Grundeinkommen

Konzeptionelle Grundlagen: Was ist das Grundeinkommen?

Das Grundeinkommen stellt ein (bisher größtenteils theoretisches) Finanztransferkonzept innerhalb einer politischen Gemeinschaft dar, nach welchem jeder Bürger einen festgelegten Geldbetrag pro Monat erhält. Auch wenn unterschiedliche konzeptionelle Ausprägungen existieren, besteht das charakteristische Merkmal darin, dass der Staat die finanzielle Zuwendung nicht an Bedingungen knüpft. Daher ist das Konzept in der Fachwelt auch unter der Bezeichnung „Bedingungsloses Grundeinkommen“ (kurz BGE) bekannt, wohingegen im internationalen Raum der Begriff Universal Basic Income Verwendung findet. Die Idee stützt sich im Wesentlichen auf vier Grundpfeiler:

• Existenzsicherung und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben
• Individueller Rechtsanspruch für jeden Bürger
• Unabhängig von der wirtschaftlichen Lage der Einzelperson
• Keine Forderung von Gegenleistungen

Damit unterscheidet sich dieses Modell der Mindesteinkommenssicherung grundlegend von den Systemen, welche die Industrienationen aktuell verwenden. Weitere Unterschiede bestehen darin, dass es beim bedingungslosen Grundeinkommen keine Bedürftigkeitsprüfung gibt und der Staat dieses an Individuen und nicht an Haushalte zahlt.

Warum ist ein bedingungsloses Grundeinkommen notwendig?

Seit Beginn der industriellen Revolution sind Produktivität und Lebensstandard in vielen Ländern kontinuierlich gestiegen. Allerdings trägt der kontinuierliche Fortschritt dazu bei, dass der Bedarf an Arbeitskräften auf lange Sicht sinkt. Bereits in der heutigen Zeit leben mehr als die Hälfte der Menschen in Abhängigkeit von Sozialleistungen oder dem Einkommen anderer. Diese Tendenz verschärft sich aller Voraussicht nach durch den demographischen Wandel noch weiter. Angesichts einer ungleichen Verteilung des Reichtums begründen die Befürworter die Notwendigkeit eines Grundeinkommens insbesondere mit der Forderung, jedem Individuum ein menschenwürdiges Leben ohne Bedrohung durch Armut zu ermöglichen.

Bedingungsloses Grundeinkommen: Pro/Contra

Prinzipiell gibt es sowohl Argumente für das Grundeinkommen als auch solche, die gegen das Konzept sprechen. Befürworter setzen sich insbesondere deshalb für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein, weil:

• es zu einer gerechteren Verteilung der staatlichen Finanzleistungen beiträgt.
• es mit weniger Bürokratie einhergeht beziehungsweise das komplexe Steuer- und Sozialhilfesystem vereinfacht.
• es ein höheres Maß an Individualität und Selbstverwirklichung ermöglicht.
• es gewährleistet, dass Arbeitnehmer Jobs mit einem zu geringen Lohn ablehnen können.
• es die Flexibilität des Arbeitsmarktes erhöht.

Allerdings bringen auch die Gegner des Grundeinkommens verschiedene Argumente vor. Laut entsprechenden Stimmen ist das Konzept vor allem von Nachteil, weil:

• es sich finanziell kaum stemmen lässt.
• es das hierzulande vorhandene Sozialsystem abschafft.
• die prognostizierten positiven Auswirkungen reine Spekulation sind.
• es unter Umständen dazu beitragen kann, den Fachkräftemangel in ländlichen Gegenden noch zu verstärken.
• es die Motivation senkt, arbeiten zu gehen.

Welche Modelle existieren zum bedingungslosen Grundeinkommen?

Mittlerweile sprechen sich zahlreiche Wissenschaftler für ein bedingungsloses Grundeinkommen aus und auch eine zunehmende Anzahl von Politikern öffnet sich der Thematik. Da sich immer mehr Menschen mit dem Konzept auseinandersetzen, existieren zum aktuellen Zeitpunkt zahlreiche Modellvorschläge. Diese beantworten die Frage, wie sich das Transferkonzept in der Praxis verwirklichen lässt.

Was die Details betrifft, unterscheiden sich die einzelnen Modelle teilweise beträchtlich voneinander. Dies beginnt bereits bei der Bezeichnung. Manche Varianten sprechen klassisch vom Grundeinkommen, andere von einem Bürgergeld oder einer Grundsicherung. Differenzen treten insbesondere bezüglich der Höhe des Grundeinkommens und der Finanzierung sowie hinsichtlich des Wegfalls anderer Transferzahlungen auf. Einige Modelle schlagen beispielsweise wenige Hundert Euro vor, andere dagegen mehr als 1.000 Euro.

Was die Finanzierung betrifft, gibt es ebenfalls unterschiedliche Vorschläge. Tendenziell sieht fast jeder Ansatz vor, aktuelle Transferleistungen wie das Arbeitslosengeld, Bürgergeld, das Kindergeld oder die Rente zu streichen. Zahlreiche Modelle basieren auf einer vereinheitlichten Einkommenssteuer. Andere Konzepte zielen darauf ab, die Mehrwertsteuer anzuheben. Ebenso gibt es Ansätze, die Nutzung und den Verbrauch natürlicher Ressourcen zu besteuern. Auch eine Finanzierung über die Besteuerung des Zahlungsverkehrs haben Stimmen aus Wissenschaft und Politik bereits angebracht.