Bettina Stark-Watzinger ist am 8. Dezember 2021 als neue Bundesministerin für Bildung und Forschung ernannt und vereidigt worden. Anschließend hat ihr die bisherige Ministerin Anja Karliczek im Berliner Dienstsitz des Ministeriums die Amtsgeschäfte übergeben.

„Der 8. Dezember 2021 ist ein bedeutender Tag für mich“, sagt Bettina Stark-Watzinger. Die 53-jährige Diplom-Volkswirtin hat viel vor in der kommenden Legislaturperiode. Grundlage dafür ist der Koalitionsvertrag. Er beschreibt im Bereich Bildung, Wissenschaft und Forschung zahlreiche Vorhaben. Das beginnt im Bildungskapitel: Dort sieht der Koalitionsvertrag einen Digitalpakt 2.0 und ein grundlegend reformiertes BAföG vor.

Geplant ist ein Bildungsgipfel zur besseren Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern, Kommunen, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Auch die Bildungs- und Chancengerechtigkeit für alle Kinder soll in ihrer Amtszeit eine hervorgehobene Rolle spielen: Das „Startchancen-Programm“ soll besonders sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler stärken. Für rund ein Viertel der Schulen will der Bund, so der Vertrag, in diesem Zusammenhang schulische Sozialarbeit finanzieren.

Außerdem sollen Forschung und Wissenschaft weiter vorangebracht werden. Insbesondere sollen Wege geschaffen werden, die Innovationen begünstigen. Die Ministerin hob bereits mehrfach hervor, dass insbesondere der Transfer wissenschaftlicher Erkenntnisse verbessert werden müsse. Dazu soll auch eine Deutsche Agentur für Transfer und Innovation dienen.  

Amtsübergabe im Bundesministerium für Bildung und Forschung

Zum Abschied dankte Vorgängerin Anja Karliczek allen Beschäftigten des BMBF: „Exzellente Bildung und Forschung sind die Basis, damit Deutschland auch in den nächsten Jahrzehnten Innovationsland bleibt. Ich bin sehr froh, dass ich gemeinsam mit den Beschäftigten des Bundesministeriums für Bildung und Forschung hier in den vergangenen Jahren vieles zur Modernisierung des Landes beitragen konnte“, sagte sie und hob das gemeinsam Erreichte hervor. Für die Schulen und Hochschulen habe man die Förderung ausgeweitet. Die berufliche Bildung wurde aufgewertet. In der Forschung wurde die Förderung von Zukunftstechnologien stark ausgeweitet. Als Beispiele nannte Karliczek etwa den Grünen Wasserstoff, die Quantentechnologien und die Batterietechnologie.

Auch wegen der Corona-Pandemie habe sich zudem die Gesundheitsforschung zu einem weiteren Schwerpunkt des Hauses entwickelt. „Dass wir die Entwicklung des Impfstoffs von BioNTech unterstützen konnten, war natürlich ein Highlight“, so Karliczek.

„Es war mir eine Ehre und Freude als Bundesministerin für die Menschen arbeiten zu dürfen“, sagte Karliczek zum Abschied. Ihrer Nachfolgerin Bettina Stark-Watzinger wünsche sie von Herzen viel Erfolg. Diese übernahm „miit großer Freude und Respekt“ die Amtsgeschäfte. „Mein Dank gilt Anja Karliczek für den freundlichen Empfang und vor allem ihren großen Einsatz für Bildung und Forschung in unserem Land.“, sagte Stark-Watzinger zu Amtsbeginn.

„Als Koalition haben wir uns viel vorgenommen“

Als Koalition, so Stark-Watzinger, „haben wir uns viel vorgenommen“. Gemeinsam gelte es nun, mehr Fortschritt zu wagen. Dabei komme Bildung und Forschung eine Schlüsselrolle zu: „Sie sind die bedeutsamsten Fortschrittsbeschleuniger unseres Landes. Es ist mein Ehrgeiz, auf das Erreichte aufzubauen und zügig die Projekte des Koalitionsvertrages in meinem Bereich anzustoßen“.

Die Corona-Pandemie habe den notwendigen Modernisierungsschub in der Bildung offengelegt.

Besonders am Herzen liege ihr die Beschleunigung und Entbürokratisierung des DigitalPakts und des Programms für mobile Luftfilter, betonte Stark-Watzinger. „Damit wird Unterricht digitaler, moderner und sicherer“.

Auch für die vielfältige Forschungslandschaft wolle sie mehr tun: „Wissenschaft trägt maßgeblich zum Fortschritt bei. Deshalb sollen die gesamtstaatlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf 3,5 Prozent steigen“, so das Ziel.