Scholz‘ Frau kassiert ab: 198.000 Übergangsgeld nach Minister-Rücktritt
Britta Ernst tritt überraschend als Bildungsministerin von Brandenburg zurück – nun winkt ihr ein fürstliches Salär als Entschädigung.
- Scholz‘ Ehefrau schmeißt hin: Britta Ernst tritt als Ministerin in Brandenburg zurück
- Gründe für Ernst-Rücktritt: Scholz-Frau kritisiert fehlende Unterstützung.
Update vom 18. April, 17 Uhr: Britta Ernst erhält nach ihrem Rücktritt als brandenburgische Bildungsministerin ein ordentliches Übergangsgeld. In den nächsten drei Monaten bekommt die Ehefrau von Kanzler Olaf Scholz zunächst ihre vollen Bezüge in Höhe von 14.670 Euro, anschließend halbiert sich die monatliche Zahlung. In den ersten drei Monaten nach ihrem Ausscheiden erhält die Ex-Ministerin weiterhin ihre vollen Bezüge. Danach halbieren sich die Zahlungen auf 7335 Euro.
Wie der Business Insider berichtet, bekommt Ernst das Übergangsgeld für volle zwei Jahre. Grund dafür sei ihre lange Amtszeit. Das Übergangsgeld werde so lange ausgezahlt, bis sie sich einen neuen Job gesucht hat. So komme die Kanzlergattin auf bis zu 198.000 Euro.
Gründe für Ernst-Rücktritt: Scholz-Frau kritisiert fehlende Unterstützung
Update vom 17. April, 15.45 Uhr: Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) hat mangelnde Unterstützung als Grund für ihren Rücktritt genannt. Die Herausforderungen für das Bildungsministerium seien sehr groß, sagte Ernst am Montag in Potsdam. „Um dem zu begegnen, ist eine große Geschlossenheit notwendig.“ In einer schriftlichen Erklärung ergänzte sie: „Diese Geschlossenheit ist nicht mehr gegeben.“ Darin verteidigte sie sich zugleich: „In Brandenburg haben wir in der vergangenen und in dieser Legislaturperiode viele gute und richtige Entscheidungen zur Sicherung des Unterrichts getroffen.“
Ernst hatte am Montag überraschend um ihren Rücktritt gebeten. In der SPD-Landtagsfraktion, aber auch in der Grünen-Fraktion hatte es Kritik an ihrem Vorhaben gegeben, 200 Lehrkräfte-Planstellen in Stellen für Verwaltungsfachkräfte und Schulsozialarbeiter umzuwidmen. Dadurch sollten Ressourcen etwa für Förder- und Ganztagsunterricht gekürzt werden. Ernst ist die Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) bedankte sich bei Ernst. „Ich bedaure diese Entscheidung“, sagte Woidke.
Scholz‘ Ehefrau schmeißt hin: Britta Ernst tritt als Ministerin in Brandenburg zurück
Erstmeldung vom 17. April, 12.30 Uhr: Potsdam - Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) tritt überraschend zurück. Das teilte eine Sprecherin der Landesregierung in Potsdam ohne Angaben von Gründen am Montag mit. Ernst ist die Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz.
Meine news
Laut Medien-Informationen soll auf Ernst im Amt des Bildungsministers der Staatssekretär Steffen Freiberg folgen. Ernst habe Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) ohne Angabe von Gründen um den Rücktritt gebeten.
Rücktritt von Britta Ernst (SPD) - Medienspekulationen über Gründe für den Rücktritt
Hintergrund könnte aber ein Streit über die Besetzung von offenen Lehrerstellen gewesen sein. Der Spiegel berichtet, dass es „dem Vernehmen nach“ zuletzt harsche Kritik an Ernsts Politik bei Eltern und Lehrern gegeben habe, und sie möglicherweise auch deshalb zurückgetreten sei. Laut Zeit wollte Ernst offene Stellen durch Sozialarbeiter besetzen, wodurch zusätzliche Förderangebote in Schulen weggefallen wären.
Woidke würdigte die Arbeit der Ministerin. Ernst habe das Amt „in schweren Zeiten – ich denke hier nur an die Corona-Pandemie – mit Weitblick und ruhiger Hand ausgeführt“, sagte Woidke. In ihre Amtszeit seien auch wichtige Meilensteine wie eine kontinuierliche Verbesserung des Kitapersonalschlüssels und der Einstieg in die Beitragsfreiheit gefallen.
Britta Ernst (SPD): Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz tritt als Ministerin zurück
Die gebürtige Hamburgerin Britta Ernst war seit 2017 in Brandenburg Landesministerin für Bildung, Jugend und Sport. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte erst kürzlich in einem Interview darüber geplaudert, welche wichtige Rolle Ernst in seinem Leben spiele. „Ich glaube, dass ich ein ganz anderer Mensch wäre, wenn ich nicht mit Britta Ernst verheiratet wäre“, hatte er gesagt. Auf die Nachfrage eines Moderators, was für ein Mensch er denn ohne Ernst wäre, antwortete der Kanzler: „Das wollen weder Sie noch ich wissen.“ (kat mit dpa/AFP)