Lambrecht-Nachfolge: Welche Politiker infrage kommen - und welche nicht
Christine Lambrecht ist wohl schon nächste Woche keine Verteidigungsministerin mehr. Bei der Nachfolgesuche schränken Scholz‘ eigene Regeln die Suche enorm ein.
Berlin – Christine Lambrecht scheint keine Zukunft mehr als Verteidigungsministerin zu haben. Dem Vernehmen nach legt die SPD-Politikerin ihr Amt in den nächsten Tagen nieder. Die Nachfolgesuche gestaltet sich schwierig, vor allem aufgrund der von der Bundesregierung selbst auferlegten Proporz- und Paritätsregeln. Qualifizierte Kandidaten sind entweder männlich oder in der falschen Partei.
Klingbeil und Strack-Zimmermann als Lambrecht-Nachfolger: Scholz-Regeln verhindern Nominierung
Die SPD stellt als stärkste Partei der Bundestagswahl die meisten Ministerposten, das wird auch nach Lambrechts möglichem Rücktritt so bleiben. Deshalb soll das Verteidigungsministerium in SPD-Hand bleiben. Gleichzeitig hat sich Kanzler Scholz der Parität verschrieben, also dem gleichmäßigen Verhältnis an männlichen und weiblichen Ministerposten. Deshalb soll es in Deutschland auch künftig eine Verteidigungsministerin geben.
Durch diese Einschränkung disqualifizieren sich bereits einige Kandidatinnen und Kandidaten. Der parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Thomas Hitschler hat ebenso das falsche Geschlecht wie der frühere verteidigungspolitische Sprecher Fritz Felgentreu oder SPD-Chef Lars Klingbeil. Sein Vater war Soldat, Klingbeil selbst machte sich im Bundestag zunächst im Verteidigungsausschuss einen Namen. Nach der Bundestagswahl galt er als aussichtsreicher Kandidat für das Verteidigungsressort. Weil Norbert Walter-Borjans als Parteichef zurücktrat, verzichtete Klingbeil. Seitdem ist er mit Saskia Esken Co-Parteichef.
Als mindestens ebenso gut geeignet gilt Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Die Verteidigungsexperten der FDP profilierte sich im Ukraine-Krieg und ist Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages. Auch sie galt 2021 als aussichtsreiche Kandidatin, die FDP sicherte sich aber das Finanz-, Verkehrs, Bildungs- und Justizressort. Sollte Strack-Zimmermann Verteidigungsministerin werden, müssten die Freien Demokraten ein Ministerium aufgeben – und es der SPD im Tausch anbieten. Ein unrealistisches Szenario.
Möglicher Lambrecht-Rücktritt: Eva Högl ist die Top-Kandidatin für die Nachfolge
Am realistischsten scheint Eva Högl für die Nachfolge bei einem Lambrecht-Rücktritt. Die Wehrbeauftragte der Bundesregierung wurde zuletzt häufiger als mögliche Verteidigungsministerin genannt. Högl saß von 2009 bis 2020 für die SPD im Bundestag und war dabei phasenweise Fraktionsvize. Das Amt der Wehrbeauftragte ist im Grundgesetz verankert. Die Wehrbeauftragte gilt als „Anwältin der Soldaten“.
Zum Schutz der Grundrechte und als Hilfsorgan des Bundestages bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle wird ein Wehrbeauftragter des Bundestages berufen.
Högls Vorteil: Sie kennt die Strukturen der Bundeswehr, weiß mit dem kaputt gesparten Militär umzugehen. Die SPD-Politikerin äußerte sich im Ukraine-Krieg immer wieder zur deutschen Verteidigungspolitik, meist klarer als Lambrecht. Erst am Freitag preschte sie in der Debatte um Panzerlieferungen an die Ukraine vor. Sie sei überzeugt, dass Leopard-Panzer der Ukraine „entscheidend helfen“ könnten. Bei der Unterstützung Kiews sei es richtig, „alles einzubringen, was wir können“, sagte Högl der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
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Außenseiterchancen auf die Lambrecht-Nachfolge hat auch die Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsressort, Siemtje Möller. Sie kennt das Ressort und sammelte zuvor Erfahrungen im Verteidigungsausschuss. Nur theoretische Chancen haben die beiden Mitglieder im Verteidigungsausschuss Rebecca Schamber und Marja-Liisa Völlers, zudem noch stellvertretende verteidigungspolitische Sprecherin der SPD. Unabhängig davon, wer die Lambrecht-Nachfolge antritt: Zu erwarten ist eine Mammutaufgabe, da das Ressort auch in Friedenszeiten keinesfalls als dankbarer Job gilt. (as)