Christine Lambrecht kann entschlossen auftreten, wie sie will – ein Hasenohr guckt doch durch. Die Bundesverteidigungsministerin fürchtet sich davor, der Öffentlichkeit, ihrer eigenen Koalition und vielleicht sogar sich selbst die reine Wahrheit und nichts als die Wahrheit einzugestehen. Diese lautet: entweder oder.
Entweder Deutschland unterstützt die Ukraine mit allem, was die Bundeswehr zur Verfügung hat oder die Regierung setzt die Richtlinie des Bundeskanzlers um, die Bundeswehr innerhalb kürzester Zeit zur schlagkräftigsten Armee Mitteleuropas zu verwandeln. Beides geht nicht – jedenfalls nicht innerhalb von neun Monaten seit Beginn der Zeitenwende am 24. Februar.
Lambrecht setzt hingegen auf ein scheinbar entschlossenes sowohl-als-auch und verspricht allen alles: Kiew weitere Munition aus den Magazinen der Bundeswehr, Warschau Kampfjets und Patriot-Raketen, der Nato einsatzbereite Brigaden und der Bundeswehr die bestmögliche Ausstattung.
Auf diese Weise wird sie zur Ministerin so hochtrabender, wie nebulöser Unternehmungen, macht sich angreifbar und hinterlässt einen Eindruck der Schwäche, für den sie als Justizministerin zu keiner Zeit stand. Begeht sie darüber hinaus Fehler? Ja, das tut sie, aber keineswegs so schwere, dass sie es verdient hätte, der Kotzkübel der Nation zu sein.
Das Verteidigungsministerium hätte schneller Verträge mit den Rüstungsfirmen abschließen können, um die leeren Munitionsdepots aufzufüllen. Das ist wahr. Doch schon der Vorwurf, das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen nicht längst angetastet zu haben, ist nicht gerecht. Großanschaffungen im Milliardenformat lassen sich nicht hoppla hopp anstoßen.
Und dass die Bundesrepublik – anders als von Olaf Scholz versprochen – sogar in diesem Jahr das zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung verfehlt, ist nicht Lambrecht anzukreiden, sondern dem Kabinett und den Regierungsfraktionen.
Deren Abgeordneten singen zwar das Lied von der Ukraine-Hilfe, hinter den Kulissen aber halten sie vieles für wichtiger als die Bundeswehr. Es wird Zeit, ehrlich zu sein und sich endlich von dem Übel der vergangenen Jahrzehnte zu befreien. Mit Gottfried Benn gesprochen: „Gehe von deinen Beständen aus, nicht von deinen Parolen.“
