Aktuelle Nachrichten aus Deutschland

Ressort

Inland

Klingbeil zum Angriff in Dresden "Es braucht eine klare Antwort des Rechtsstaates"

SPD-Chef Klingbeil zeigt sich schockiert von dem Angriff auf seinen Parteifreund Ecke in Dresden. Im Gespräch mit tagesschau.de fordert er mehr Schutz für Politiker - und konsequentes Vorgehen gegen Feinde der Demokratie. mehr

Angriff auf SPD-Politiker in Dresden "Demokratie wird von so etwas bedroht"

Immer wieder gibt es Attacken auf Politiker. Doch die Brutalität des Angriffs auf SPD-Politiker Ecke in Dresden sorgt bundesweit für Entsetzen. Damit dürfe man sich nicht abfinden, sagte Kanzler Scholz. mehr

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst und CDU-Chef Friedrich Merz nach der Sitzung des CDU-Bundesvorstands in der Parteizentrale.

Vor CDU-Bundesparteitag Wüst stärkt Merz demonstrativ den Rücken

Nach dem Desaster bei der Bundestagswahl will die CDU Kurs aufs Kanzleramt nehmen. Doch Parteichef Merz gilt nicht allen als idealer Steuermann. Kurz vor dem Bundesparteitag hat ihm NRW-Ministerpräsident Wüst nun den Rücken gestärkt. mehr

Nach Angriff auf SPD-Politiker "Plakate kleben nicht mehr in der Dunkelheit"

Die SPD reagiert auf den Angriff auf Europapolitiker Ecke in Dresden: Künftig sollen Plakate in Sachsen nur noch am Tag aufgehängt werden, berichtet ARD-Korrespondent Bula. Der Vorfall habe sich in einem "bürgerlichen Viertel" ereignet. mehr

Dresden SPD-Europapolitiker bei Angriff schwer verletzt

Während er Wahlplakate klebte, griffen vier Unbekannte an: Der Spitzenkandidat der SPD Sachsen, Matthias Ecke, sei schwer verletzt worden und müsse operiert werden, so die Partei. Zuletzt gab es einige Übergriffe auf Politikerinnen und Politiker. mehr

FDP-Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hält bei der Eröffnung der Hannover Messe im April 2024 eine Rede.

Unis und Hochschulen Stark-Watzinger fordert hartes Durchgreifen bei Antisemitismus

Propalästinensische Proteste an deutschen Hochschulen schüren in der Politik die Sorge, dass sich auch antisemitische Vorfälle mehren könnten. Bildungsministerin Stark-Watzinger sieht auch die Universitäten in der Pflicht, dem entgegenzuwirken. mehr

Die Fregatte "Hessen" läuft aus dem Hafen in Wilhelmshaven aus.

Vor Rückkehr der "Hessen" Marine-Chef fordert Bestellung weiterer Fregatten

Marine-Inspekteur Kaack warnt vor Zögerlichkeit bei der Modernisierung der deutschen Seestreitkräfte. Durch eine veränderte Sicherheitslage und wichtige Aufgaben seien neue Schiffe nötig. Zudem könnten bei schnellem Handeln Kosten gespart werden. mehr

TikTok Was andere Parteien vom Erfolg der AfD lernen

Die AfD ist einer Studie zufolge bei jungen Menschen so beliebt wie nie. In der Social-Media-App TikTok hat keine Partei mehr Likes. Doch es regt sich Gegenwind. Von Isabel Pogner. mehr

Das Team vom Film "Sterben" um Regisseur Matthias Glasner bei der Verleihung des Deutschen Filmpreises.

Deutscher Filmpreis Goldene Lola für das Drama "Sterben"

Beim Deutschen Filmpreis erhielt der Favorit "Sterben" den Preis als bester Film. Corinna Harfouch und Simon Morzé wurden als beste Hauptdarsteller geehrt. Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer nutzte den Abend für einen Appel. mehr

Die Flagge Russlands weht über der russischen Botschaft in Berlin.

Nach russischem Cyberangriff Auswärtiges Amt bestellt Botschaftsvertreter ein

Nach den Cyberangriffen auf die SPD hat das Auswärtige Amt den Geschäftsträger der russischen Botschaft einbestellt. Die Attacken galten laut Regierungssprecher unter anderem auch Logistik- und Rüstungsunternehmen. mehr

SPD-Flagge am Willy-Brandt-Haus in Berlin

Baerbock kündigt Konsequenzen an Russland steckt "eindeutig" hinter Cyberangriff auf SPD

Im Januar vergangenen Jahres griffen Hacker E-Mail-Konten der SPD an. Die Bundesregierung macht jetzt "eindeutig" Russland dafür verantwortlich - und kündigt Konsequenzen an. mehr

Christian Lindner (l-r), Olaf Scholz, Annalena Baerbock, Nancy Faeser und Boris Pistorius

Schuldenbremse für 2025 Neuer Haushalt, alte Debatte

Braucht es eine Reform der Schuldenbremse? Der Haushalt für 2025 treibt diese alte Debatte wieder neu an: SPD und Grüne sind dafür, Finanzminister Lindner ist weiterhin dagegen - und Wirtschaftsexperten sind sich uneinig. mehr

Bundeshaushalt 2025 Nicht alle folgen Lindners Sparplan

Gestern war Stichtag: Alle Ministerien mussten ihren geschätzten Bedarf für 2025 beim Finanzministerium einreichen. Lindners Sparvorgaben hielten aber nicht alle ein. Drei Ministerien wollen mehr Geld. Von Uli Hauck. mehr

Robert Habeck, Olaf Scholz und Christian Lindner

Frist zum Haushalt 2025 endet Alle bestehen auf ihren roten Linien

Bis heute haben die Ministerien Zeit bekommen, ihre Etat-Zahlen für den kommenden Haushalt abzuliefern. Schon jetzt zeichnet sich der nächste Eklat ab - und es drohen weitere Haushaltslöcher. Von Jan-Peter Bartels und Nicole Kohnert. mehr

CDU-Ministerpräsident Günther für offeneren Umgang mit der Linkspartei

Die CDU hatte vereinbart, weder mit der AfD noch der Linkspartei zusammenzuarbeiten. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther sagt aber: Die Parteien könne man nicht gleichsetzen. Die Linke stelle keine Gefahr für die Demokratie dar. mehr

ARD-DeutschlandTrend Asylpolitik wichtigstes Thema bei Europawahl

In gut einem Monat wählen die EU-Bürger ein neues Parlament. Im ARD-DeutschlandTrend wird dabei als wichtigstes Thema die Asylpolitik genannt. Für den Bundeshaushalt wünscht sich eine Mehrheit die Einhaltung der Schuldenbremse. Von Ellen Ehni. mehr

Ein Fotoreporter trägt auf einer Demonstration einen Aufnäher mit dem Text "PRESS" auf seiner Jacke.

Zustand der Pressefreiheit Weltweit schlechter, in Deutschland besser

Auch wenn sich die Lage der Pressefreiheit weltweit verschlechtert hat - Deutschland ist im neuen Ranking von Platz 21 auf Platz zehn gestiegen. Doch die Gewalt gegen Journalisten bleibt auch hier besorgniserregend. mehr

Nach Blockade des Dienstwagens Faeser verurteilt Aktion gegen Göring-Eckardt

Nach der Blockade des Dienstwagens von Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt warnt Bundesinnenministerin Faeser vor den Folgen "politischer Aggression". Immer wieder kommt es zu öffentlichen Störaktionen gegen Grünen-Politiker. mehr

Industriepark "Schwarze Pumpe" mit dem Windpark Spremberg im Hintergrund

Strukturwandel in der Lausitz "Wir machen hier keine Bundespolitik"

Bei den anstehenden Kommunalwahlen hofft die AfD auf große Zugewinne. Für Städte wie Spremberg in der Lausitz bedeutet das schon jetzt, dass wichtige Debatten überlagert werden. Selbst dann, wenn es eigentlich gut läuft. Von Thomas Vorreyer. mehr

Ein Arzt führt eine Echokardiographie an einem Patienten durch.

Studie des RKI Wohlhabendere Menschen leben länger

Die wirtschaftliche Situation der Menschen wirkt sich auf ihre Lebenserwartung aus. Ärmere Menschen sterben in der Regel früher als reichere. Laut einer Studie des Robert Koch-Instituts ist der Abstand gewachsen. mehr

Statistisches Bundesamt Weniger Hochzeiten in Deutschland

In Deutschland werden deutlich weniger Ehen geschlossen. 2023 trauten sich 361.000 Paare - das ist der zweitniedrigste Wert seit 1950. Ostdeutschland ist vom Rückgang deutlich stärker betroffen. Auch bei der Geburtenrate geht die Kurve nach unten. mehr

Dunkle Wolken und orangefarbener Himmel über dem Duisburger Süden (Luftaufnahme mit einer Drohne).

Hagel und Starkregen Unwetter zieht über Westdeutschland

Wasser in Kellern und auf Straßen, Blitzeinschläge, Zugausfälle: Über den Westen Deutschlands ist ein kräftiges Unwetter gezogen. Auch am Freitag erwartet der Deutsche Wetterdienst Hagelschauer und Sturmböen in einigen Landesteilen. mehr

Eine Frau nimmt einen Telefonhörer in die Hand (Archiv)

Europaweites Netzwerk Ring von Callcenter-Betrügern zerschlagen

Es handelt es sich um den bisher größten Callcenter-Betrug in Europa: Ermittler haben ein Netzwerk von Telefonbetrügern in fünf Ländern aufgedeckt und 21 Personen festgenommen. Die Betrugsmaschen waren vielfältig. mehr

analyse

Laumann soll CDU-Vize werden Ganz anders als Merz

Vor dem Parteitag der CDU in Berlin haben die Strategen die personellen Weichen gestellt. Der Chef des Arbeitnehmerflügels und NRW-Sozialminister Laumann dürfte neuer Bundesvize werden. Er steht für völlig andere Themen als CDU-Chef Merz. Von J. Trum. mehr

1. Mai

Polizisten und linke Demonstranten in Stuttgart

Tag der Arbeit Demos zum 1. Mai meist friedlich verlaufen

Demonstrationen zum 1. Mai von linken und linksradikalen Gruppen in Hamburg und Berlin verliefen bis zum Abend weitgehend friedlich. In Stuttgart löste die Polizei eine Kundgebung auf, nachdem Teilnehmer Polizisten angegriffen hatten. mehr

Fahimi zum Tag der Arbeit "Braune Hetzer in Schranken verweisen"

Am heutigen Tag der Arbeit hat die DGB-Chefin Fahimi die Rolle der Gewerkschaften hervorgehoben. Zudem rief sie dazu auf, die extremen Rechten zu stoppen. Von der SPD forderte sie, den Sozialstaat zu verteidigen. mehr

Ein Mitarbeiter montiert einen Porsche Macan im Werk Leipzig.

Diskussion über Erwerbstätigkeit Ist Deutschland fleißig - oder nicht?

Wirtschaftsvertreter klagen, dass in Deutschland immer weniger gearbeitet wird. Gleichzeitig ist die Zahl der Erwerbstätigen so hoch wie nie. Ein scheinbarer Widerspruch, der Diskussionen auslöst. Von Hans-Joachim Vieweger. mehr

Verkehrspolitik

Hinweis auf das Deutschlandticket an einem Fahrkartenautomaten

Ein Jahr Deutschlandticket Eine Fahrkarte für elf Millionen

Vom beliebtesten Projekt der Ampel ist oft die Rede, dabei hat das Deutschlandticket in seiner einjährigen Geschichte auch für viel Ärger gesorgt - vor allem zwischen Bund und Ländern. Oliver Sallet und Birthe Sönnichsen ziehen Bilanz. mehr

hintergrund

50 Jahre Punkte in Flensburg Dreiviertel der Punktesammler sind Männer

Wer zu schnell mit dem Auto unterwegs ist und dabei erwischt wird, bekommt ein Bußgeld - und seit jetzt 50 Jahren auch Punkte in Flensburg. Warum das System eingeführt wurde und was es gebracht hat. Von Sebastian Vesper. mehr

SPD-Ostpolitik

Wahlplakat zur Europawahl 2024 der SPD mit Bundeskanzler Olaf Scholz und der EU-Spitzenkandidatin Katarina Barley.

analyse

Kritik an Haltung zu Ukraine Die SPD setzt auf Frieden - doch auf welchen?

Die SPD stellt das Wort "Frieden" vermehrt in den Mittelpunkt. Sie positioniert sich als Gegner derjenigen, die ausnahmslos Waffenlieferungen an die Ukraine fordern. Kritiker befürchten, dass die Partei den Ernst der Lage verkennt. Von D. von Osten. mehr

Bundespräsident Steinmeier auf der Leipziger Buchmesse

kommentar

Steinmeier zu Ukraine-Hilfe Bundespräsident mit SPD-Ostpolitik im Rucksack

Das Nein von Kanzler Scholz bei Waffenlieferungen an die Ukraine stößt bei Bundespräsident Steinmeier auf Verständnis. Er spottet über "Kaliberexperten", die mehr wollen. Damit macht er sich angreifbar, meint Georg Schwarte. mehr

Ein Kind steht mit seinen Eltern auf einem Spielplatz.

Gesetzentwurf gegen Sozialbetrug Kampf gegen Scheinväter

Nach einem Gesetzentwurf aus Bundesjustizministerium und Bundesinnenministerium soll die Anerkennung von Vaterschaften künftig nicht mehr so einfach möglich sein. Hintergrund sind massive Missbrauchsfälle. Von Iris Sayram. mehr

Eine Friseurmeisterin schneidet in einem Salon einer Kundin die Haare.

Verweis auf EU-Richtlinie Auch ver.di und Grüne wollen 15 Euro Mindestlohn

Ver.di-Chef und die Grünen im Bundestag haben sich dem Ruf nach einem gesetzlichen Mindestlohn von 15 Euro angeschlossen. Sie verwiesen dabei auf eine neue EU-Richtlinie. mehr

Eine Servicekraft zapft in einer Gaststätte ein Bier.

SPD-Parteichefin Esken für Reform der Mindestlohnkommission

Der Mindestlohn soll im kommenden Jahr steigen, auf dann 12,82 Euro. Doch bei dem Kompromiss in der zuständigen Kommission wurden die Gewerkschaften überstimmt. SPD-Chefin Esken will deshalb die Arbeitsweise des Gremiums ändern. mehr

Kinder stehen in einer Kita nebeneinander.

Zahlen des Kinderhilfswerks Anteil der Kinder in Grundsicherung auf Höchststand

Minderjährige in Deutschland sind weiter in besonderem Maß von Armut betroffen. Das zeigen neueste Daten des Deutschen Kinderhilfswerks. mehr

Streit mit Verfassungsschutz Gericht weist Hunderte Beweisanträge der AfD ab

Die AfD wehrt sich dagegen, dass der Verfassungsschutz die gesamte Partei als extremistischen Verdachtsfall führt. Nun hat die Partei vor dem Oberverwaltungsgericht eine Niederlage einstecken müssen. mehr

Blume und Kerzen an der Stelle, an der in Murnau zwei Ukrainer erstochen wurden

Getötete Ukrainer in Murnau Generalstaatsanwaltschaft ermittelt

Nachdem im bayerischen Murnau zwei Ukrainer von einem Russen erstochen worden sein sollen, ermittelt nun die Generalstaatsanwaltschaft. Ein politischer Hintergrund der Tat könne nicht ausgeschlossen werden. mehr

Zwei Personen sitzen in einem Gerichtssaal. Es handelt sich um einen Anwalt und einen Angeklagten, das Gesicht des Angeklagten ist verpixelt.

Soldat mit Nähe zur AfD Bundeswehr-Offizier gesteht Spionage für Russland

Ein 54-jähriger Hauptmann der Bundeswehr hat in Düsseldorf gestanden, Russland militärische Informationen angeboten zu haben. Die Nachricht eines AfD-nahen Influencers "vermutlich auf TikTok" habe ihn dazu gebracht. mehr

Teilnehmer einer Islamisten-Demo in Hamburg am 27.04.2024 halten Plakate mit der Aufschrift "Staatsräson tötet" in die Höhe.

Islamisten-Demo in Hamburg Polizeipräsident für Verbot von "Muslim Interaktiv"

Nach der von Islamisten organisierten Demonstration in Hamburg plädiert Polizeipräsident Schnabel für ein Verbot der Gruppe "Muslim Interaktiv". Die FDP will Teilnehmer ausweisen. Laut einem Islamismus-Experten greift das aber zu kurz. mehr

Prozess gegen "Reichsbürger"

Die Angeklagten treffen am ersten Tag des "Reichsbürger"-Prozesses im Gerichtssaal in Stuttagrt ein.

Terrorprozess in Stammheim Eine Gruppe mit enormem Waffenarsenal

In Stuttgart hat der Prozess gegen den "militärischen Arm" der mutmaßlichen "Reichsbürger"-Gruppe um Prinz Reuß begonnen. Waren ihre Umsturzpläne realistisch? Die Frage begleitet die Ermittlungen von Anfang an. Von Frank Bräutigam. mehr

Chronologie

"Reichsbürger" um Prinz Reuß Eine spektakuläre Razzia und drei Prozesse

Im Sommer 2021 soll sich die Gruppe um Prinz Reuß gegründet haben, von der nun erstmals mutmaßliche Mitglieder vor Gericht stehen. Was geschah seitdem und wann beginnen die weiteren Prozesse? Eine Chronologie wichtiger Ereignisse. mehr

Ein Justiz-Beamter hält die Tür zum Sitzungsaal 1 des Oberlandesgerichts Stuttgart offen.

"Reichsbürger"-Prozess Militärstruktur laut Anklage weit fortgeschritten

In Stuttgart müssen sich neun mutmaßliche "Reichsbürger" der Reuß-Gruppe vor Gericht verantworten. Zum Prozessauftakt legte die Bundesanwaltschaft dar, wie weit der Aufbau einzelner militärisch organisierter Gruppen teils war. mehr

Heinrich XIII Prinz Reuß (2.v.r.) bei seiner Festnahme im Rahmen einer Razzia am 07.12.2022

Prozessauftakt gegen "Reichsbürger" "Militärischer Arm" vor Gericht

In Stuttgart-Stammheim beginnt heute der erste Prozess gegen Mitglieder der "Gruppe Reuß". Vor Gericht: Neun mutmaßliche Mitglieder des "militärischen Arms". Es ist der Start in eine wohl historische rechtliche Aufarbeitung. mehr

Ein Sonarboot der Polizei fuhr während der Suche nach dem vermissten Arian auf der Oste.