Verteidigungsministerin Lambrecht setzt Bundeswehr-Einsatz in Mali vorerst aus
Christine Lambrecht, Verteidigungsministerin, setzt den Bundeswehr-Einsatz in Mali vorerst aus.
Berlin - Deutschland stellt den Bundeswehr-Einsatz im westafrikanischen Mali bis auf Weiteres ein. Das teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag in Berlin mit. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) begründete die Entscheidung am Freitag damit, dass die malische Militärregierung der UN-Stabilisierungsmission Minusma abermals die Überflugrechte verweigert habe. „Daher müssen wir Maßnahmen ergreifen und stellen die Operationen unserer Aufklärungskräfte und die Transportflüge mit CH-53 bis auf Weiteres ein“, erklärte Lambrecht.
Das Verhalten der Militärregierung in Bamako behindere den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der UN-Mission, erklärte das Bundesverteidigungsministerium. „Ein geplanter Personalwechsel ist damit nicht möglich“, erklärte es. „Das hat Auswirkungen auf unser Engagement, denn die Sicherheit unserer SoldatInnen hat höchste Priorität.“
Lambrecht setzt Bundeswehr-Einsatz aus und ist irritiert
Lambrecht zeigte sich persönlich irritiert vom Verhalten des malischen Verteidigungsministers Sadio Camara. Erst am Donnerstag habe Camara der Ministerin zugesagt, dass es keine weiteren Auflagen für den Einsatz geben solle - am Freitag seien dann erneut Überflugrechte verweigert worden, sagte ein Sprecher. „Die Taten Camaras sprechen eine andere Sprache als seine Worte“, kritisierte Lambrecht auf Twitter.
Die UN-Friedensmission Minusma ist seit 2013 in Mali, ihr Mandat verlängerte der UN-Sicherheitsrat erst Ende Juni um ein weiteres Jahr. Für die Bundeswehr ist der Einsatz der derzeit größte Auslandseinsatz - und gilt auch als ihr gefährlichster. In den vergangenen Monaten hatte die Militärjunta in Mali die Bedingungen für einen Militäreinsatz zunehmend verschlechtert.
Frankreich hat Großteil der Soldaten bereits aus Mali abgezogen
Die Spannungen verschärften sich auch durch die Zusammenarbeit der Militärjunta mit der russischen Söldner-Truppe Wagner, die dem Kreml nahestehen soll und im Verdacht steht, massive Menschenrechtsverletzungen zu begehen. Frankreich hat einen großen Teil seiner Streitkräfte bereits abgezogen.
Der Bundestag hatte den Bundeswehr-Einsatz in dem von gewalttätigem Extremismus betroffenen Sahel-Staat im Mai verlängert - allerdings mit einem Vorbehalt: Das neue Mandat enthält eine Rückzugklausel für den Fall, dass die Sicherheit der Bundeswehrtruppen in Mali nicht mehr gewährleistet ist. (mse/dpa/afp)