Warum haben sie sich bei der Abstimmung für mehr Geld für Kitas enthalten? https://www.abgeordnetenwatch.de/bayern/18/abstimmungen/mehr-geld-fuer-kitas/
Sehr geehrter Herr J.,
vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Bei den Verhandlungen zum Staatshaushalt stellen wir als grüne Fraktion zahlreiche Änderungsanträge, die Mehrausgaben und Einsparungen enthalten. Unser Anspruch ist, dass unsere Anträge zum Haushalt finanziell gedeckt sind.
Beim Thema Basiswerterhöhung Kita hatten wir damals einen eigenen Antrag mit der Drucksache 18/13377, der in unserer Finanzplanung dauerhaft refinanziert ist. Die erheblichen Ausgaben für derzeit einkommensunabhängige Leistungen wie Familiengeld oder Kita-Beitragszuschüsse könnten mit einer Einkommensgrenze Geld für mehr Qualität und bessere Arbeitsbedingungen in den Kitas freimachen. Das mag nicht unbedingt populär sein, aber ist aus meiner Sicht die richtige Prioritätensetzung. Damit sind wir allerdings als Fraktion in der letzten Legislaturperiode allein gewesen.
Der Antrag der SPD ging in dem konkreten Fall über unseren refinanzierten Vorschlag hinaus und war insofern für mich nicht zustimmungsfähig. Da ich das inhaltlich Ziel der SPD teile, habe ich mich daher enthalten.
Viele Grüße
Johannes Becher
Weitere Fragen an Johannes Becher
Es scheint leider so, als sähen die Regierungsfraktionen CSU und Freie Wähler keine Notwendigkeit für eine solche Antidiskriminierungsstelle. Aus ihrer Sicht sind die vorhandenen Instrumentarien ausreichend.
Ein Land als politisches Vorbild habe ich so direkt nicht. Von allen Ländern kann man was lernen.
Sie finden auf meiner Homepage sämtliche Einnahmen, die ich als Abgeordneter des Bayerischen Landtags monatlich erhalte - aufgeschlüsselt nach Diät, Zuschuss zur Krankenversicherung und Kostenpauschale.
Ich schau mir das an und versuche Ihnen weiterzuhelfen bzw. den zuständigen Ansprechpartner zu finden, der Ihnen eine verlässliche Auskunft geben kann.