Donald Tusk - EU-Ratspräsident - WELT
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Donald Tusk
  • Polnische Grenzschützer patrouillieren an der Grenzmauer zu Belarus
    Zwar hat das EU-Parlament nach monatelangem Ringen einen Kompromiss in der EU-Asylpolitik beschlossen. Aber Warschau lehnt weiterhin einen entscheidenden Punkt ab. Wenn Premierminister Tusk nun gegen die Reform stimmt, ist das mehr als ein symbolischer Akt.
  • Donald Tusk sieht Polen „an der Frontlinie“ des russischen Angriffskriegs
    Donald Tusk sieht Polen „an der Frontlinie“ des russischen Angriffskriegs
    Polens Regierungschef Donald Tusk warnt vor einer „realen“ Konfliktgefahr in Europa. Die EU müsse nicht nur der Ukraine helfen, sondern verstärkt auch Nachbarländern wie Polen oder Estland.
  • Donald Tusk (l) und Jaroslaw Kaczynski
    Donald Tusk (l) und Jaroslaw Kaczynski
    Donald Tusks Bürgerkoalition hat zwar die PiS-Regierung abgelöst. Den Rechtsnationalen bleiben aber mehrere Trümpfe, um dem neuen Premier das Leben schwer zu machen. Ein konservativer Außenseiter könnte Tusk einen Strich durch die Rechnung machen. Und den Hoffnungen der EU.
  • Das Wahlergebnis müsste Donald Tusk eine Mahnung sein, schreibt WELT-Autor Thomas Schmid
    Das Wahlergebnis müsste Donald Tusk eine Mahnung sein, schreibt WELT-Autor Thomas Schmid
    Donald Tusks Bürgerkoalition hat die PiS vom Thron gestoßen und schneidet auch bei den Regionalwahlen gut ab. Doch die Rechtsnationalen bleiben stärkste Kraft. Will die neue Regierung ihr Amt behaupten, muss sie das konservative Polen auch langfristig in ihre Politik integrieren.
  • Kommunalwahlen in Polen
    Kommunalwahlen in Polen
    In Polen sind die Bürgermeister der Städte und Gemeinden gewählt worden. Laut Prognosen wird die nationalkonservative Partei PiS stärkste Kraft. In der Hauptstadt Warschau gibt es einen klaren Sieger – der als „Held“ gefeiert wird.

Donald Tusk

„Die Welt“ bietet Ihnen aktuelle News und Bilder zum polnischen Politiker Donald Tusk.

Am 29. April 1957 wird Donald Franciszek Tusk im polnischen Danzig geboren. Seinen ungewöhnlichen Vornamen erhält er nach einem gleichnamigen Schauspieler.

Der studierte Historiker beginnt sein politisches Engagement bereits 1980 als Mitglied der unabhängigen Gewerkschaft „Solidarnosc“. 1989 ist er Mitgründer der Partei Liberaldemokratischer Kongress.

Seit 2003 ist er Vorsitzender der liberalkonservativen Partei PO in Polen. Bei den Präsidentschaftswahlen 2005 unterliegt er noch seinem Vorgänger Jaroslaw Kaczynski.

Seit 2007 ist Tusk Ministerpräsident von Polen. Am 30. August 2014 wurde er vom EU-Gipfel zum EU-Ratspräsidenten berufen.

Er ist verheiratet und Vater eines Sohnes und einer Tochter.

  • Polens Regierungschef Donald Tusk (r.) will beweisen, dass er aus dem Schatten der Kaczynski-Jahre heraustreten kann
    Polens Regierungschef Donald Tusk (r.) will beweisen, dass er aus dem Schatten der Kaczynski-Jahre heraustreten kann
    Acht Jahre lang regierten Jarosław Kaczyński und seine PiS über Polen, bauten den Staat um, stritten sich mit der EU. Bis der Liberale Donald Tusk Ministerpräsident wurde. Die Kommunalwahlen dürften einen weiteren Dämpfer für die PiS bedeuten – und damit ein deutliches Signal durch Europa senden.
  • Bis zu 60 Millionen Passagiere pro Jahr sollen in Zukunft von dem geplanten Zentralflughafen bei Warschau abfliegen
    Bis zu 60 Millionen Passagiere pro Jahr sollen in Zukunft von dem geplanten Zentralflughafen bei Warschau abfliegen
    Während hierzulande keine großen Infrastrukturprojekte mehr gelingen, baut Polen einen neuen Giga-Flughafen. Für die deutsche Luftfahrtindustrie, die ohnehin unter hohen Umweltabgaben leidet, ist das eine Kampfansage. Besonders ein deutscher Flughafen muss sich auf Konkurrenz einstellen.
  • Polens Präsident Andrzej Duda in Warschau
    Polens Präsident Andrzej Duda in Warschau
    In Polen kippt die neue Regierung von Donald Tusk die Gesetze der PiS-Partei. Präsident Andrzej Duda allerdings weigert sich, ein Gesetz zu unterzeichnen, dass Frauen und Mädchen wieder eine „Pille danach“ ohne Rezept erlaubt. Tusk will auf einen „Plan B“ setzen.
  • Seit Dezember 2023 ist er wieder Regierungschef von Polen: Donald Tusk
    Seit Dezember 2023 ist er wieder Regierungschef von Polen: Donald Tusk
    Polens Ministerpräsident Donald Tusk lobt Deutschland für seine Zeitenwende und mahnt Europa, mit Blick auf Russland alle Szenarien zu durchdenken. Zugleich verurteilt er eine Asylpolitik, die die EU im Kampf gegen ihre Feinde schwäche.
  • Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk
    Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk
    Als Tusk Regierungschef wurde, waren die Hoffnungen auf Reformen in Polen groß. Eine Bilanz zeigt: Lediglich ein Bruchteil der Wahlversprechen wurde bislang umgesetzt. Nicht nur Präsident Duda verhindert Fortschritte. Für die EU wird das zunehmend zum Problem.
  • Polens Präsident Andrzej Duda (l.) und Premierminister Donald Tusk (r.) während ihres Besuchs bei US-Präsident Joe Biden (m.) in Washington
    Polens Präsident Andrzej Duda (l.) und Premierminister Donald Tusk (r.) während ihres Besuchs bei US-Präsident Joe Biden (m.) in Washington
    Spätestens seit Putins Invasion in der Ukraine ist Polen ein unverzichtbarer Pfeiler der Nato. Wie kaum ein anderes Land rüstet es im Angesicht der russischen Bedrohung auf – und treibt andere Länder vor sich her. Auch Deutschland.
  • Treffen in Berlin: Donald Tusk, Emmanuel Macron und Olaf Scholz (v. l.)
    Treffen in Berlin: Donald Tusk, Emmanuel Macron und Olaf Scholz (v. l.)
    Bei einem kurzfristigen Treffen in Berlin versuchen der Kanzler und Frankreichs Präsident, einen versöhnlichen Eindruck zu machen. Macron schließt Nato-Truppen für Kiew nicht aus, Scholz inszeniert sich als Friedenskanzler. Fragen sind nicht erlaubt. Doch den Vogel schießt Polens Premier Tusk ab.
  • Scholz, Macron und Tusk vor dem Kanzleramt beim Empfang mit militärischen Ehren
    Scholz, Macron und Tusk vor dem Kanzleramt beim Empfang mit militärischen Ehren
    In Berlin hat Bundeskanzler Olaf Scholz Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und Polens Ministerpräsidenten Donald Tusk zu Beratungen empfangen. Nach Uneinigkeiten bei der Unterstützung der Ukraine betonten sie Geschlossenheit – etwa beim Thema „weitreichende Raketenartillerie“.
  • Asylsuchende aus dem Nahen Osten warten auf der belarussischen Seite der Grenze zu Polen
    Asylsuchende aus dem Nahen Osten warten auf der belarussischen Seite der Grenze zu Polen
    Finnland plant aus Sorge um die nationale Sicherheit, Migranten auch nach Überschreiten der Grenze zurückzuschicken. Und zieht heftige Kritik auf sich. Dabei hat Polen diese Praxis bereits gesetzlich verankert, und der neue Premier Tusk hält daran fest. Dass Brüssel schweigt, hat einen Grund.
  • Die EU-Kommission hatte die Aushöhlung des polnischen Justizsystems jahrelang kritisiert
    Die EU-Kommission hatte die Aushöhlung des polnischen Justizsystems jahrelang kritisiert
    Der polnische Premier Donald Tusk will die Justizreform seiner Vorgängerregierung entschärfen. Damit ist auch der Weg frei für 137 Milliarden Euro, die die EU-Kommission wegen Bedenken zur Rechtsstaatlichkeit zurückgehalten hatte.
  • Widerstand gegen die Re-Demokratisierung: Von der PiS organisierte Anti-Regierungs-Proteste
    Widerstand gegen die Re-Demokratisierung: Von der PiS organisierte Anti-Regierungs-Proteste
    Polens Premier Tusk will die Eingriffe der PiS-Regierung in Institutionen, Medien und Justiz rückgängig machen. Aber der Widerstand ist groß, Präsident und Verfassungsgericht arbeiten gegen ihn. Hilfe kommt nun aus Brüssel. Denn bei einem Scheitern droht ein paradoxer Effekt.
  • Donald Tusk ist seit Dezember 2023 wieder polnischer Ministerpräsident
    Donald Tusk ist seit Dezember 2023 wieder polnischer Ministerpräsident
    Heftige Kritik aus Polen: Weil die Republikaner im Senat einen Gesetzesentwurf für weitere Ukraine-Hilfen blockierten, wirft Ministerpräsident Donald Tusk ihnen vor, das Erbe Ronald Reagans zu ignorieren. „Schämen Sie sich“, schreibt Tusk im sozialen Netzwerk X.
  • Deutschland soll bezahlen: Ein Plakat im Zentrum von Warschau
    Deutschland soll bezahlen: Ein Plakat im Zentrum von Warschau
    Die frühere Regierungspartei PiS hat seit dem Machtverlust ihre anti-deutsche Rhetorik noch verschärft. Parteichef Jaroslaw Kaczynski verglich jüngst den neuen Premier Donald Tusk mit Hitler. Ein Interview mit Agnieszka Łada-Konefał vom Deutschen Polen-Institut.
  • Demonstranten in Warschau fordern das Recht auf Abtreibung
    Demonstranten in Warschau fordern das Recht auf Abtreibung
    Rolle rückwärts in Polen: Ministerpräsident Donald Tusk hat einen Gesetzentwurf zur Liberalisierung des Abtreibungsrechts angekündigt. Auch die „Pille danach“ soll bald wieder rezeptfrei verfügbar werden.
  • A piece of the wreckage of the Polish government aeroplane TU 154-M is seen in a field close to the airport in Smolensk, Russia, 10 April 2010 which is sealed off by security services . The Polish Foreign Ministry confirmed that no one survived the tragic accident of a Polish plane carrying President Lech Kaczynski and a Polish delegation to Smolensk in Russia on Saturday morning. The Polish delegation was to attend ceremonies marking the 70th anniversary of the Katyn massacre. EPA/Jacek Turczyk ++ +++ dpa-Bildfunk +++
    A piece of the wreckage of the Polish government aeroplane TU 154-M is seen in a field close to the airport in Smolensk, Russia, 10 April 2010 which is sealed off by security services . The Polish Foreign Ministry confirmed that no one survived the tragic accident of a Polish plane carrying President Lech Kaczynski and a Polish delegation to Smolensk in Russia on Saturday morning. The Polish delegation was to attend ceremonies marking the 70th anniversary of the Katyn massacre. EPA/Jacek Turczyk ++ +++ dpa-Bildfunk +++
    Fast 14 Jahre nach der nationalen Katastrophe nimmt eine fünfte Expertenkommission die Arbeit auf, um den Absturz in Smolensk 2010 aufzuklären. Der Vorgang erinnert an andere historische Streitfälle, die mit jeder neuen Untersuchung immer unklarer wurden.
  • Supporters of the Law and Justice (PiS) party protest in Warsaw
    Supporters of the Law and Justice (PiS) party protest in Warsaw
    Tausende PiS-Anhänger protestieren in Warschau gegen die Mitte-Links-Regierung von Donald Tusk und die Verhaftung zweier rechtskräftig verurteilter ehemaliger PiS-Politiker. Präsident Duda hat nun überraschend angekündigt, beide begnadigen zu wollen. Bartosz Wielinksi ordnet die Wendung im TV ein.
  • Proteste in Polen
    Proteste in Polen
    Nach der kürzlichen Verhaftung zweier Politiker der abgelösten Regierungspartei PiS ist die Stimmung in Polen besonders aufgeheizt. Nun sind Tausende Menschen gegen die Maßnahmen der neuen pro-europäischen Regierung auf die Straße gegangen.
  • Proteste in Polen
    Proteste in Polen
    Der Protest der PiS-Partei gegen die Regierung von Ministerpräsident Tusk reißt nicht ab. Der Streit war eskaliert, nachdem zwei ihrer Politiker verhaftet worden waren. Präsident Duda hat nun angekündigt, beide begnadigen zu wollen. Darüber spricht Korrespondent Bartosz Wielinksi bei WELT TV.
  • DWO_Podcast_Teaser_DbdT_Marlene_Barduhn
    DWO_Podcast_Teaser_DbdT_Marlene_Barduhn
    Nachdem sich bei den Wahlen in Polen die Opposition durchgesetzt hat, beansprucht die PiS-Partei den Wahlsieg für sich. Für die neue Regierung von Premier Tusk hat das Konsequenzen. Welche das sind und wie sich der Konflikt auf die EU auswirkt, erklärt WELT-Politik-Korrespondent Dominik Kalus.
  • Präsident Andrzej Duda (M.) empfängt auch zwei zu Haftstrafen verurteilte PiS-Parlamentarier (2.v.l. und 2.v.r.)
    Präsident Andrzej Duda (M.) empfängt auch zwei zu Haftstrafen verurteilte PiS-Parlamentarier (2.v.l. und 2.v.r.)
    Die abgewählte PiS-Regierung stellt die Verhaftung des ehemaligen Innenministers und seines Staatssekretärs als politische Hexenjagd und rechtswidrigen Racheakt der neuen Tusk-Regierung dar. Präsident Duda spielt dabei eine besondere Rolle.
  • Polizei in Polen fasst PiS-Politiker
    Polizei in Polen fasst PiS-Politiker
    Die Polizei in Polen hat zwei rechtskräftig wegen Amtsmissbrauchs verurteilte Abgeordnete der nationalkonservativen ehemaligen Regierungspartei PiS festgenommen. Beide hatten zuvor Schutz im Präsidentenpalast gesucht.
  • WARSAW, POLAND – DECEMBER 11: The leader of Civic Coalition (KO), Donald Tusk stands among members of his party during a parliament session on December 11, 2023 in Warsaw, Poland. A coalition of opposition parties, with former prime minister Donald Tusk at the helm, won a majority in October's general election, ending eight years of rule by the Law and Justice (PiS) party. (Photo by Omar Marques/Getty Images) Getty ImagesGetty Images
    WARSAW, POLAND – DECEMBER 11: The leader of Civic Coalition (KO), Donald Tusk stands among members of his party during a parliament session on December 11, 2023 in Warsaw, Poland. A coalition of opposition parties, with former prime minister Donald Tusk at the helm, won a majority in October's general election, ending eight years of rule by the Law and Justice (PiS) party. (Photo by Omar Marques/Getty Images) Getty ImagesGetty Images
    In Polen verbreiteten öffentlich-rechtliche Medien lange rechte PiS-Propaganda. Der neue Premier Tusk will das ändern – und geht robust gegen den ersten Sender vor. Aber wenn dort künftig konservative oder ländliche Meinungen lächerlich gemacht werden sollen, wäre das ein böser Fehler.
  • Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk will die EU-Kollegen überzeugen, mehr Waffen an die Ukraine zu liefern
    Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk will die EU-Kollegen überzeugen, mehr Waffen an die Ukraine zu liefern
    Polen gilt als treuster Verbündeter der Ukraine im Kampf gegen Russland. Daran ändert auch der Regierungswechsel in Warschau nichts – im Gegenteil. Denn Premier Donald Tusk hat die besseren Druckmittel als sein Vorgänger, um die Länder Europas zu überzeugen.
  • Polens Präsident Andrzej Duda spricht von einer „unverhohlenen Verletzung der Verfassung und der Prinzipien des demokratischen Rechtsstaats“
    Polens Präsident Andrzej Duda spricht von einer „unverhohlenen Verletzung der Verfassung und der Prinzipien des demokratischen Rechtsstaats“
    Polens Staatsoberhaupt Andrzej Duda blockiert die im Haushalt vorgesehenen Gelder für die öffentlich-rechtlichen Medien. Damit verschärft er den Konflikt mit der neuen pro-europäischen Regierung unter Ministerpräsident Donald Tusk weiter.
  • Protest vor dem Fernsehsender TVP gegen eine Absetzung PiS-treuer Mitarbeiter
    Protest vor dem Fernsehsender TVP gegen eine Absetzung PiS-treuer Mitarbeiter
    Polens neuer Regierungschef Donald Tusk will alle Eingriffe der PiS in die Demokratie zurücknehmen. Der Personalaustausch beim öffentlich-rechtlichen Fernsehen war nur der Auftakt. Aber wie geht das, ohne selbst die Regeln zu brechen? Ein Überblick über die größten Herausforderungen.
  • Protest against the new management of the Polish public tv chann
    Protest against the new management of the Polish public tv chann
    Der neue polnische Regierungschef Tusk greift durch: Nach dem Austausch der Führungsriege der öffentlich-rechtlichen Medien ist die erste Hauptnachrichtensendung mit neuem Namen gelaufen. Anhänger der abgewählten Pis-Partei fühlen sich ungerecht behandelt – der Präsident erhebt schwere Vorwürfe.
  • Donald Tusk, neuer Ministerpräsident von Polen, leitet die erste Sitzung seines Kabinetts
    Donald Tusk, neuer Ministerpräsident von Polen, leitet die erste Sitzung seines Kabinetts
    Hochrangige Behördenleiter, die in Polen unter der PiS-Partei gearbeitet hatten, wurden von ihren Aufgaben entbunden. Ministerpräsident Tusk hat die Stellen neu vergeben – und erwartet eine „sehr gute, loyale und disziplinierte“ Zusammenarbeit. Auch einflussreiche Medien-Funktionäre wurden entlassen.
  • 11.12.2023, Polen, Warschau: Donald Tusk, Oppositionsführer, formt nach seiner Wahl zum polnischen Premierminister im Parlament ein Herz mit seinen Händen. Polens Parlament hat den früheren Oppositionsführer Tusk zum künftigen Regierungschef bestimmt. Foto: Michal Dyjuk/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
    11.12.2023, Polen, Warschau: Donald Tusk, Oppositionsführer, formt nach seiner Wahl zum polnischen Premierminister im Parlament ein Herz mit seinen Händen. Polens Parlament hat den früheren Oppositionsführer Tusk zum künftigen Regierungschef bestimmt. Foto: Michal Dyjuk/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
    Nach acht Jahren antideutscher und EU-kritischer Rhetorik aus Warschau ist die Erleichterung groß über Polens neuen Premier Donald Tusk. Wird jetzt alles leichter? Polen-Experte Michał Baranowski erklärt, was sich ändern wird – und worauf Deutschland eben nicht hoffen sollte.
  • Swearing in of the new Polish cabinet, in Warsaw
    Swearing in of the new Polish cabinet, in Warsaw
    Zwei Monate nach der Wahl in Polen sind Donald Tusk und sein Kabinett von Präsident Andrzej Duda als neuer Ministerpräsident vereidigt worden. Zuvor hatte ihm das Parlament das Vertrauen ausgesprochen. Ein antisemitischer Zwischenfall sorgte für Furore.
  • POLAND-POLITICS-PARLIAMENT
    POLAND-POLITICS-PARLIAMENT
    Der pro-europäische Donald Tusk übernimmt Polens Regierungsgeschäfte. Von ihm wird unter anderem erwartet, dass er das Verhältnis zur EU und Deutschland entspannt. Darüber spricht Warschau-Korrespondent Bartosz Wielinski im Interview mit WELT TV.
  • Donald Tusk war bereits von 2007 bis 2014 polnischer Ministerpräsident.
    Donald Tusk war bereits von 2007 bis 2014 polnischer Ministerpräsident.
    Als neuer Ministerpräsident Polens will Donald Tusk sein Land näher an die Europäische Union heranführen. Polen werde unter der neuen Regierung zudem eine Führungsposition in Europa erreichen, sagte er weiter.
  • Donald Tusk wird der neue Regierungschef von Polen. Nach acht Jahren steht damit wieder eine liberaler und europafreundlicher Chef an der Spitze. Dazu bei WELT TV im Gespräch Paul Ziemiak (CDU), der Vorsitzende der Deutsch-Polnischen-Parlamentarier-Gruppe.
  • *BESTPIX* Poland On Cusp Of Forming New Government With Donald Tusk As PM
    *BESTPIX* Poland On Cusp Of Forming New Government With Donald Tusk As PM
    Der bisherige polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki von der nationalkonservativen PiS-Partei scheiterte mit seinem Kabinett bei einer Vertrauensabstimmung. Oppositionsführer Donald Tusk erhielt von der Mehrheit der Abgeordneten den Auftrag zur Regierungsbildung.
  • POLAND-POLITICS/
    POLAND-POLITICS/
    Knapp zwei Monate nach der Wahl in Polen ist der Weg frei für eine proeuropäische neue Regierung unter Donald Tusk. Der amtierende Ministerpräsident Morawiecki verlor wie erwartet die Vertrauensfrage. „Das ist ein historischer Moment für mein Land“, sagt Polen-Korrespondent Bartosz Wielinski bei WELT TV.
  • Party in Warschau nach der gescheiterten Vertrauensfrage: Die Polen freuen sich über ihre neue Regierung
    Party in Warschau nach der gescheiterten Vertrauensfrage: Die Polen freuen sich über ihre neue Regierung
    Polens Noch-Ministerpräsident Morawiecki hat die Vertrauensfrage im Parlament verloren. Wahlsieger Donald Tusk wurde zum neuen Regierungschef gewählt. Nicht nur die Bürger sind ungeduldig, auch Brüssel und Berlin warten auf den neuen Partner. Dabei deuten sich die ersten Streitpunkte jetzt schon an.
  • WELT-Autor Thomas Schmid
    WELT-Autor Thomas Schmid
    Gut ist, was polnisch und katholisch ist. Diese Haltung ist in Polen auch über die PiS-Wählerschaft weit verbreitet. Auch die neue Regierung unter Donald Tusk wird keineswegs pflegeleicht. Trotzdem wird das Land seinen Weg Richtung Westen gehen.
  • Das polnische Parlament wird voraussichtlich den ehemaligen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk mit der Regierungsbildung beauftragen. Polen-Korrespondent Bartosz Wielinski vermutet bei WELT TV, dass die nationalistische Partei PiS „früher oder später verschwinden wird“.
  • Einen Schutzschirm wie bisher würden die USA unter Donald Trump nicht mehr über Europa spannen
    Einen Schutzschirm wie bisher würden die USA unter Donald Trump nicht mehr über Europa spannen
    Europas Schicksal hängt an der nächsten US-Wahl. Sollte Donald Trump zum zweiten Mal ins Weiße Haus ziehen, hat die EU keinen Notfallplan. Besonders ein Problem birgt ungeheure politische Sprengkraft. Welches historische Vorbild verantwortliche Politiker wie Olaf Scholz jetzt wiederbeleben müssen.
  • Polens voraussichtlicher neuer Premier Donald Tusk gilt als Russland-Falke und proeuropäisch
    Polens voraussichtlicher neuer Premier Donald Tusk gilt als Russland-Falke und proeuropäisch
    Das Aufatmen in Brüssel und Berlin über den Wahlsieg von Donald Tusk ist bis heute deutlich zu spüren. Das ist voreilig. Denn der designierte Premier vertritt selbstbewusst polnische Positionen. Besonders bei einem Thema geht er schon auf Konfrontationskurs mit Deutschland.
  • Polens Präsident beauftragt Morawiecki mit Regierungsbildung
    Polens Präsident beauftragt Morawiecki mit Regierungsbildung
    Statt den Weg für die Wahlsieger freizugeben, kündigt Noch-Ministerpräsident Mateusz Morawieck in Polen an, Ende November ein Kabinett vorstellen zu wollen. Dabei haben die PiS-Politiker eigentlich keine Aussicht darauf, ins Amt zu kommen.
  • Ein bewaffneter Grenzsoldaten bewachet die Grenze zu Belarus. Polen hat mit dem Bau einer 394 Millionen Dollar teuren Mauer an seiner Ostgrenze begonnen, um von Belarus eingeschleuste Migranten daran zu hindern, illegal in das Gebiet der EU einzureisen. Die Europäische Union hat den belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko beschuldigt, als Vergeltung für die EU-Sanktionen Migranten in die EU einzuschleusen, um Instabilität zu schaffen. +++ dpa-Bildfunk +++
    Ein bewaffneter Grenzsoldaten bewachet die Grenze zu Belarus. Polen hat mit dem Bau einer 394 Millionen Dollar teuren Mauer an seiner Ostgrenze begonnen, um von Belarus eingeschleuste Migranten daran zu hindern, illegal in das Gebiet der EU einzureisen. Die Europäische Union hat den belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko beschuldigt, als Vergeltung für die EU-Sanktionen Migranten in die EU einzuschleusen, um Instabilität zu schaffen. +++ dpa-Bildfunk +++
    In Berlin und Brüssel ist die Erleichterung groß: Nach acht Jahren verliert die PiS in Polen die Macht. Aber die Hoffnung, nun einen einfachen Partner in der Migrationspolitik gefunden zu haben, trügt. Im Vergleich zu Deutschland ist auch die neue Regierungspartei viel härter in der Asylfrage.
  • Der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki spricht bei der Eröffnungssitzung des polnischen Parlaments in Warschau
    Der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki spricht bei der Eröffnungssitzung des polnischen Parlaments in Warschau
    Die alte Regierung in Polen ist abgetreten. Die Oppositionsparteien, die gemeinsam über eine komfortable Mehrheit verfügen, müssen aber wohl noch mal vier Wochen warten. Als Wahlgewinner Mateusz Morawiecki eine Regierungsbildung unter seiner Führung vorschlägt, kassiert er Gelächter.
  • WELT-Autor Thomas Schmid
    WELT-Autor Thomas Schmid
    Ein Dreierbündnis dürfte bald die rechte PiS-Regierung beerben. Diese wehrt sich und wirbt um Abgeordnete – hat aber kaum Aussicht auf Erfolg. Auch, weil die Parteien um Donald Tusk klug zusammenarbeiten. Besonders ein großer Unterschied zur deutschen Ampelkoalition ist bemerkenswert.
  • Oppositionsführer Donald Tusk
    Oppositionsführer Donald Tusk
    Nachdem die in Polen regierende national-konservative PiS-Partei Mitte Oktober ihre absolute Mehrheit verloren hat, wollen nun die bisherigen Oppositionsparteien eine Regierungskoalition bilden. Das teilte Oppositionsführer Donald Tusk mit.