Zeitzeugenstimmen
Diplomatie deutsch-französisch – Warum Frankreich sich an Hans-Dietrich Genscher erinnern sollte
10. April 2024
Als langjähriger Außenminister hat sich Hans-Dietrich Genscher historische Verdienste um Europa erworben. In Deutschland ist sein Name eng mit dem Satz verbunden, den er am Ende seines Lebens sprach und stellvertretend für sein Engagement ist „Unsere Zukunft ist Europa, eine andere haben wir nicht!“ Sein Biograph, Hans-Dieter Heumann, erklärt, warum Frankreich sich heute an dessen Erbe erinnern sollte.
Europa lernt in Krisen. Es ist handlungsfähig, wenn die beiden wichtigsten Staaten der Europäischen Union, Deutschland und Frankreich, nicht nur zusammenarbeiten, sondern auch gemeinsam politische Führung übernehmen. In der Krise der europäischen Sicherheit, die durch den Krieg Russlands gegen die Ukraine ausgelöst wurde, hat der deutsch-französische Motor bisher versagt. Im historischen Rückblick wird dies vielleicht als das schwerwiegendste Versäumnis vor allem der Bundesregierung erkannt werden. Auf jeden Fall ist diese Situation ein Anlass dafür, die Lehren aus besonders gelungenen Beispielen deutsch-französischen Zusammengehens zu ziehen, die über die Erinnerungen an die „Paare“ Helmut Schmidt/Valérie Giscard d´Estaing oder Helmut Kohl/François Mitterrand hinausgehen.
In diesem Jahr jährt sich zum 50. Mal der Amtsantritt des wohl bedeutendsten Außenministers der Bundesrepublik Deutschlands, Hans-Dietrich Genscher. Genscher prägte nicht nur 18 Jahre lang, über zwei Koalitionsregierungen hinweg, die deutsche Außenpolitik, sondern zeigte dabei ein bemerkenswert tiefes Verständnis Frankreichs und seines politischen Denkens. Davon zeugt nicht nur die enge Freundschaft mit seinem damaligen französischen Kollegen, Roland Dumas.
Der französische Freund: Roland Dumas
Der Europa- und spätere Außenminister François Mitterrands erkannte die Bedeutung Genschers, aber auch seine Persönlichkeit, gleich bei der ersten Begegnung. Im Rückblick bedachte er seinen deutschen Kollegen mit der wohl höchsten Anerkennung, die ein Franzose einem Diplomaten aussprechen kann: Ihn habe vor allem „la finesse“ Genschers beeindruckt. Er erkennt auch Genschers „subtile Urteilskraft“, seinen Mut und schließlich sogar den „heiteren Humanismus“ an. Diese exemplarische deutsch-französische Freundschaft ist eigentlich ein Wunder. Dumas war während der deutschen Besetzung in der Résistance, sein Vater wurde von der Gestapo erschossen. Er bezeichnete sich selbst als „antideutsch“. Genscher ist es gelungen, die Haltung seines wichtigsten Kollegen in Europa zu Deutschland grundlegend zu verändern und ihn von der Notwendigkeit von Fortschritten in der europäischen Einigung zu überzeugen. François Mitterrand wies seinen Außenminister an, dabei vor allem mit Genscher eng zusammenzuarbeiten. Er nannte den deutschen Außenminister den „wahren, echten Europäer“. In der Tat gab es wohl keinen anderen Staatsmann der Bundesrepublik Deutschland, dessen Idee von Europa dem französischen Verständnis näherkam. Dies galt vor allem für seine Konzepte einer Gesamteuropäischen Friedensordnung und eines handlungsfähigen Europas.
Gesamteuropäische Friedensordnung
Bis hin zu Emmanuel Macron wird die französische Europapolitik von den Vorstellungen Charles de Gaulles in den 1960er geprägt. Der französische Präsident wollte Europa um einen karolingischen Kern herumbauen, aus dem dann aber eine Überwindung des Ost-West-Konflikts möglich sein sollte. Hierin liegt die Bedeutung seines Wortes „vom Atlantik zum Ural“. Wenn Präsident Macron heute auf die Länder Mittel- und Osteuropas zugeht, ist hier durchaus eine Tradition zu erkennen, auch wenn diese Annäherung eine Konsequenz aus der Bedrohung der europäischen Sicherheit durch Russlands Krieg gegen die Ukraine ist.
Die Parallelen zu Genschers Vision einer Gesamteuropäischen Friedensordnung liegen auch darin, dass ein solches Europa immer auch ein Mittel der Verfolgung nationaler Interessen war. Für de Gaulle sollte sein „Europa der Vaterländer“ auch die nationale Souveränität garantieren und eine französische Führungsrolle ermöglichen. Hans-Dietrich Genscher sah die Überwindung der Teilung Europas als Voraussetzung für die Lösung der deutschen Frage an, also der deutschen Einheit. Der Zwei-Plus-Vier Vertrag „über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland“, an dessen erfolgreicher Verhandlung Genscher einen historisch bedeutenden Anteil hatte, bestätigte sein Konzept. Die Gesamteuropäische Friedensordnung sollte auch nach dem Ende des Kalten Kriegs ihre Gültigkeit behalten. Dies ist der Inhalt der Charta von Paris 1990. Genscher hat bis zu seinem Tode 2016 dafür geworben, Russland als Teil der europäischen Ordnung zu akzeptieren. Präsident Wladimir Putin zerstörte diese Ordnung, mit dem Angriff auf die Ukraine 2022, eigentlich schon mit der Annexion der Krim 2014. Die deutschen und französischen Regierungen haben dies erst spät verstanden. Präsident Macron hat aber dann die radikalere Konsequenz gezogen. Für ihn bedeutet die Abschreckung Russlands auch, dass der Einsatz von Bodentruppen europäischer Staaten nicht ausgeschlossen wird. Bundeskanzler Olaf Scholz hat diese Haltung öffentlich zurückgewiesen. Er verhinderte hiermit fürs erste eine deutsch-französische Führung Europas in einer Situation existenzieller Bedrohung. Einen größeren Fehler hätte man in den Augen Genschers nicht machen können.
Handlungsfähiges Europa
In diesem Begriff sind die Ähnlichkeiten zwischen dem europapolitischen Denken Frankreichs und dem Genschers noch auffälliger. Schon während des Kalten Kriegs stellte Charles de Gaulle sich die Welt als eine multipolare vor, in der Europa eine eigene Rolle spielen sollte. Spätestens seit Präsident François Mitterrand kam die wachsende Erkenntnis französischer Staatschefs hinzu, dass Frankreich Europa braucht, um seine Interessen durchzusetzen, wozu es auf sich gestellt immer weniger in der Lage sei. Schließlich ist das Konzept der „Europäischen Souveränität“, von Präsident Macron 2017 in einer Rede an der Sorbonne vorgetragen, heute die einzig mögliche Antwort, die Europa auf die Unsicherheiten über die Führung des Westens durch die USA geben kann. Die außenpolitische Priorität der USA liegt spätestens seit Barack Obama nicht mehr in Europa, sondern im Indo-Pazifik. Amerikanischen Isolationismus hingegen, von Donald Trump besonders radikal vertreten, hat es in der Geschichte der USA immer wieder gegeben.
In Deutschland hat der Begriff des handlungsfähigen Europas keine vergleichbare Tradition, bis auf gelegentliche Appelle Bundeskanzler Helmut Schmidts an die „Selbstbehauptung Europas“, oder die von Angela Merkel im Jahr 2017, dass Europa „sein Schicksal in die eigenen Hände“ nehmen müsse. Genscher stand mit seinem Konzept des handlungsfähigen Europas unter den deutschen Politikern der 1970er und 1980er Jahre jedenfalls ziemlich allein da. Es gehörte ja die Vorstellung einer multipolaren Welt dazu, die damals in Deutschland als „Antiamerikanismus“ verdächtigt wurde. In einer seiner ersten Reden nach dem Amtsantritt als Außenminister forderte er 1976, dass Europa „Herr seines Schicksals“ sein müsse, dass es „Subjekt und nicht Objekt“ der Weltpolitik sein dürfe. Genscher wollte nichts weniger als eine europäische Regierung, die schließlich auch zu einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik in der Lage sein sollte. Er schlug vor, das damals neu geschaffene Instrument der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) dafür nutzen, dass Europa seine eigene Haltung zu den großen Problemen der internationalen Politik entwickelte. Die „Erklärung von Venedig“ von 1980 war ein erster großer Erfolg. Sie beanspruchte eine eigene Rolle Europas im Nahen Osten und war in seiner Forderung nach Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts der Palästinenser wegweisend. Schließlich schlug Genscher vor, dass der 1987 geschaffene Europäische Rat sich sogar mit dem Kern der nationalen Souveränität, der Sicherheitspolitik nicht nur befassen, sondern hierbei auch Entscheidungen mit Mehrheit treffen kann. So wollte er eine starke Europäische Union schaffen, die ein Partner der USA auf Augenhöhe sein konnte.
Genscher dachte europapolitisch weiter als die damaligen europäischen Regierungen, letztlich auch der französischen. Mehrheitsentscheidungen über die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sind noch nicht durchgesetzt. Deutsch-französische Diplomatie, wie Genscher sie mit seinen französischen Kollegen betrieb, ist heute notwendiger denn je.
Der Autor
Der ehemalige Botschafter Dr. Hans-Dieter Heumann war Diplomat unter anderem in Washington, Moskau und Paris, arbeitete in Leitungsfunktionen im Auswärtigen Amt und im Verteidigungsministerium; bis 2015 leitete er die Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin. Heute ist er Associate Fellow am Center for Advanced Security, Strategic and Integration Studies (Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn). Heumann ist zudem Biograph des langjährigen deutschen Außenministers Hans-Dietrich Genscher
Hans-Dietrich Genscher: Meine Sicht der Dinge. Ein Gespräch mit Hans-Dieter Heumann, Propyläen, Berlin, 2015.
Hans-Dieter Heumann: Hans-Dietrich Genscher: Die Biographie. Ferdinand Schöningh Verlag, Paderborn/München/Wien/Zürich 2012.
