Riexinger rechnet mit Wagenknecht ab – und prophezeit Scheitern einer neuen Partei
Sahra Wagenknecht sorgt innerhalb der Linkspartei für hitzige Diskussionen. Auch Ex-Parteichef Bernd Riexinger hat sich in die Debatte eingeschaltet.
Berlin – Wie geht es weiter mit der Linkspartei und Sahra Wagenknecht? Diese Frage stellen sich derzeit viele politische Beobachter. Immer wieder rückt dabei vor allem die Frage ins Zentrum, ob die Linkenpolitikerin eine eigene Partei gründet, oder nicht. Wagenknecht selbst hatte darüber immer wieder öffentlichkeitswirksam „laut nachgedacht“. Nun hat der ehemalige Parteichef Bernd Riexinger klar Position bezogen – auch der aktuelle Parteivorstand reagiert irritiert. Die Partei nimmt Schaden durch die Hängepartie.
Sahra Wagenknecht: Eigene Partei geplant? Riexinger fordert Konsequenzen
Gründet Sahra Wagenknecht eine eigene Partei? Darüber will die Linkenpolitikerin bis Ende des Jahres entscheiden, wie sie kürzlich dem ZDF erklärte. In ihrer bisherigen Partei, für die sie nicht erneut kandidieren möchte, sorgt das für Entrüstung. Sollte Wagenknecht tatsächlich neue Strukturen schaffen, müsse der Rauswurf folgen, findet Ex-Linken-Chef Bernd Riexinger. Seine unmissverständliche Forderung im Gespräch mit The Pioneer: „Sobald es konkrete Schritte zu einer Neugründung gibt, darf es für sie keinen Platz mehr in Partei und Fraktion geben“.
Seiner Einschätzung nach hält Wagenknecht die Debatte um eine Parteineugründung „medial am wabern“, um ihr eigenes Projekt zum Laufen zu bringen. Einen Weggang Wagenknechts hält Riexinger für verkraftbar: Sie spiele in der Linken längst keine Rolle mehr, so der ehemalige Parteichef, der auch glaubt, Wagenknecht habe ohnehin „längst gebrochen“ mit der Linkspartei. Sollte sie eine neue Partei gründen, rechnet Riexinger mit einem ähnlichen Verlauf wie bei Wagenknechts Projekt „Aufstehen“ – dieses hatte sich nicht verstetigt.
Sahra Wagenknecht: Auch Wissler und Schirdewan verärgert über Äußerungen zu Parteigründung
Unmut gibt es auch bei den aktuellen Parteivorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan. Die Parteispitze erklärte zu Wagenknechts Äußerungen im ZDF: „Anzukündigen, dass man im Verlauf der nächsten Monate über die Bildung einer konkurrierenden Partei entscheiden will, ist verantwortungslos.“ Wissler und Schirdewan weiter: „Es stößt die Tausenden Mitglieder vor den Kopf, die sich vor Ort für die Linke und ihre Ziele einsetzen.“ Man fordere „alle auf, Spaltungsbestrebungen eine Absage zu erteilen“, heißt es.
Gregor Gysi zeigt sich in der Rolle des Schlichters, doch auch er sprach sich gegen die Gründung einer neuen Partei aus. Dem ZDF sagte er: „Dann würden diese beiden Parteien natürlich auch ordentlich aufeinander losgehen, und ich weiß nicht, ob das unsere Gesellschaft braucht.“ Gysi will in jedem Fall eine dauerhafte Hängepartie vermeiden. Was nicht ginge, sei, „dass wir uns monatelang mit dieser Frage beschäftigen und uns nicht inhaltlich konzentrieren auf die Fragen, die notwendig sind“. Wer vorhabe, eine neue Partei zu gründen, könne dies tun, solle jedoch nicht ewig die Partei „quälen“, so das Partei-Urgestein. (ales)