir. Herzlichen Dank!
