„Wir müssen Deutschland wieder vom Kopf auf die Füße stellen!“ Hans-Georg Maaßen

es gibt Schöneres als Politik. Und man kann seine Lebenszeit besser einsetzen als sich politisch zu engagieren, als Wahlkampf zu machen und von Medien, dem linken Mainstream und selbst von Politikern der eigenen Partei diffamiert und bekämpft zu werden. Zum Beispiel kann man stattdessen – vor allem wenn man politisch angepasst ist – viel Geld verdienen und das Leben genießen. Jedenfalls sagen mir das einige Freunde, die es wirklich gut mit mir meinen. Diese Freunde haben nicht ganz Unrecht. Natürlich könnte ich auch sagen: Was geht mich die Politik an! Und nach meinem Rauswurf als Verfassungsschutzpräsident hätte ich wie Friedrich August von Sachsen sagen können: „Dann macht doch Euren … alleine!“

Andererseits bin ich nicht ohne Grund Beamter geworden. Ich halte die freiheitlich demokratische Grundordnung für die beste Gesellschaftsordnung. Sie bietet dem Einzelnen die größtmöglichen Chancen, sein Leben frei von Zwang, Bevormundung, Diskriminierung, Angst vor Willkür und Gewalt zu gestalten und bietet dennoch eine Gewähr für einen gesellschaftlichen Zusammenhalt, für Sicherheit und Zukunftsvorsorge. Mit dieser Vorstellung bin ich aufgewachsen, habe Abitur gemacht, Jura studiert und mich für den Staatsdienst entschieden. Es war und ist für mich wesentlich, dass wir diese freiheitliche Demokratie täglich pflegen, denn sie ist nicht selbstverständlich, und sie gegen ihre braunen, roten und grünen Feinde zu verteidigen. Der Faschismus kennt viele Farben, aber nur ein Ziel: die Abschaffung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und die Errichtung eines totalitären Herrschaftssystems, wo das Volk zu gehorchen hat und eine kleine Führungskaste über das Wohl und Wehe der Menschen entscheidet. Nichts ist wichtiger als die Freiheit, die Volkssouveränität und das Recht: weder die Nation, noch die soziale Frage, noch eine Religion oder der Klimaschutz stehen über der Freiheit, der Volkssouveränität und dem Recht. Ich gehe lieber mit einem freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat in eine Klimahölle als dass ich mir die Freiheit, Volkssouveränität und Rechtsstaat von Klimaschützern nehmen lasse. Die Geschichte zeigt, dass die Hölle der totalitären Herrschaftsausübung realer ist als die Klimahölle, mit der man uns und vor allem den Kindern Angst machen will. Die freiheitliche demokratische Grundordnung gegen alle Feinde zu schützen, war mein Beruf, vielleicht ist es auch meine Berufung, jedenfalls ist es eine herausfordernde, eine schöne, wenn auch derzeit eine eher undankbare Aufgabe.

Ich hätte mir nie vorgestellt, dass sich Deutschland so entwickeln könnte, wie es sich in den letzten 20 Jahren entwickelt hat und dass unsere freiheitliche Grundordnung so gefährdet ist. Die Gefahren gehen von Medien aus, die von rot- und grüngefärbten Linken und Linksradikalen dominiert werden und die ihre publizistische Macht dazu einsetzen, politische Feindbekämpfung, Propaganda und Desinformation zu betreiben. Die Gefahren gehen auch aus von Politikern, denen das Recht egal ist und die, weil sie die Macht haben, ihre Ideologie rücksichtlos durchsetzen, oder von Berufspolitikern, die alles mitmachen, solange sie Karriere machen können.

Deutschland steht auf Grund dieser gefährlichen Entwicklung nicht nur vor dem Abgrund, sondern ist im freien Fall. Bildlich gesprochen sind wir aus der 30 Etage abgestürzt und fliegen gerade an der fünften Etage vorbei: die Luft ist noch angenehm, und wir haben noch einen schönen Ausblick auf die Stadt. Aber der harte Asphalt ist schon zu sehen. Und alle Augen schauen auf uns. Das ist keine Schwarzmalerei, sondern das ist die Lebenswirklichkeit, wenn man aufwacht und durch deutsche Großstädte geht, die verfallene und mutwillig beschädigte Infrastruktur sieht, wenn man an den Zustand unseres Bildungssystems denkt, den der mittelständischen Wirtschaft, wenn man an unsere Energiepolitik und unsere Migrationspolitik denkt, oder die Sicherheitspolitik und unsere Familienpolitik sieht. Dazu kommt, dass politische Wahnvorstellungen große Teile der Gesellschaft im Griffhaben. Das wird besonders deutlich, wenn man sich im Ausland aufhält und die deutsche Politik aus einer anderen Perspektive aus betrachtet.

Die CDU unter Angela Merkel trägt für diese Fehlentwicklungen ein hohes Maß an Verantwortung. Sehr viele Mitglieder in der CDU hatten erwartet, dass mit Friedrich Merz eine Politikwende stattfindet, dass die CDU wieder eine realistische und nicht ideologische Politik einer Volkspartei für das Volk und mit dem Volk macht. Friedrich Merz hat diese Erwartungen nicht nur enttäuscht, sondern sehr viele Mitglieder fühlen sich von ihm verraten.

Am 28. Januar 2023 bin ich mit 95 Prozent der Stimmen zum Vorsitzenden der WerteUnion e. V. gewählt worden. Ich kandidierte für den Vorsitz der WerteUniondeshalb, weil wir eine Politikwende in Deutschland brauchen und bei der jetzigen Parteiführung der CDU nicht den Willen oder die Kraft zu einer solchen zwingend notwendigen Politikwende sehe. Die WerteUnion hat sich vor dem Hintergrund der Diffamierung und Ausgrenzung innerhalb der CDU auch für ehemalige Unionsmitglieder und für Nichtmitglieder geöffnet.

Ich bin zuversichtlich, dass es zu einer Politikwende in Deutschland kommen wird. Ich bin als ehemaliger Nachrichtendienstchef weder Optimist noch Pessimist, sondern Realist, und ich sehe, dass wir gute Chancen haben können, wenn wir es richtig anpacken, Deutschland wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen.

Auf meiner Webseite können Sie sich über meine politischen Positionen und Aktivitäten informieren. Hier finden Sie mich im Originalton.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Hans-Georg Maaßen,
Tokio, den 15. März 2023