Franziska Giffey

Regierende Bürgermeisterin vom 21.12.2021 bis zum 27.4.2023

Franziska Giffey (geb. Süllke) wurde 1978 in Frankfurt/Oder geboren. Ihr Abitur legte sie im Jahr 1997 am „Werner-Seelenbinder-Gymnasium“ in Fürstenwalde/Spree ab. Nach dem Abitur nahm sie ein Lehramtsstudium mit den Fächern Englisch und Französisch an der Humboldt-Universität Berlin auf. Von 1998 bis 2001 absolvierte sie ein Studium zur Diplom-Verwaltungswirtin an der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege Berlin (FHVR). Während des Studiums war sie im Jahr 2000 mehrere Monate als Mitarbeiterin im Büro des Bezirksbürgermeisters von Lewisham (Dave Sullivan, Labour Party) in London tätig.

Nach Beendigung ihres Studiums zur Diplom-Verwaltungswirtin arbeitete Franziska Giffey von 2001 bis 2002 im Büro des Bezirksbürgermeisters von Treptow-Köpenick (Klaus Ulbricht, SPD) in Berlin. Darauf folgend war sie von 2002 bis 2010 Europabeauftragte des Berliner Bezirks Neukölln.

Neben ihrer Tätigkeit als Europabeauftragte absolvierte Franziska Giffey von 2003 bis 2005 ein Studium zum Master of Arts (M.A.) für Europäisches Verwaltungsmanagement an der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege Berlin (FHVR). 2003 war sie darüber hinaus Mitarbeiterin der Vertretung des Landes Berlin bei der Europäischen Union in Brüssel und im Jahr 2005 Mitarbeiterin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg. Zwischen 2004 und 2009 war sie außerdem als Dozentin für EU-Fundraising, EU-Beihilferecht, EU-Förderprogramme und Europäisches Projektmanagement an der Verwaltungsakademie Berlin, an der Akademie für öffentliche Verwaltung des Freistaates Sachsen, beim Studieninstitut des Landes Niedersachsen, beim Zentralen Fortbildungsinstitut des Hessischen Ministeriums des Innern, beim Kommunalen Studieninstitut Mecklenburg-Vorpommern, an der European School of Governance Berlin und an der Akademie des Deutschen Beamtenbundes (dbb Akademie) tätig.

Vom 1. September 2010 bis zum 15. April 2015 war Franziska Giffey Bezirksstadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport des Bezirks Neukölln von Berlin. Am 15. April 2015 wurde sie von der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln zur Bürgermeisterin des Bezirkes Berlin-Neukölln gewählt. Als Bezirksbürgermeisterin war sie zugleich Leiterin der Abteilung Finanzen und Wirtschaft.

Franziska Giffey trat 2007 der SPD bei und war von 2014 bis 2018 Kreisvorsitzende der SPD Neukölln. Von Dezember 2019 bis Dezember 2021 war sie auf Bundesebene Mitglied im SPD-Parteivorstand. Seit dem 27. November 2020 ist Franziska Giffey gemeinsam mit Raed Saleh Landesvorsitzende der SPD Berlin.

Am 14. März 2018 wurde Franziska Giffey zur Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ernannt und vereidigt, am 19. Mai 2021 trat sie als Bundesministerin zurück. Sie wurde am 26. September 2021 erstmals zum Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses gewählt.

Das Amt der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin trat Franziska Giffey am 21. Dezember 2021 an. Sie war die erste Frau in diesem Amt. Ihre Amtszeit war bestimmt von der Bewältigung mehrerer großer Krisen. Im Anschluss an die Corona-Pandemie drängten ab Februar 2022 insbesondere die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine in den Vordergrund. Wesentliche politische Aufgabe war dabei die Aufnahme und Unterbringung der in großer Zahl in Berlin ankommenden Geflüchteten aus der Ukraine. Giffey und der von ihr geführte Senat setzten sich in der Folge für umfangreiche Hilfen und Entlastungspakete ein, um der aufgrund des Krieges entstandenen Verteuerung der Energie- und Lebensmittelpreise entgegenzutreten. Hierbei stand auch die Sicherstellung der Energieversorgung der Stadt im Winter 2022/2023 im Mittelpunkt. Weitere zentrale Themen der Amtszeit von Franziska Giffey waren die Schaffung neuen bezahlbaren Wohnraums, das Neustartprogramm für die Berliner Wirtschaft und Kultur nach der Pandemie und die Verbeamtung von Lehrkräften. Auch die Zusammenarbeit in der Metropolregion mit dem Land Brandenburg, etwa in den Bereichen Mobilität, Fachkräfte und Wirtschaft, wurde in Giffeys Amtszeit vorangetrieben.

Anders als ihre Amtsvorgänger entschied sich Franziska Giffey, kein weiteres Ressort der Senatskanzlei anzugliedern. Sie verstand ihre Aufgabe als Regierende Bürgermeisterin und Regierungschefin zuvorderst in der Wahrnehmung der Koordination und der gesamtstädtischen Steuerung. Ausdruck dieses Politikverständnisses war unter anderem die Etablierung verschiedener neuer Steuerungsgremien, etwa einer Senatskommission Wohnungsbau zur Koordinierung und Beschleunigung größerer Wohnungsbauprojekte oder eines Senatsausschusses Klimaschutz zur Verbesserung von Strukturen und Verfahren zur Erreichung der Berliner Klimaschutzziele. Außerdem führte sie erstmals die Funktion eines Chief Digital Officers (CDO) ein, der sowohl in der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport als auch in der Senatskanzlei als Staatssekretär angesiedelt war. Auch die Verantwortung für Medienpolitik und für Engagement- und Demokratieförderung war in der Senatskanzlei verortet.

Nach der Wiederholungswahl am 12. Februar 2023 kam es zu anderen politischen Mehrheitsverhältnissen, in deren Folge die SPD mit der CDU als stärkste Kraft ein Bündnis einging. Am 27. April 2023 wurde Giffey von ihrem Amtsnachfolger Kai Wegner zur Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe ernannt.

Übersicht der Regierenden Bürgermeister von Berlin seit 1949