Die Nachfolge der zurückgetretenen Christine Lambrecht (SPD) ist geklärt, sie ist eine Überraschung: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister.
Kanzler Scholz hat über die Lambrecht-Nachfolge entschieden. ZDFheute live berichtet, wer der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius ist und vor welchen Aufgaben er steht.
Boris Pistorius (SPD) wird neuer Verteidigungsminister. Der niedersächsische Innenminister tritt die Nachfolge von Christine Lambrecht (SPD) an, die am Montag von ihrem Amt zurückgetreten war. In einer schriftlichen Mitteilung nennt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Pistorius einen "äußerst erfahrenen Politiker, der verwaltungserprobt ist, sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftigt...
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Der 62-jährige Pistorius hat Jura in Osnabrück und Münster studiert, als Rechtsanwalt gearbeitet und war bis 2013 Oberbürgermeister von Osnabrück. Als niedersächsischer Innenminister stieß Pistorius eine Polizeireform an, als Verteidigungspolitiker trat er bisher selten in Erscheinung. Pistorius sagte am Dienstag, er habe nicht lange überlegen müssen, als ihm das Amt angeboten wurde. Er werde sich vom ersten Tag an zu 150 Prozent in die Aufgabe stürzen.
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Was genau nun auf ihn zukommt, erklärt ZDF-Korrespondentin Diana Zimmermann.
50 Prozent Frauen: Scholz bricht Versprechen
Mit seiner Wahl gibt Kanzler Olaf Scholz (SPD) das sogenannte Paritätsprinzip auf. Im Kabinett sind künftig neun Männer und nur noch sieben Frauen vertreten, obwohl die SPD-Frauen sowie Teile der Grünen auf eine Quote von 50 Prozent Ministerinnen gepocht hatten. Scholz selbst hatte im November 2020 gesagt:
Nicht zuletzt wegen dieses Versprechens galten die Wehrbeauftragte Eva Högl sowie die Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller (beide SPD), als mögliche Lambrecht-Nachfolgerinnen.
- "Fifty-fifty": SPD-Frauen pochen auf Parität
Wer wird Lambrecht im Amt nachfolgen? Das soll laut Minister Heil heute entschieden werden. Die SPD-Frauen pochen dabei auf Parität im Kabinett. "Fifty-fifty muss weiter gelten."
Lambrecht war am Montag zurückgetreten
Der Wechsel im Kabinett war nötig geworden, nachdem die bisherige Amtsinhaberin Christine Lambrecht (SPD) am Montag zurückgetreten war. Lambrecht begründete das auch mit der Rolle der Medien. Eine sachliche Debatte über die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sei nicht mehr möglich gewesen.
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Zuvor war sie in die Kritik geraten, unter anderem wegen eines verunglückten Silvester-Videos, das sie offenbar ohne Absprache bei Instagram gepostet hatte. Auch Puma-Panzer, die während einer Schießübung im Dezember den Geist aufgaben, wurden für Lambrecht zur Belastung.
Kritik gab es zuletzt auch vermehrt an Kanzler Olaf Scholz. Die Personalie sei sein Fehler gewesen, kritisierten Opposition und Teile der Koalition. Pistorius soll am Donnerstag vereidigt wird.
Dass Olaf Scholz (SPD) "diese personelle Nebelwanderung" zugelassen habe, sei entweder ein politisches Versäumnis oder es zeige, wie schwierig die Neubesetzung ist, so Theo Koll.
