Bayerische Staatskanzlei

Reise nach China

Von 23. März bis 28. März 2024 ist Ministerpräsident Dr. Markus Söder in die Volksrepublik China gereist. Ziele waren die Stadt Chengdu in der Provinz Sichuan sowie die Hauptstadt Peking. Begleitet wurde der Ministerpräsident von einer kleinen Delegation mit Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann und Wissenschaftsminister Markus Blume.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Politischer Höhepunkt der Chinareise: Wir waren bei einem sehr wertschätzenden Gespräch mit Chinas Ministerpräsident Li Qiang in der Hauptstadt Peking. Der Empfang ist eine hohe Auszeichnung und bestätigt Bayerns lange Linien seit Franz Josef Strauß. Wir setzen auf dauerhaften Dialog statt einmaligen Monolog. Wir haben im Gespräch wirtschaftliche Interessen vertreten und auch schwierige Themen wie den Krieg in der Ukraine und die Menschenrechts-Situation angesprochen. Beim Handel setzen wir auf Partnerschaft statt EU-Zölle, Level playing field und mehr Fairness im Wettbewerb. Zudem haben wir uns für die Wiederaufnahme der Lieferung all unserer Landwirtschaftsprodukte nach China eingesetzt und für den Tourismus nach Bayern geworben. Eine Abschottung wäre der falsche Weg. Ein ganz wichtiges Ergebnis: Wir wollen im Gespräch bleiben und uns wieder treffen. Das ist ein starkes Zeichen, denn Austausch erzielt langfristig bessere Ergebnisse als Konflikt.“

Europaminister Beißwenger in Tirol und Südtirol

Von 25. März bis 27. März 2024 ist Europaminister Eric Beißwenger nach Tirol und Südtirol gereist. „Bayern, Tirol und Südtirol verbindet eine lange und tiefe Freundschaft. Als Alpenländer haben wir bei sehr vielen Themen gemeinsame Interessen. Auch die wirtschaftliche Verbindung und die Handelsbeziehungen zu unseren südlichen Nachbarn sind historisch eng. Aber man kann unter Freunden auch durchaus mal unterschiedlicher Meinung sein“, betont Beißwenger.

Schreibwettbewerb: Start für den 4. Bayerischen Jugendpreis / Einsendeschluss für Schülerinnen und Schüler ist am 26. Mai 2024 / Europaminister Eric Beißwenger: „Jugend für das europäische Projekt begeistern“

Europaminister Eric Beißwenger: „Bayern liegt auch geografisch im Herzen Europas und deshalb ist es besonders wertvoll, wenn unsere junge Generation Europa im Herzen hat. Es ist wichtig, dass unsere Schülerinnen und Schüler den europäischen Gedanken leben und die Zukunft Europas kreativ mitgestalten. Die Bedeutung Europas für Frieden, Freiheit und unseren Wohlstand kann nicht stark genug betont werden. Mir ist es ein großes Anliegen, die Jugend für das europäische Projekt zu begeistern.“

Trauer um Fritz Wepper

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Die Nachricht vom Tod von Fritz Wepper macht mich tief betroffen. Fritz Wepper war seit Jahrzehnten nicht aus den bayerischen Wohnzimmern wegzudenken. Er machte zahlreiche Filme und vor allem Fernsehserien zu großen Erfolgen – und blieb dabei seiner Heimat München und Bayern immer treu. Nun ist er mit seinem Bruder Elmar wieder im Himmel vereint. Fritz Weppers Rollen begeisterten Millionen von Menschen: Sei es zu Beginn seiner Karriere im Antikriegsfilm ‚Die Brücke‘, dann bei ‚Der Kommissar‘ und ‚Derrick‘ und später bei ‚Um Himmels Willen‘. Die vielen Auszeichnungen während seiner Karriere und der bayerische Verdienstorden unterstreichen das. Fritz Wepper war wie sein Bruder Elmar ein bayerischer Schauspieler im allerbesten Sinne. Ihm gelang es, unsere Heimat in Film und Fernsehen authentisch zu verkörpern. Seine beeindruckende Präsenz auf der Leinwand und im Fernsehen suchte ihresgleichen. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie. Bayern wird ihm immer ein ehrendes Andenken bewahren.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

227 neue Kommissarinnen und Kommissare für die Bayerische Polizei Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Diplomierungsfeier der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Fürstenfeldbruck: Hervorragend ausgebildet und hochmotiviert Wichtige Verstärkung für den Polizeidienst

(27.03.2024) 227 neue Führungskräfte und hochqualifizierte Ermittlerinnen und Ermittler verstärken ab sofort als Kommissarinnen und Kommissare die Bayerische Polizei. Sie haben das Studium der 3. Qualifikationsebene (3. QE) der Bayerischen Polizei am Fachbereich Polizei der Hochschule für den Öffentlichen Dienst an den Studienorten in Fürstenfeldbruck, Sulzbach-Rosenberg und Kastl erfolgreich absolviert.

20 Jahre in Folge „Sicherste Großstadt in Bayern“ – Innenminister Joachim Herrmann gratuliert Fürth zum Erfolg: Hervorragende Sicherheitslage dank engagierter Polizeiarbeit und enger Kooperation mit der Stadt Fürth

(26.03.2024) Die bayerische Kriminalstatistik für 2023 belegt: Seit nunmehr 20 Jahren in Folge ist Fürth die sicherste Großstadt Bayerns (Städte über 100.000 Einwohner). „Die erstklassige Sicherheitslage ist ein großartiger Erfolg für die Fürther Polizei und die Stadt Fürth“, gratulierte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am 26. März 2024 bei einer Feierstunde mit Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung und Polizeivertretern.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Verkehrsminister Bernreiter: „Deutschlandtempo endlich auf die Schiene bringen!“ / Konzentration auf Hochleistungskorridore bedroht wichtige Projekte in Bayern / Fehlende Investitionen in Digitalisierung des Zugverkehrs / Bayern für Vermittlungsausschuss des Bundesrats

(22.03.2024) Der Freistaat Bayern hat seine Kritik an der Novelle des Bundesschienenwegeausbaugesetzes noch einmal bekräftigt und am 22. März 2024 im Bundesrat für eine Einberufung des Vermittlungsausschusses gestimmt: „Das Gesetz ist dringend notwendig, um das marode Schienennetz in Deutschland auf Vordermann zu bringen.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 

Bayerns staatliche Museen ziehen Bilanz – Blume: „Mehr als 3,6 Millionen Gäste in den staatlichen Museen und Sammlungen“ / Mehr als 3,6 Millionen Besucherinnen und Besucher im Jahr 2023 – deutliches Plus im Vergleich zum Vorjahr – Rekord im Museum für Ägyptische Kunst – vielfältige Highlights im Frühjahr 2024 – Wiedereröffnung der Archäologischen Staatssammlung

(27.03.2024) Die staatlichen Museen im Freistaat konnten im vergangenen Jahr wieder deutlich mehr Gäste begrüßen. „Insgesamt haben mehr als 3,6 Millionen Menschen den staatlichen Museen und Sammlungen sowie dem Haus der Bayerischen Geschichte im Jahr 2023 einen Besuch abgestattet. Das zeigt: Unsere Museen und Sammlungen sind wahre Besucherlieblinge.“

„Weltweit bewunderter Sound-Zauberer“: Akustik-Avantgardist Florian Hecker Spitzenprofessor an AdBK München / Spitzenprofessur der Hightech Agenda für experimentellen Sound bis 2028 – Starker Impuls für exzellente künstlerische Ausbildung auf der Höhe der Zeit – Blume: „Idealbesetzung für die Akademie der Bildenden Künste München“

(26.03.2024) Die Hightech Agenda erschließt bayerischen Studierenden neue (Klang-)Welten: „Mit Florian Hecker unterrichtet einer der innovativsten Künstler im Bereich des experimentellen Sounds bis Ende 2028 als Bayerischer Spitzenprofessor an der Akademie der Bildenden Künste München. Mit ihm gewinnen wir einen weltweit bewunderten Sound-Zauberer, der mit überragendem Lehr-Erfolg schon am MIT und der University of Edinburgh die Studierenden begeistert hat“, gab Wissenschafts- und Kunstminister Markus Blume am 26. März 2024 in München bekannt.

Renommierter Heinz Maier-Leibnitz-Preis 2024 der DFG für Regensburger Verhaltensbiologen Dr. Tomer Czaczkes / Größte Auszeichnung für junge Forschende in Deutschland mit 200.000 Euro dotiert – Wissenschaftsminister Blume: „Die Wissenschaftselite von morgen forscht in Bayern“

(22.03.2024)  Wissenschaftsminister Markus Blume beglückwünscht Privatdozent Dr. Tomer Czaczkes von der Universität Regensburg zum Gewinn eines von zehn Heinz Maier-Leibnitz-Preisen 2024 der Deutschen Forschungsgesellschaft (DFG). „Die Wissenschaftselite von morgen forscht in Bayern: Der Heinz Maier-Leibnitz-Preis ist der wichtigste Preis für den wissenschaftlichen Nachwuchs in Deutschland!“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat 

FÜRACKER: „HEIMAT.ERLEBNISTAG 2024“ – VIELFALT BAYERNS ERLEBBAR MACHEN / Werden Sie Teil des zweiten bayernweiten „Heimat.Erlebnistag“ am 5. Mai 2024 // Jetzt mit Ihrer Veranstaltung anmelden

(27.03.2024) „Engagierte Menschen sind von unschätzbarem Wert – sie machen unsere Heimat Bayern so lebens- und liebenswert! Der ‚Heimat.Erlebnistag‘ soll insbesondere unseren vielen Ehrenamtlichen eine besondere Plattform bieten und auf ihr außergewöhnliches Engagement und ihren täglichen Einsatz für unsere Heimat aufmerksam machen“, betont Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.

FÜRACKER: “LEINEN LOS“ – SAISONSTART DER BAYERISCHEN SEENSCHIFFFAHRT ZU OSTERN / Schifffahrt am Starnberger See, Ammersee, Tegernsee und Königssee genießen // 1,5 Millionen Fahrgäste in 2023

(26.03.2024) „Die Winterpause ist vorbei – unsere weiß-blaue Flotte sticht traditionell ab Ostern in See! Ab Ostersonntag, 31. März, heißt es wieder ‚Leinen los‘ für die Schiffe am Ammersee und Starnberger See. Fahrgäste aus Nah und Fern können ab sofort wieder die wunderschöne Voralpenlandschaft Bayerns bei einer Fahrt mit der Bayerischen Seenschifffahrt genießen“, kündigt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker zum Saisonstart der Bayerischen Seenschifffahrt an.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger: „Wachstumsprognose von 0,1 Prozent muss Weckruf für die Bundesregierung sein“

(27.03.2024) Die Wirtschaftsforschungsinstitute erwarten 2024 für Deutschland nur noch ein minimales Wachstum von 0,1 Prozent. Das geht aus der Frühjahrsprognose vom 27. März 2024 hervor. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger kommentiert: „Eine Wachstumsprognose von 0,1 Prozent muss der Weckruf für die Bundesregierung sein.“

Aiwanger: „Holz kann viele fossile Rohstoffe ersetzen. Jetzt müssen wir in die Anwendung kommen“

(26.03.2024) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat sich mit dem Sprecher und dem Geschäftsführer der Cluster-Initiative Forst und Holz, Alexander Gumpp und Alexander Bogner getroffen. Gemeinsam diskutierten sie über die Frage, wie künftig mehr Holz in der Industrie verarbeitet werden kann.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz 

GLAUBER: MARKTÜBERWACHUNG FÜR ONLINEHANDEL AUFSTELLEN / „QUALITÄTSOFFENSIVE SPIELZEUG“ ABGESCHLOSSEN

(26.03.2024) Der Freistaat richtet die Marktüberwachung konsequent auf die Herausforderungen des Onlinehandels aus. Das betonte Bayerns Umwelt- und Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber am 26. März 2024 in München: „Der Onlinehandel boomt. Immer mehr Menschen kaufen ihre Waren digital. Auf diesem Weg gelangen jedoch vermehrt unsichere Produkte zu den Verbrauchern. Darauf müssen sich die Marktüberwachungsbehörden einstellen.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus 

Staatsministerin Michaela Kaniber: Mehr Qualität der Fortbildung in den Landwirtschaftsschulen

(26.03.2024) Die Herausforderungen für die Landwirtschaft in Bayern sind in den letzten Jahren deutlich angestiegen. Sei es der Klimawandel, Erwartungen aus der Gesellschaft, der Wettbewerb oder Vorgaben aus Wirtschaft und Gesetzgebung. Das Landwirtschaftsministerium will die zukünftigen Betriebsleiter in den Fachschulen auch weiterhin bestmöglich auf die Betriebsübernahme vorbereiten.

Bis 15. Mai den Mehrfachantrag stellen – 101.000 Betriebe erhalten in diesen Tagen Anschreiben

(25.03.2024) Die rund 101.000 landwirtschaftlichen Betriebe in Bayern können ab sofort bis zum 15. Mai ihren Mehrfachantrag für das Jahr 2024 stellen. Darauf hat das Landwirtschaftsministerium in München hingewiesen. Die Antragstellung erfolgt über das Portal iBALIS. Neben den Direktzahlungen können unter anderem die Ausgleichszulage in benachteiligten Gebieten, Auszahlungen für Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen, die Weideprämie für Rinder, die Mehrgefahrenversicherung, die Ausgleichszahlung für Gewässerrandstreifen sowie in bestimmten Gebieten der Erschwernisausgleich Pflanzenschutz beantragt werden.

Bayerischer Tierwohlpreis 2024: Mit innovativen, praxisgerechten und umsetzbaren Lösungen bewerben!

(25.03.2024) Die Nutztierhaltung ist und bleibt das Rückgrat der bayerischen Landwirtschaft. Gleichzeitig wird kaum ein Thema derzeit so emotional diskutiert, wie das Tierwohl. Deshalb ist es auch selbstverständlich, dass der praktikable Umbau der Nutztierhaltung ganz oben auf unserer Agenda steht. Um in Bayerns Ställen die Haltungsbedingungen weiter zu verbessern und dabei praxisnahe und pfiffige Lösungen der tierhaltenden Betriebe einfließen zu lassen, lobt Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber auch in diesem Jahr den „Bayerischen Tierwohlpreis für landwirtschaftliche Nutztierhalter“ aus.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf: „Fachkräftesicherung durch mehr Arbeitsanreize – Bürgergeld muss dringend reformiert werden!“ / Bayerns Arbeitsmarkt im März 2024

(28.03.2024) Saisonüblich hat die Zahl der Arbeitslosen in Bayern im März 2024 aufgrund der einsetzenden Frühjahrsbelebung gegenüber dem Vormonat um rund 12.400 Personen bzw. 4,2 Prozent deutlich abgenommen. Wegen der schwachen Konjunktur fällt der Rückgang allerdings etwas geringer aus als in den letzten Jahren.

Scharf: „Wir sehen die Bedürfnisse von Autistinnen und Autisten!“ / „Not invisible – nicht unsichtbar“ lautet das Motto des diesjährigen Welt-Autismus-Tags

(27.03.2024) „Wir wollen die Lebensqualität von Menschen mit Autismus in Bayern weiter verbessern!“, bekräftigt Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf anlässlich des Welt-Autismus-Tags. „Es ist mir wichtig, das Autismus-Spektrum in allen Lebensbereichen sichtbar zu machen. Die Sichtweise der Betroffenen und ihrer Angehörigen spielt dabei eine zentrale Rolle.“ 

Scharf: „Wir müssen beim Thema Arbeitszeit im Hier und Jetzt ankommen!“ / Arbeitsministerin fordert erneut ein neues Arbeitszeitgesetz vom Bund

(25.03.2024) Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf appelliert an den Bund ein neues Arbeitszeitgesetz auf den Weg zu bringen: „Die Abwärtsspirale der deutschen Wirtschaft muss gestoppt werden. Jetzt gilt Vorfahrt für Solidarität und Leistungsbereitschaft! Verteilen und Erwirtschaften gehören zusammen – das gilt auch für den Arbeitsmarkt und das Arbeitsrecht.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Gerlach fördert ab April neues Schulungsprojekt für Mitarbeitende in der Versorgung schwerstkranker Menschen – Bayerns Gesundheitsministerin: Für den Umgang mit Todeswünschen ist eine gute Vorbereitung wichtig

(27.03.2024) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach fördert ab April ein neues Schulungsprojekt für Mitarbeitende in der Versorgung und Begleitung von schwerstkranken Menschen. Gerlach betonte am 27. März 2024: „Bei dem Projekt des LMU Klinikums München in Kooperation mit dem Uniklinikum Würzburg geht es um den professionellen Umgang mit Todeswünschen, die von schwerstkranken Menschen geäußert werden.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales 

Dritter Jahrgang der Digitalinitiative zur Unternehmensnachfolge gestartet / Digitalminister Mehring: „Zukunftsmacher für Innovation und Digitalisierung im Mittelstand

(26.03.2024) Digitalminister Dr. Fabian Mehring hat am 26. März 2024 in München den Startschuss für den dritten Jahrgang der Digitalinitiative „NextGen4Bavaria“ für Unternehmensnachfolgerinnen und -nachfolger gegeben. Im Rahmen der Initiative des Bayerischen Digitalministeriums erhalten die Teilnehmer ein Jahr lang von Digitalexpertinnen und -experten Unterstützung und Impulse für die Ausgestaltung einer modernen Geschäftsorganisation, eines innovativen Geschäftsmodells und einer Digitalisierungsstrategie am Puls der Zeit.